Rechtsprechung
   BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 463/95   

Volltextveröffentlichungen (4)

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  • Jurion

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten - Übergangsregelung zur Eingruppierung von Rettungsassistenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergangsregelung zur Eingruppierung von Rettungsassistenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 2060
  • NZA-RR 1997, 452 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Hessen, 19.10.2007 - 3 Sa 912/07  

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

    Wird umfassend auf ein Tarifwerk verwiesen, soll durch die Angabe der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag nur wiedergegeben werden, welche Vergütungsgruppe der Arbeitgeber nach dem Grundsatz der Tarifautomatik als zutreffend angesehen hat (vgl. BAG 16.04.1997 - 4 AZR 463/95 - Rn. 15 zitiert nach Juris; BAG 16.02.2000 - 4 AZR 62/99 - Rn.47 zitiert nach Juris).

    Die mündliche Vereinbarung der Lohngruppe 3 BMTG II/HLT genügt in diesem Zusammenhang nicht, weil darüber hinaus eine umfassende Bezugnahme auf den Tarifvertrag hinzukommen muss (vgl. BAG 16.04.1997 - 4 AZR 463/95 - Rn. zitiert nach Juris).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - 25 Sa 1955/10  

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten im kirchlichen Dienst; unbegründete

    Der Kläger besitzt einen Abschluss als Rettungsassistent nach §§ 1, 2, 13 RettAssG (vgl. dazu BAG, Urteil vom 16. April 1997 - 4 AZR 463/95 - AP Nr. 225 zu §§ 22, 23 BAT 1975) und darf die Berufsbezeichnung "Rettungsassistent" führen.
  • LAG Hessen, 19.10.2007 - 3 Sa 777/07  

    Zur Eingruppierung einer Stationshilfskraft nach der KDAVO HE

    Durch die Angabe der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag soll vielmehr nur wiedergegeben werden, welche Vergütungsgruppe der Arbeitgeber nach dem Grundsatz der Tarifautomatik als zutreffend angesehen hat (vgl. BAG 16.04.1997 - 4 AZR 463/95 - Rn. 15 zitiert nach Juris; BAG 16.2.2000 - 4 AZR 62/99 - Rn. 47 zitiert nach juris ).
  • BAG, 24.06.1998 - 10 AZR 225/97  
    Das gilt auch, soweit ein abgeschlossener Zeitraum in der Vergangenheit in Streit steht und insofern eine Leistungsklage möglich wäre ( BAG Urteil vom 16. April 1997-;4 AZR 463/95 - AP Nr. 225 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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