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   BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18   

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https://dejure.org/2019,12687
BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bag-urteil.com

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • Betriebs-Berater

    Schwerbehindertenstellen bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs abbaubar

  • rewis.io

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen - betriebsbedingte Kündigung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen - betriebsbedingte Kündigung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • datenbank.nwb.de

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Beschäftigungsgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Insolvenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pflichtquote zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und Kündigungsschutz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen ...

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kann durch Organisationsänderung der Arbeitsplatz eines Schwerbehinderten entfallen?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung in der Insolvenz - Verfassungskonformität des § 113 Satz 1 InsO - Verhältnis des gesetzlichen Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsbedingte Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Jobgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch ist keine Jobgarantie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung aufgrund unternehmerischer Entscheidungen: Schwerbehinderter Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Beschäftigungsgarantie - Arbeitsplatz eines Schwerbehinderten kann durch Organisationsänderung entfallen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)
  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Kündigung; Insolvenzrecht; Schwerbehinderung - Kündigung in der Insolvenz; Verfassungskonformität des § 113 Satz 1 InsO ; Verhältnis des gesetzlichen Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsmäßigkeit der Verdrängung eines tariflichen Sonderkündigungsschutzes bei Kündigung im Insolvenzfall

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Arbeitnehmer gemäß § 164 SGB IX

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigungsschutz Schwerbehinderter bei Massenentlassungen

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung (IBR 2019, 1190)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3538
  • ZIP 2019, 1877
  • MDR 2019, 1200
  • NZA 2019, 1198
  • NZI 2019, 818
  • NZA-RR 2019, 566
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BAG, 14.05.2020 - 6 AZR 235/19

    Kündigungen des Kabinen-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter

    Das ist der Fall, wenn die Umsetzung einer unternehmerischen Entscheidung, etwa der zur Stilllegung des gesamten Betriebs, spätestens mit Ablauf der Kündigungsfrist zu einem voraussichtlich dauerhaften Wegfall des Bedarfs an einer Beschäftigung des betroffenen Arbeitnehmers führt (BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 39, BAGE 166, 363) .
  • BAG, 27.02.2020 - 8 AZR 215/19

    Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter

    c) Dringende betriebliche Erfordernisse, die iSv. § 1 Abs. 2 KSchG geeignet sind, eine Kündigung zu bedingen, liegen vor, wenn die Umsetzung einer unternehmerischen (Organisations-)Entscheidung spätestens mit Ablauf der Kündigungsfrist zu einem voraussichtlich dauerhaften Wegfall des Bedarfs an einer Beschäftigung des betroffenen Arbeitnehmers führt (vgl. etwa BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 39, BAGE 166, 363; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32) .
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 78/19

    Beschäftigungsanspruch - schwerbehinderte Arbeitnehmer

    Insbesondere muss der Arbeitgeber keinen zusätzlichen, bisher nicht vorhandenen und nicht benötigten Arbeitsplatz dauerhaft einrichten (st. Rspr. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 35; 20. November 2014 - 2 AZR 664/13 - Rn. 25 ) .
  • BAG, 14.10.2020 - 5 AZR 649/19

    Annahmeverzug - Schadensersatz - behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

    Insbesondere ist der Arbeitgeber, soweit eine Beschäftigung auf der bisherigen Stelle nicht mehr möglich ist, nicht verpflichtet, für den schwerbehinderten Menschen einen bislang nicht vorhandenen, zusätzlichen Arbeitsplatz einzurichten (BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 36, BAGE 166, 363; 22. November 2005 - 1 ABR 49/04 - Rn. 33, BAGE 116, 223; 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 - Rn. 19; Greiner in Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Jabben SGB IX 14. Aufl. § 164 Rn. 49; MHdB ArbR/Zimmermann 4. Aufl. § 198 Rn. 61; differenzierend für eine Organisationsentscheidung des Arbeitgebers, die zum Wegfall des Arbeitsplatzes des behinderten Menschen führt, v. Roetteken jurisPR-ArbR 39/19 Anm. 1 zu BAG - 6 AZR 329/18 -; Greiner/Hagedorn NJW 2019, 3483, 3485 f.) .

    Das SGB IX verlangt zudem nicht die Entlassung anderer Arbeitnehmer, um den Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen verwirklichen zu können (BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - mwN aaO) .

  • BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 217/20

    Beschäftigungsanspruch - unternehmerische Entscheidung - Wegfall der

    (1) §§ 611a, 613 BGB iVm. des § 242 BGB begründen einen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers, geben ihm aber keine Beschäftigungsgarantie (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 36, BAGE 166, 363) .

    Ist eine vertragsgemäße Beschäftigung auf dem bisherigen oder einem anderen freien Arbeitsplatz nicht möglich, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, für den von der Organisationsmaßnahme betroffenen Arbeitnehmer einen zusätzlichen Arbeitsplatz einzurichten (vgl. zum Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - aaO) .

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung getroffen und faktisch umgesetzt wurde, und ob dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer entfallen ist (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32 f.) , oder ob auch auf der Basis der - nicht missbräuchlich oder willkürlich - getroffenen unternehmerischen Entscheidung noch eine Möglichkeit besteht, den Arbeitnehmer vertragsgemäß sinnvoll zu beschäftigen (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 36, BAGE 166, 363; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 34, BAGE 152, 345) .

    Hierzu muss er konkret erläutern, in welchem Umfang und aufgrund welcher Maßnahmen die bisher vom Arbeitnehmer ausgeübten Tätigkeiten für diesen zukünftig entfallen (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 43, BAGE 166, 363; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 34 mwN; 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23) .

    Es ist nicht ersichtlich, dass auf der Basis der von der Beklagten - nicht missbräuchlich oder willkürlich - getroffenen unternehmerischen Entscheidung noch eine Möglichkeit besteht, die Klägerin vertragsgemäß sinnvoll zu beschäftigen (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 36, BAGE 166, 363; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 34, BAGE 152, 345) .

  • LAG Düsseldorf, 02.12.2021 - 13 Sa 285/21

    Arbeitsrecht Massenentlassung; Anzeigepflicht und Konsultationsverfahren

    Das Kündigungsrecht kann nicht durch einzelvertragliche, tarifvertragliche oder sonstige kollektivrechtliche Vereinbarung ausgeschlossen werden (BAG 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 - juris RN 22 f.; BAG 17.11.2005 - 6 AZR 107/05 - juris RN 17).

    Tarifvertraglich unkündbare Arbeitsverhältnisse sind daher im Insolvenzverfahren ordentlich kündbar (BAG 16.05.2019 a.a.O.; BAG 20.09.2006 - 6 AZR 249/05 - juris RN 18 f.).

  • BAG, 16.12.2021 - 6 AZR 377/20

    Eingruppierung BAT-KF - Leitung einer Werkstatt für behinderte Menschen

    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils enthalten (BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 14, BAGE 166, 363) .
  • BSG, 10.12.2019 - B 11 AL 1/19 R

    Pflicht zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen - Berechnung der

    Insbesondere handelt es sich nicht um Nichtdiskriminierungsbestimmungen iS des § 2 Nr. 7 AEntG, denn die Beschäftigungspflicht ist eine objektiv-rechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers, die nicht auf die Auswahl einer bestimmten schwerbehinderten Person gerichtet ist (vgl dazu BAG vom 16.5.2019 - 6 AZR 329/18 - juris RdNr 47; Deinert in Deinert/Welti, Stichwortkommentar Behindertenrecht, 2. Aufl 2018, 1nternationales Privatrecht, RdNr 5).
  • ArbG Düsseldorf, 29.07.2020 - 8 Ca 3032/19
    Dieser wird flankiert durch Ansprüche auf behinderungsgerechte Arbeitsstätten und Arbeitsplätze einschließlich der Arbeitsorganisation - § 164 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 und Nr. 5 SGB IX (vgl. BAG, Urteil vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18, zitiert nach Juris Rz. 35).

    Gegebenenfalls hat er eine diesem entgegenstehende betriebliche Umstrukturierung sogar rückgängig zu machen (vgl. BAG, Urteil vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18, zitiert nach Juris Rz. 35, m.w.N.).

    Der schwerbehinderte Arbeitnehmer kann dann vielmehr Anspruch auf eine anderweitige Beschäftigung haben und, soweit der bisherige Arbeitsvertrag diese Beschäftigungsmöglichkeit nicht abdeckt, auf eine entsprechende Vertragsänderung (vgl. BAG, Urteil vom 10. Mai 2005 - 9 AZR 230/04, zitiert nach Juris Rz. 36; BAG, Urteil vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18, zitiert nach Juris Rz. 35, m.w.N.).

    Der besondere Beschäftigungsanspruch entsteht unmittelbar kraft Gesetzes und kann daher ohne vorherige Vertragsänderung geltend gemacht (vgl. BAG, Urteil vom 10. Mai 2005 - 9 AZR 230/04, zitiert nach Juris Rz. 36; BAG, Urteil vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18, zitiert nach Juris Rz. 35, m.w.N.).

  • LAG Hessen, 20.05.2020 - 18 Sa 170/19

    Beschäftigungsanspruch eines schwerbehinderten Menschen - Zulage für

    Die Organisationsfreiheit eines Arbeitgebers ist durch die Verpflichtung zu einer behinderungsgerechten (Um-)Gestaltung der Arbeitsorganisation eingeschränkt ( BAG Urteil vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - NZA 2019, 1198, Rz. 35; BAG Urteil vom 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 - NZA 2006, 1214, Rz. 26 ).
  • LAG Düsseldorf, 22.10.2021 - 7 Sa 247/21

    Kündigung; Massenentlassungsanzeige

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2022 - 2 Sa 2/21

    Schwerbehinderung - Wochenenddienst - unzulässige Mehrarbeit -

  • LAG Düsseldorf, 13.10.2021 - 12 Sa 279/21

    Betriebsbedingte Kündigung durch insolventes Luftfahrtunternehmen; Örtliche

  • LAG Düsseldorf, 17.11.2021 - 4 Sa 303/21

    Luftverkehrsunternehmen; räumlicher Geltungsbereich des KSchG ; Betriebsübergang

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 5 Sa 348/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Annahmeverzug, Urlaub

  • LAG Köln, 12.01.2022 - 3 Sa 540/21
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2021 - 5 Sa 113/21

    Betriebsbedingte Kündigung - Datenschutzbeauftragter - Abberufung - Verwirkung

  • ArbG Düsseldorf, 22.02.2021 - 6 Ca 5392/20
  • LAG Köln, 18.06.2020 - 8 Sa 27/18

    Annahmeverzug, Schadenersatz; leidensgerechte Beschäftigung

  • ArbG Düsseldorf, 12.02.2021 - 1 Ca 5432/20
  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.11.2020 - 6 Sa 92/20

    Betriebsbedingte Kündigung durch einen Insolvenzverwalter - endgültige

  • ArbG Gera, 07.12.2021 - 3 Ca 46/21

    Ernsthafte und endgültige Stilllegungsabsicht bezüglich des Restbetriebes nach

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.11.2020 - 6 Sa 317/19

    Betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsstilllegung durch den Insolvenzverwalter

  • LAG Köln, 09.01.2020 - 6 Sa 494/19

    Kündigung; betriebsbedingt; Hierarchieebene; Anforderungsprofil

  • ArbG Düsseldorf, 11.12.2020 - 7 Ca 4630/20
  • ArbG Düsseldorf, 28.04.2021 - 3 Ca 5253/20
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2021 - 5 Sa 289/20

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Anfechtung wegen Täuschung

  • ArbG Düsseldorf, 03.03.2021 - 3 Ca 5257/20
  • ArbG Düsseldorf, 02.03.2021 - 5 Ca 5323/20
  • LSG Baden-Württemberg, 27.09.2019 - L 8 AL 4281/17
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