Rechtsprechung
BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
- IWW
§ 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG, § 32 UrhG, § 17 BBiG, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB, § 39 MTV, § 612 Abs. 2 BGB, § 17 Abs. 1 BBiG, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 1 S 1 BBiG 2005
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung - Wolters Kluwer
Angemessene Ausbildungsvergütung nach der Verkehrsanschauung auf der Grundlage des BBiG; Einschlägige Tarifverträge als Maßstab für die Verkehrsanschauung; Unterschreitung der angemessenen Ausbildungsvergütung in besonderen Fällen
- Betriebs-Berater
Beurteilung der Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung
- bag-urteil.com
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Unterschreitung der Grenze der angemessenen Ausbildungsvergütung in besonderen Fällen
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Angemessene Ausbildungsvergütung nach der Verkehrsanschauung auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes
- datenbank.nwb.de
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung
- etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Wann ist eine Ausbildungsvergütung noch angemessen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wann ist die Vergütung in der Ausbildung angemessen?
Besprechungen u.ä.
- dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)
Auch gemeinnützige Ausbildungsträger müssen Azubis angemessen bezahlen
Verfahrensgang
- ArbG Gera, 10.10.2013 - 3 Ca 61/13
- LAG Thüringen, 20.04.2016 - 6 Sa 71/14
- BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16
Papierfundstellen
- NZA 2017, 1129
- BB 2017, 1716
Wird zitiert von ... (11)
- BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19
Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten
aa) Die Feststellung des Bestehens und Inhalts einer Verkehrsanschauung ist eine im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet liegende Frage, deren tatrichterliche Beantwortung nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Kontrolle daraufhin unterliegt, ob das Berufungsgericht bei seiner Würdigung einen falschen rechtlichen Maßstab angelegt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 13 f.; 12. April 2016 - 9 AZR 744/14 - Rn. 13 ff.; BGH 24. Januar 2019 - I ZR 200/17 - Rn. 33; 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Rn. 39) . - BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17
Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang
Der Zinsanspruch des Klägers besteht ab dem Tag danach (…vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 621/16 - Rn. 33; 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40) . - BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16
Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung
Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB erst ab dem Tag nach der am 20. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
- BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 60/16
Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …
Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zur Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 695/16
Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …
Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zu der Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 722/16
Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …
Anhaltspunkte dafür, dass die in § 4 TV AKS 2012 und TV AKS 2014 vorgesehenen Ausbildungsvergütungen nicht angemessen iSv. § 17 Abs. 1 BBiG sein könnten, sind nicht ersichtlich (zur Vermutung der Angemessenheit von tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung
Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB ab dem Tag nach der am 22. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) . - BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 365/16
Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung
Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB - wie vom Landesarbeitsgericht zutreffend erkannt - ab dem Tag nach der am 26. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) . - ArbG Frankfurt/Main, 14.07.2017 - 13 Ca 5491/16
Teilzeit, Anspruch auf bezahlwirksame Anrechnung hinsichtlich …
Entsprechend § 187 Abs. 1 BGB begann die Verzinsungspflicht mit Beginn des Tages, der dem Tag folgte, an dem das maßgebliche Ereignis (= Heilung des Zustellungsmangels) eintrat (vgl. BAG 15. November 2000 - 5 AZR 365/99 - zu III der Gründe, BAGE 96, 228; vgl. auch BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40) . - BAG, 11.04.2019 - 6 AZR 267/18
Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende
Dies stünde auch im Widerspruch zur Funktion der Ausbildungsvergütung, die ua. den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen soll (vgl. BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 16 mwN) . - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.10.2019 - 5 Sa 67/19
Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Anpassung