Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

  • openjur.de

    Ende des Annahmeverzugs; Gesamtberechnung; zweistufige Ausschlussfrist

  • Bundesarbeitsgericht

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beendigung des Annahmeverzugs im Arbeitsrecht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gesamtberechnung - Ende des Annahmeverzugs

  • esche.de (Kurzinformation)

    Die Berechnung von Teilvergütungsansprüchen

Besprechungen u.ä.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Ende des Annahmeverzugs durch Arbeitsaufforderung - Bestimmung des Annah-meverzugszeitraums durch die Parteien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 340
  • NJW 2012, 10
  • NJW 2012, 2905
  • MDR 2012, 1171
  • NZA 2012, 971
  • BB 2012, 2111



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BAG, 24.06.2015 - 5 AZR 462/14  

    Annahmeverzug - Beschäftigungspflicht - Schadensersatz

    Streitgegenstand der Klage auf Vergütung wegen Annahmeverzugs ist der jeweils mit ihr geltend gemachte, von § 615 Satz 1 BGB trotz Nichtarbeit aufrechterhaltene Vergütungsbestandteil (BAG 24. September 2014 - 5 AZR 593/12 - Rn. 23) für den Zeitraum des Annahmeverzugs, den der Kläger aufgrund der im Zivilprozess geltenden Dispositionsmaxime durch Klageantrag und diesem zugrunde liegenden Lebenssachverhalt bestimmt (vgl. - zum Zeitraum, der der Gesamtberechnung der Annahmeverzugsvergütung zugrunde zu legen ist - BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 29, BAGE 141, 340) .

    Dabei sind jedoch von der zu verzinsenden Forderung bezogene Sozialleistungen, die einen Anspruchsübergang bewirken, abzusetzen (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 429/07 - Rn. 16, BAGE 126, 198; 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 31, BAGE 141, 340) .

  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11  

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Denn die Unwirksamkeit der zweiten Stufe würde nach dem sog. blue-pencil-Test die Wirksamkeit der ersten Stufe einer Ausschlussfristenregelung wie der vorliegenden nicht berühren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 37; 12. März 2008 - 10 AZR 152/07 - Rn. 26 ff. mwN) .
  • BAG, 22.08.2012 - 5 AZR 652/11  

    Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - Elternzeit

    Dementsprechend hat sie das behauptete Nettoentgelt für Dezember 2003 iHv. 1.161,01 Euro, das allerdings im Tatbestand des Berufungsurteils als "Bruttomonatsgehalt" festgehalten ist, durch 30 geteilt und nicht den Gesamtnettoverdienst im Referenzzeitraum durch die Kalendertage im Referenzzeitraum (dabei wäre allerdings bei monatlicher Abrechnung wie im Streitfall der Kalendermonat mit jeweils 30 Tagen anzusetzen, vgl. ErfK/Schlachter § 14 MuSchG Rn. 8; Buchner/Becker § 14 MuSchG Rn. 95 f. mwN; zum Ansatz von 30 Tagen bei der Umrechnung von Monat auf Tag: BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 22 ff., NZA 2012, 971) .
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