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   BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 739/11   

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https://dejure.org/2014,14210
BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 739/11 (https://dejure.org/2014,14210)
BAG, Entscheidung vom 16.04.2014 - 5 AZR 739/11 (https://dejure.org/2014,14210)
BAG, Entscheidung vom 16. April 2014 - 5 AZR 739/11 (https://dejure.org/2014,14210)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung

  • IWW
  • openjur.de

    Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Bekomme ich Gehalt, wenn ich suspendiert bin?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei ungewöhnlich schwerem Verstoß gegen allgemeine Verhaltenspflichten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung nach schwerer Straftat

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 1082
  • NZI 2015, 358
  • BB 2014, 1652
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 21.10.2015 - 5 AZR 843/14

    Annahmeverzug - Unvermögen

    Der Arbeitgeber kommt trotz Nichtannahme der Arbeitsleistung nicht in Annahmeverzug, wenn ihm nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Gepflogenheiten des Arbeitslebens die Annahme der Arbeitsleistung unzumutbar ist (st. Rspr. seit BAG GS 26. April 1956 - GS 1/56 - BAGE 3, 66; zuletzt BAG 16. April 2014 - 5 AZR 739/11 - Rn. 17 mwN) .

    Ein ungewöhnlich schwerer Verstoß gegen allgemeine Verhaltenspflichten (zu einem solchen Fall BAG 16. April 2014 - 5 AZR 739/11 - Rn. 19) kann ihm nicht zur Last gelegt werden.

  • OLG München, 24.03.2016 - 23 U 1884/15

    Anspruch auf Zahlung rückständiger Geschäftsführervergütung nach Abberufung

    Es muss ein ungewöhnlich schwerer Verstoß gegen allgemeine Verhaltenspflichten vorliegen, der den Arbeitgeber schlechterdings berechtigt, die Dienste abzulehnen (BAG, NZA 2014, 1082, 1083).

    Derartige schwerwiegende, zur Unzumutbarkeit führende Gründe hat das Bundesarbeitsgericht bspw. angenommen, wenn eine dem Mutterschutz unterliegende Frau nicht gekündigt werden kann, sie aber dem Arbeitgeber nach dem Leben trachtet ("rasende Schwangere", Henssler in: MüKo, BGB, 6. Aufl. 2012, Rz. 45) oder der Arbeitnehmer über Jahre hinweg mit großem Bedacht verdeckt Vermögensstraftaten zulasten des Arbeitgebers beging, die er auch nach Aufdeckung der Taten nicht einstellte, wodurch Untreuehandlungen von erheblichem wirtschaftlichem Gewicht erfolgten (BAG, NZA 2014, 1082, 1083).

  • LAG Baden-Württemberg, 12.02.2016 - 12 Sa 2/15

    Hausverbot des Auftraggebers - Annahmeverzug - Leistungsunmöglichkeit - Risiko

    (vgl. BAG, Urteil vom 29.10.1987, 2 AZR 144/87, NZA 1988, 465 f.; Urteil vom 28.04.1988, 2 AZR 770/87; Urteil vom 16.04.2014, 5 AZR 739/11, NZA 2014, 1082, Rn. 17).
  • ArbG Siegburg, 28.04.2016 - 1 Ca 525/16

    Pflicht zur Zahlung von Mindestbeiträgen und zur Erteilung einer Auskunft

    Besteht hingegen zwischen den Parteien über die Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung kein Streit und sind auch von Amts wegen keine ernsthaften Bedenken gerechtfertigt, besteht keine Veranlassung zu deren Überprüfung (BAG NZA 2014, 1082).
  • LAG Köln, 15.12.2014 - 4 Sa 574/14

    Unzulässiges Teilurteil

    Das Bundesarbeitsgericht hat in der Entscheidung vom 16.04.2014 (5 AZR 739/11) ausführlich zur Frage der Unzumutbarkeit der Annahme der Arbeitsleistung nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Stellung genommen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.11.2016 - 8 Sa 182/16

    Annahmeverzug und fehlender Leistungswille

    Dabei sind die Gepflogenheiten des Arbeitslebens zu berücksichtigen (vgl. BAG 16.04.2014 - 5 AZR 739/11).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 28.04.2015 - 6 Sa 95/14

    Außerordentliche Kündigung - Entgelt

    Es muss ein ungewöhnlich schwerer Verstoß gegen allgemeine Verhaltenspflichten vorliegen, der den Arbeitgeber schlechterdings berechtigt, die Dienste abzulehnen (BAG 16.04.2014 - 5 AZR 739/11 - Rn. 17).
  • LAG Köln, 04.04.2019 - 7 Sa 742/18

    Annahmeverzug; Beschäftigungsverbot; G-25-Untersuchung; Luftsicherheitsassistent

    bis 31.12.2018 scheiden Annahmeverzugsansprüche des Klägers gegen die Beklagte deshalb aus, weil es der Beklagten auch nach der Erteilung des Zuverlässigkeitsattestats durch die Bezirksregierung Düsseldorf am 09.01.2015 noch nicht zumutbar war, den Kläger wiederum als Luftsicherheitsassistenten weiter zu beschäftigen (vgl. zum Kriterium der Zumutbarkeit BAG vom 16.04.2014, 5 AZR 739/11 ; BAG vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14; BAG vom 21.10.2015, 5 AZR 843/14 ).
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