Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19043
BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 (https://dejure.org/2012,19043)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 (https://dejure.org/2012,19043)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 (https://dejure.org/2012,19043)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Pauschalvergütung von Überstunden; Inhaltskontrolle

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 305 Abs 1 BGB, § 305c Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Überstundenvergütung; AGB-Kontrolle; Pauschalabgeltung von Überstunden; Allgemeine Geschäftsbedingung; Überraschende Klausel; Inhaltskontrolle; Transparenzkontrolle

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Inhaltskontrolle einer AGB-Regelung zur Pauschalvergütung von Überstunden

  • bag-urteil.com

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überstundenvergütung; AGB-Kontrolle - Pauschalabgeltung von Überstunden; mündliche Allgemeine Geschäftsbedingung; überraschende Klausel; Inhaltskontrolle; Transparenzkontrolle; sittenwidrige Vergütung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inwieweit unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Mündliche Abrede zu Überstunden ist AGB - aber nicht überraschend!

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Überstunden "mit drin"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Pauschalvergütung von Überstunden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mündlich vereinbarte pauschale Überstundenabgeltung ist wirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Überstunden "mit drin"

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Keine Inhaltskontrolle bei Pauschalabgeltung von Überstunden

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Nur eingeschränkte Inhaltskontrolle bei AGB zur Abgeltung von Überstunden

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Vereinbarte Vergütung - Pauschale Abgeltung von Überstunden

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Regelmäßig mehr gearbeitet - "Überstunden sind mit drin" - ist das rechtens?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden - mündliche Allgemeine Geschäftsbedingung

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Abrede zur pauschalen Überstundenabgeltung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Überstunden sind mit drin - zur pauschalen Abgeltung von Überstunden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Regelung einer Überstundenvergütung in mündlichen AGB

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden kein Wucher

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenabgeltung in mündlichen AGB

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 612, 305c Abs. 1, § 307 Abs. 1 Satz 2
    Inhaltskontrolle einer AGB-Regelung zur Pauschalvergütung von Überstunden

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalabgeltung von Überstunden durch mündliche Absprache kann zulässig sein

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    In welchem Umfang unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle? (IBR 2013, 1292)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 324
  • NJW 2012, 2683
  • ZIP 2012, 1679
  • MDR 2012, 1102
  • NZA 2012, 908
  • BB 2012, 2048
  • BB 2012, 2572
  • DB 2012, 1990



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Wird zitiert von ... (50)  

  • LAG Hamm, 13.01.2016 - 5 Sa 1437/15

    Fahrtkosten für Leiharbeitnehmer bei wechselnden Einsatzstellen; Intransparenz

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistungen er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG, Urt. v. 16.05.2012, 5 AZR 331/11, NZA 2012, 908 f).
  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss für die Dauer des Arbeitsverhältnisses erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 21 mwN).

    Dies setzt objektiv eine ungewöhnliche Klausel voraus, mit der der Arbeitnehmer subjektiv nicht zu rechnen brauchte (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 16 mwN) .

    aa) Für eine den Inhalt des Entgeltanspruchs regelnde Allgemeine Geschäftsbedingung wie die zur Pauschalabgeltung von Überstunden verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung, der Arbeitnehmer müsse bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 21 mwN) .

  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Sie unterläge damit der gesetzlich vorgesehenen Kontrolle nach Maßgabe der §§ 305 ff. BGB, wie es auch für eine mündlich vereinbarte Allgemeine Geschäftsbedingung allgemein angenommen worden ist (zB BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 12 ff., BAGE 141, 324; 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 20 ff., BAGE 127, 319; Clemenz in Clemenz/Kreft/Krause AGB-Arbeitsrecht § 305 BGB Rn. 20; vgl. für weitere Privatrechtsbereiche Ulmer/Habersack in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 12. Aufl. § 305 BGB Rn. 36, mit zahlr. Nachw. aus der Rspr. des BGH) .
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