Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,15209
BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16 (https://dejure.org/2017,15209)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2017 - 9 AZR 377/16 (https://dejure.org/2017,15209)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 (https://dejure.org/2017,15209)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung

  • IWW

    § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG, § 32 UrhG, § 17 BBiG, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB, § 39 MTV, § 612 Abs. 2 BGB, § 17 Abs. 1 BBiG, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 S 1 BBiG 2005
    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung

  • Wolters Kluwer

    Angemessene Ausbildungsvergütung nach der Verkehrsanschauung auf der Grundlage des BBiG; Einschlägige Tarifverträge als Maßstab für die Verkehrsanschauung; Unterschreitung der angemessenen Ausbildungsvergütung in besonderen Fällen

  • Betriebs-Berater

    Beurteilung der Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung

  • bag-urteil.com

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessene Ausbildungsvergütung nach der Verkehrsanschauung auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes

  • datenbank.nwb.de

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auch gemeinnützige Ausbildungsträger müssen Azubis angemessen bezahlen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1129
  • BB 2017, 1716
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

    Der Zinsanspruch des Klägers besteht ab dem Tag danach (vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 33; 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB erst ab dem Tag nach der am 20. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 60/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

    Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zur Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 695/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

    Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zu der Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 11.04.2019 - 6 AZR 267/18

    Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende

    Dies stünde auch im Widerspruch zur Funktion der Ausbildungsvergütung, die ua. den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen soll (vgl. BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 16 mwN) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB ab dem Tag nach der am 22. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 365/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB - wie vom Landesarbeitsgericht zutreffend erkannt - ab dem Tag nach der am 26. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 722/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

    Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zur Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) .
  • ArbG Frankfurt/Main, 14.07.2017 - 13 Ca 5491/16

    Teilzeit, Anspruch auf bezahlwirksame Anrechnung hinsichtlich

    Entsprechend § 187 Abs. 1 BGB begann die Verzinsungspflicht mit Beginn des Tages, der dem Tag folgte, an dem das maßgebliche Ereignis (= Heilung des Zustellungsmangels) eintrat (vgl. BAG 15. November 2000 - 5 AZR 365/99 - zu III der Gründe, BAGE 96, 228; vgl. auch BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40) .
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