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   BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 60/11   

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https://dejure.org/2011,3015
BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 60/11 (https://dejure.org/2011,3015)
BAG, Entscheidung vom 16.11.2011 - 10 AZR 60/11 (https://dejure.org/2011,3015)
BAG, Entscheidung vom 16. November 2011 - 10 AZR 60/11 (https://dejure.org/2011,3015)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf dauerhafte Zahlung von Treuegeld; Ablösung von einzelvertraglichen Ansprüchen [Treuegeld]; Regelungsinhalt der ablösenden Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater

    Ablösung einer Sozialleistung durch Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater

    Betriebliche Übung - Anforderungen an eine ablösende Betriebsvereinbarung

  • rewis.io

    Treuegeld - ablösende Betriebsvereinbarung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Treuegeld - ablösende Betriebsvereinbarung)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Ablösung von einzelvertraglichen Ansprüchen [Treuegeld]; Regelungsinhalt der ablösenden Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ablösung einer Sozialleistung durch Betriebsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 349
  • BB 2012, 252
  • BB 2012, 456
  • DB 2012, 237
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LAG Hamm, 22.05.2013 - 4 Sa 1232/12

    Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen das EFZG

    Sie steht dann unter dem ausdrücklichen oder stillschweigenden Vorbehalt der Ablösung durch eine spätere Betriebsvereinbarung (BAG, Urteil vom 16.11.2011 - 10 AZR 60/11 = NZA 2012, 349 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.07.2012 - 3 Sa 82/12

    Jubiläumszuwendung - Gesamtzusage - Vorbehalt einer Änderung durch

    Unabhängig davon, ob ein vertraglicher Anspruch auf Sozialleistungen auf einer betrieblichen Einheitsregelung, einer Gesamtzusage oder einer betrieblichen Übung beruht, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu beachten, dass solche Ansprüche Teil einer generellen Regelung sind und damit in einem kollektiven Bezug stehen, der den Arbeitnehmern bekannt ist ( BAG 16. November 2011 - 10 AZR 60/11 - Rn. 16, NZA 2012, 349 ).

    Entspricht der Leistungszweck einer nachfolgenden Betriebsvereinbarung dem durch Gesamtzusage, betrieblicher Einheitsregelung oder betrieblicher Übung begründeten Anspruch, so kommt in diesem Leistungszweck der Wille zur Ablösung der bisherigen Leistung regelmäßig zum Ausdruck ( BAG 16. November 2011 - 10 AZR 60/11 - Rn. 18, NZA 2012, 349 ).

  • LAG Hessen, 14.08.2019 - 19 Sa 1078/18

    Arbeitszeitkonto; betriebliche Übung; BV Arbeitszeit; Mehrarbeit; Urlaubsgeld;

    Sie steht dann unter dem ausdrücklichen oder stillschweigenden Vorbehalt der Ablösung durch eine spätere Betriebsvereinbarung (BAG 16. November 2011 - 10 AZR 60/11, NZA 2012, 349).
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