Rechtsprechung
   BAG, 16.07.2013 - 9 AZR 784/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unangemessene Ausbildungsvergütung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsausbildung und der Anspruch auf Abfindung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch für Auszubildenden umfasst keine Abfindung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz bei vorzeitiger Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses umfasst keine Abfindung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Auch Auszubildende haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berufsausbildungsverhältnis - angemessene Vergütung - Umfang des Schadenser-satzes bei vorzeitiger Beendigung

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Zum Schadensersatz bei unangemessener Ausbildungsvergütung

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Keine Abfindung bei Abbruch der Ausbildung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Auszubildende hat keinen Anspruch auf Abfindung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Der einem Auszubildenden zu ersetzende Schaden wegen vorzeitiger Beendigung des Ausbildungsverhältnisses umfasst keine Abfindung i.S.d. §§ 9, 10 KSchG

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz für Arbeitnehmer*innen - auch bei Eigenkündigung

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Ausbildungsvergütung darf die von der IHK empfohlenen Vergütungen nicht um mehr als 20 % unterschreiten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 145, 371
  • MDR 2013, 1469
  • NZA 2013, 1202
  • DB 2013, 2744



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

    (1) Berufsausbildungsverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sind nicht generell gleichzusetzen, weil beide Vertragsverhältnisse unterschiedliche Pflichtenbindungen aufweisen (BAG 10. Juli 2003 - 6 AZR 348/02 - zu 2 a bb der Gründe, BAGE 107, 72; 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 37, BAGE 145, 371) .

    (2) An den Vorschriften des Berufsbildungsgesetzes ist erkennbar, dass der Gesetzgeber es zur Erreichung des Ausbildungsziels für erforderlich gehalten hat, auf einen möglichst lange dauernden Bestand des Ausbildungsverhältnisses hinzuwirken und Kündigungen zu erschweren (BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 38, BAGE 145, 371) .

  • BAG, 29.04.2015 - 9 AZR 108/14

    Angemessene Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (st. Rspr., zuletzt BAG 17. März 2015 - 9 AZR 732/13 - Rn. 13 mwN; 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 12 mwN, BAGE 145, 371) .

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist an der ständigen Rechtsprechung festzuhalten, nach der wichtigster Anhaltspunkt für die Verkehrsanschauung die einschlägigen Tarifverträge sind (vgl. aus jüngerer Zeit: BAG 17. März 2015 - 9 AZR 732/13 - Rn. 14 mwN; 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 145, 371) .

  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 844/14

    Praktikum - Berufsausbildung - Probezeitkündigung

    Berufsausbildungsverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sind nicht generell gleichzusetzen, weil beide Vertragsverhältnisse unterschiedliche Pflichtenbindungen aufweisen (BAG 10. Juli 2003 - 6 AZR 348/02 - zu 2 a bb der Gründe, BAGE 107, 72; vgl. auch 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 37, BAGE 145, 371) .
  • BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 500/14

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

    Das kann - in Anlehnung an die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur angemessenen Ausbildungsvergütung (vgl. BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 14, BAGE 145, 371; 29. April 2015 - 9 AZR 78/14 - Rn. 30, jeweils mwN)  - nicht mehr angenommen werden, wenn die Vergütung einer Lehrkraft an einer staatlich anerkannten Privatschule weniger als 80 % der Vergütung von Lehrkräften an vergleichbaren öffentlichen Schulen beträgt.
  • BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 732/13

    Angemessene Ausbildungsvergütung - mit öffentlichen Mitteln geförderter

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (st. Rspr., zuletzt BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 12 mwN, BAGE 145, 371; vgl. auch BT-Drs. V/4260 S. 9) .

    In diesem Fall kann auf die Empfehlungen der Kammern oder der Handwerksinnungen zurückgegriffen werden (st. Rspr., zuletzt BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 145, 371) .

  • BVerwG, 28.10.2015 - 2 C 40.13

    Soldat auf Zeit; Bundeswehr; Fachausbildung; Elektroniker für luftfahrttechnische

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen (Unterhaltsbeitrag), die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Arbeitsleistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (stRspr, zuletzt BAG, Urteile vom 17. März 2015 - 9 AZR 732/13 - GewArch 2015, 410 Rn. 13 und vom 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - BAGE 145, 371 Rn. 12 m.w.N.; vgl. auch BT-Drs. V/4260 S. 9).
  • BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist an der ständigen Rechtsprechung festzuhalten, nach der wichtigster Anhaltspunkt für die Verkehrsanschauung die einschlägigen Tarifverträge sind (vgl. aus jüngerer Zeit: BAG 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 20; 17. März 2015 - 9 AZR 732/13 - Rn. 14 mwN; 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 145, 371) .
  • BAG, 29.04.2015 - 9 AZR 78/14

    Praktische Tätigkeit iSd. § 7 Rettungsassistentengesetz (RettAssG) - Anspruch auf

    Wichtigster Anhaltspunkt für die Verkehrsanschauung sind die einschlägigen Tarifverträge (st. Rspr., zuletzt BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 145, 371) .
  • LAG München, 19.11.2013 - 6 Sa 334/13

    Angemessene Vergütung

    16.7.2013 - 9 AZR 784/11, NZA 2012, 1202, unter Rz. 20).

    Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Urt. v. 16.7. 2013, a.a.O.) widerspräche die Begrenzung des Anspruchs auf das gerade noch zulässige Maß der Unterschreitung dem Zweck von § 17 Abs. 1 BBiG, wonach eine angemessene Ausbildungsvergütung sicherzustellen ist.

  • BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 789/13

    Angemessene Ausbildungsvergütung - mit öffentlichen Mitteln geförderter

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (st. Rspr., zuletzt BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 12 mwN, BAGE 145, 371; vgl. auch BT-Drs. V/4260 S. 9) .

    In diesem Fall kann auf die Empfehlungen der Kammern oder der Handwerksinnungen zurückgegriffen werden (st. Rspr., zuletzt BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 13 mwN, BAGE 145, 371) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2014 - 2 Sa 33/13

    Schadenersatz - vorzeitige Lösung des Ausbildungsverhältnisses nach § 23 BBiG

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.08.2007 - 9 Sa 411/07

    Zum Schriftformerfordernis bei einer Eigenkündigung - Bedeutung der Bestätigung

  • VG Bayreuth, 20.04.2016 - B 3 K 15.633

    Ablehnung der Eintragung eines Berufsausbildungsvertrages in das Verzeichnis

  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - 10 Sa 1199/15

    Schadensersatz wegen Auflösungsverschulden

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2015 - 8 Sa 362/14

    Ausbildungsverhältnis - Auflösungsantrag - Annahmeverzug

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