Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2000 - 9 AZR 241/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1676
BAG, 16.05.2000 - 9 AZR 241/99 (https://dejure.org/2000,1676)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2000 - 9 AZR 241/99 (https://dejure.org/2000,1676)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2000 - 9 AZR 241/99 (https://dejure.org/2000,1676)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Politische Arbeitnehmerweiterbildung im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Politische Arbeitnehmerweiterbildung im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Bildungsurlaub; politische Arbeitnehmerweiterbildung im Ausland

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 94, 329
  • MDR 2001, 159
  • NZA 2001, 148
  • BB 2000, 2640
  • DB 2001, 337
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 297/01

    Verjährung; Unterbrechung; Hemmung; "Höhere Gewalt" bei Aufhebung einer

    Das Revisionsgericht kann die Anwendung derartiger unbestimmter Rechtsbegriffe durch das Berufungsgericht nur daraufhin überprüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Subsumtion des Sachverhalts Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (st. Rspr. vgl. BAG 11. September 2001 - 1 ABR 2/01 - EzA BetrVG 1972 § 95 Nr. 34; 16. Mai 2000 - 9 AZR 241/99 - BAGE 94, 329, 334).
  • LAG Düsseldorf, 11.02.2004 - 12 Sa 1603/03

    Politische Arbeitnehmerweiterbildung - von der Gewerkschaft veranstaltetes

    Die gesetzliche Zielsetzung entspricht den vom Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 05.12.1987, AP Nr. 62 zu Art. 12 GG) und Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 16.03.1999, 9 AZR 166/98, AP Nr. 27 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW, Urteil vom 16.05.2000, 9 AZR 241/99, AP Nr. 28 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW; vgl. Hauck, HzA, Gruppe 4/2, Rz. 124, b, mwN) entwickelten Auslegungsmaximen.
  • ArbG Hamm, 30.04.2013 - 3 Ca 2238/12

    Arbeitnehmerweiterbildung, Seminar "Weimarer Demokratie und faschistische

    Insoweit dient eine Bildungsveranstaltung der politischen Arbeitnehmerweiterbildung, wenn nach dem didaktischen Konzept sowie der zeitlichen und sachlichen Ausrichtung der einzelnen Lerneinheiten das Erreichen dieses Ziels in einem pädagogisch organisierten Lernprozess ermöglicht werden soll (BAG Urteil vom 16.05.2000 - 9 AZR 241/99, juris, Rdnr. 16).
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