Rechtsprechung
   BAG, 16.11.2011 - 4 AZR 856/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1351
BAG, 16.11.2011 - 4 AZR 856/09 (https://dejure.org/2011,1351)
BAG, Entscheidung vom 16.11.2011 - 4 AZR 856/09 (https://dejure.org/2011,1351)
BAG, Entscheidung vom 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 (https://dejure.org/2011,1351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung - (Teil-) Nichtigkeit eines Tarifvertrages

  • openjur.de

    Anwendbarkeit tarifvertraglicher Sonderregelungen für studentische Hilfskräfte; Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung; (Teil-)Nichtigkeit eines Tarifvertrags

  • Bundesarbeitsgericht

    Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung - (Teil-)Nichtigkeit eines Tarifvertrages

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein regulärer Tariflohn für studentische Aushilfskraft

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verschlechternder Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte ist nicht ohne weiteres insgesamt unwirksam

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Studenten können schlechter bezahlt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    BAG billigt Sondertarifvertrag für Studenten

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung - (Teil-)Nichtigkeit eines Tarifvertrages

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Sondertarifvertrag für Studentenaushilfen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte ist zulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Sondertarifvertrag für studentische Aushilfskräfte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 11
  • NZA-RR 2012, 308
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 21.03.2018 - 10 ABR 62/16

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

    Es kommt lediglich darauf an, ob der Tarifvertrag ohne die unwirksame Regelung noch eine sinnvolle und in sich geschlossene Regelung darstellt (st. Rspr., zB BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - Rn. 27 [zu einem Verstoß einzelner Tarifnormen gegen Bestimmungen des AGG]; 9. Mai 2007 - 4 AZR 275/06 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - Altersdiskriminierung

    aa) Die Rechtsfolge eines Verstoßes gegen das Verbot der Altersdiskriminierung ist grundsätzlich nicht die Gesamtnichtigkeit und damit gänzliche Unanwendbarkeit des Tarifvertrags, sondern nur die Unwirksamkeit der verbotswidrigen Bestimmung gemäß § 7 Abs. 2 AGG (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - Rn. 27) .
  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1248/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA - RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA-RR 2012, 308).

    Etwas anderes folgt auch nicht aus § 68 der K Satzung (vergl. auch BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308) .

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt ( BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308 ).

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1241/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA - RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA- RR 2012, 308).

    Etwas anderes folgt auch nicht aus § 68 der K Satzung (vergl. auch BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt ( BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308 ).

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1249/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA - RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA-RR 2012, 308).

    Etwas anderes folgt auch nicht aus § 68 der K Satzung (vergl. auch BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308) .

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt (BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 60/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

    Voraussetzung ist allerdings, dass der Tarifvertrag ohne die unwirksame Regelung noch eine sinnvolle und in sich geschlossene Regelung bildet (vgl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - Rn. 27; 9. Mai 2007 - 4 AZR 275/06 - Rn. 37 mwN) .
  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1245/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA - RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA-RR 2012, 308).

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt ( BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308 ).

  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1244/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA -RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA-RR 2012, 308).

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt ( BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308 ).

  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1246/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

    Hierzu gehört mit seinem Inkrafttreten auch der TV Nr. 34/2009, der in seinem Anwendungsbereich den TVöD-F verdrängt (vergl. BAG 16. November 2011 -4 AZR 856/09 - NZA - RR 2012, 308).

    (aaa) Die Beklagte und der KAV-Hessen konnten mit der Gewerkschaft K den TV Nr. 34/2009 als firmenbezogenen Tarifvertrag, der durch die beiden Vertragspartner auf Arbeitgeberseite gleichzeitig "Firmentarif und "firmenbezogener Verbandstarif ist, wirksam abschließen (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA-RR 2012, 308).

    Ohne Belang für die formale Wirksamkeit eines Tarifvertrags sind schließlich interne Entscheidungen des Kontroll- und Beschwerdeausschusses der Gewerkschaft K (vergl. BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308).

    Dies ist grundsätzlich von der Tarifautonomie bedeckt ( BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - NZA RR 2012, 308 ).

  • BAG, 20.11.2018 - 10 ABR 12/18

    Allgemeinverbindlicherklärung vom 4. Mai 2016 des Tarifvertrags über das

    Es kommt lediglich darauf an, ob der Tarifvertrag ohne die unwirksame Regelung noch eine sinnvolle und in sich geschlossene Regelung darstellt (st. Rspr., zB BAG 16. November 2011 - 4 AZR 856/09 - Rn. 27; 9. Mai 2007 - 4 AZR 275/06 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 684/12

    Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 695/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 192/11

    Zusatzurlaub für Nachtarbeit - nächtlicher Bereitschaftsdienst

  • LAG Hessen, 27.11.2015 - 3 Sa 287/15

    Wirksamkeit einer dynamischen Verweisung in einem Formulararbeitsvertrag

  • LAG Hessen, 27.11.2015 - 3 Sa 588/15

    Wirksamkeit einer dynamischen Verweisung in einem Formulararbeitsvertrag

  • ArbG Siegburg, 28.04.2016 - 1 Ca 525/16

    Pflicht zur Zahlung von Mindestbeiträgen und zur Erteilung einer Auskunft

  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 722/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 193/11

    Zusatzurlaub für Nachtarbeit - Nächtlicher Bereitschaftsdienst - TVöD-K

  • LAG München, 02.04.2014 - 5 Sa 60/14

    Tarifsozialplan, Differenzierung nach Gewerkschaftsmitgliedschaft

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.12.2017 - 16 BVL 5012/16
  • LAG Hamm, 10.04.2018 - 9 Sa 497/17

    Ablösung des Bezugsrechts auf Hausbrandkohlen durch einen Anspruch auf

  • LAG Hamm, 09.10.2018 - 9 Sa 656/17

    Parallelverfahren zu LAG Hamm v. 25.09.2018 9 Sa 559/17

  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 194/11

    Zusatzurlaub für Nachtarbeit - Nächtlicher Bereitschaftsdienst - TVöD-K

  • LAG Hamm, 25.09.2018 - 9 Sa 559/17

    Kein Günstigkeitsvergleich bei einander ablösenden Tarifverträgen

  • LAG München, 23.07.2014 - 5 Sa 168/14

    Tarifsozialplan, Differenzierung nach Gewerkschaftsmitgliedschaft

  • LAG München, 25.09.2013 - 5 Sa 148/13

    Tarifsozialplan, Differenzierung nach Gewerkschaftsmitgliedschaft

  • LAG Düsseldorf, 02.06.2014 - 8 Sa 1111/13

    Voraussetzungen von Ansprüchen aufgrund eines Haustarifvertrages

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht