Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 445/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26830
BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 445/11 (https://dejure.org/2013,26830)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2013 - 4 AZR 445/11 (https://dejure.org/2013,26830)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 (https://dejure.org/2013,26830)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Bezugnahme auf Tarifverträge - ergänzende Vertragsauslegung

  • openjur.de

    Bezugnahme auf Tarifverträge; ergänzende Vertragsauslegung

  • Bundesarbeitsgericht

    Bezugnahme auf Tarifverträge - ergänzende Vertragsauslegung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 20 Anl 1a VergGr 9 BAT/OKK-O, § 20 Anl 1a VergGr 10 BAT/OKK-O, § 20 Anl 1a VergGr 8 BAT/OKK-O, § 20 Abs 2 UAbs 1 BAT/OKK-O
    Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten nach BAT/AOK-Neu

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer als ""Mitarbeiterin Widerspruchsstelle" eingesetzten Sozialversicherungsfachangestellten und Diplom-Betriebswirtin (VWA) bei der AOK Sachsen

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten nach BAT/AOK-Neu

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer als ""Mitarbeiterin Widerspruchsstelle" eingesetzten Sozialversicherungsfachangestellten und Diplom-Betriebswirtin (VWA) bei der AOK Sachsen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten - Arbeitsvorgang - Heraushebungsmerkmale - wertender Vergleich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 392
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.07.2016 - 5 Sa 226/15

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter

    Das Bundesarbeitsgericht ist im Falle einer Krankenkassenmitarbeiterin davon ausgegangen, dass die Bearbeitung von Widerspruchsverfahren sowie die Betreuung von sozialgerichtlichen Verfahren rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheiten darstellen (BAG, Urteil vom 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 18, juris = ZTR 2014, 90).
  • BAG, 20.03.2014 - 8 AZR 269/13

    Leistung zur Abwendung der Vollstreckung (§ 717 Abs. 2 Satz 1 ZPO) - vertragliche

    Die einzelfallbezogene Würdigung der die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 814 Alt. 1 BGB (ua. "gewusst hat"/"Wissen") ausfüllenden Umstände durch die Tatsachengerichte ist, wie auch die tatrichterliche Auslegung des Schreibens vom 20. Januar 2011 (vgl. oben unter B I 2 b aa zur revisionsrechtlichen Überprüfung der Auslegung nichttypischer Erklärungen) nur beschränkt revisionsrechtlich überprüfbar (vgl. ua. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 20 mwN; 16. Oktober 2012 - 9 AZR 183/11 - Rn. 25 mwN) .
  • LAG Nürnberg, 29.04.2014 - 1 Sa 315/13

    Eingruppierung - TVÜ/VKA - Sachbearbeiter - Jobcenter

    Es sind deshalb die tatsächlichen Umstände vorzutragen, welche die niedrige Vergütungsgruppe ausmachen und warum von dort ausgehend die Heraushebung in die höhere Vergütungsgruppe gerechtfertigt ist (st. Rspr. BAG v. 21.03.2012, 4 AZR 292/10, ZTR 2012, 628; BAG v. 16.05.2013, 4 AZR 445/11, ZTR 2014, 90).
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 558/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Dabei sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn die Mitarbeiterin eine den in der betreffenden Vergütungsgruppe genannten Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (st. Rspr., vgl. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 13 mwN; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 238) .

    (3) In Anwendung dieser Grundsätze fehlt es bereits an der notwendigen Darlegung der Klägerin (zu den Anforderungen etwa BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14) , dass ihr Aufgabengebiet den erforderlichen tariflichen Umfang aufweist.

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 560/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Dabei sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn die Mitarbeiterin eine den in der betreffenden Vergütungsgruppe genannten Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (st. Rspr., vgl. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 13 mwN; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 238) .

    (3) In Anwendung dieser Grundsätze fehlt es bereits an der notwendigen Darlegung der Klägerin (zu den Anforderungen etwa BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14) , dass ihr Aufgabengebiet den erforderlichen tariflichen Umfang aufweist.

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 559/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Dabei sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn die Mitarbeiterin eine den in der betreffenden Vergütungsgruppe genannten Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (st. Rspr., vgl. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 13 mwN; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 238) .

    (3) In Anwendung dieser Grundsätze fehlt es bereits an der notwendigen Darlegung der Klägerin (zu den Anforderungen etwa BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14) , dass ihr Aufgabengebiet den erforderlichen tariflichen Umfang aufweist.

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 561/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Dabei sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn die Mitarbeiterin eine den in der betreffenden Vergütungsgruppe genannten Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (st. Rspr., vgl. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 13 mwN; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 238) .

    (3) In Anwendung dieser Grundsätze fehlt es bereits an der notwendigen Darlegung durch die Klägerin (zu den Anforderungen etwa BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14) , dass ihr Aufgabengebiet den erforderlichen tariflichen Umfang aufwies.

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 562/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Dabei sind die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals regelmäßig als erfüllt anzusehen, wenn die Mitarbeiterin eine den in der betreffenden Vergütungsgruppe genannten Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (st. Rspr., vgl. BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 13 mwN; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 238) .

    (3) In Anwendung dieser Grundsätze fehlt es bereits an der notwendigen Darlegung durch die Klägerin (zu den Anforderungen etwa BAG 16. Mai 2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14) , dass ihr Aufgabengebiet den erforderlichen tariflichen Umfang aufwies.

  • LAG München, 10.04.2019 - 11 Sa 798/18

    Eingruppierung, Stationsleitung

    Zum einen ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass im Rahmen von Eingruppierungsklagen es nicht ausreichend ist, lediglich die Tätigkeiten aufzulisten oder etwa auf Stellenbeschreibungen zu verweisen, vielmehr ist bei Tätigkeitsmerkmalen, die aufeinander aufbauen, für einen schlüssigen Vortrag nicht nur eine genaue Darstellung der eigenen Tätigkeit ausreichend, sondern ein Vergleich mit nicht herausgehobenen Tätigkeiten erforderlich, was einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraussetzt, der einen wertenden Vergleich erlaubt (vgl. z. B. BAG vom 16.05.2013 - 4 AZR 445/11; vom 21.03.2012 - 4 AZR 292/10).
  • LAG Köln, 08.06.2016 - 11 Sa 16/16

    Tarifliche Eingruppierung einer in der Widerspruchsstelle des Job-Centers

    Diese beiden Bereiche lassen sich nach den tatsächlichen Gegebenheiten und nach ihren Arbeitsergebnissen trennen (BAG, Urt. v. 16.05.2013 - 4 AZR 445/11 - m.w.N.; vgl. auch: BAG 29.01.1992- 4 AZR 285/91 -).
  • ArbG Dortmund, 06.02.2018 - 5 Ca 3115/17

    Vergütung und Eingruppierung eines Beschäftigten im Sozialdienst und

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