Rechtsprechung
   BAG, 16.11.2011 - 7 ABR 27/10   

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https://dejure.org/2011,47927
BAG, 16.11.2011 - 7 ABR 27/10 (https://dejure.org/2011,47927)
BAG, Entscheidung vom 16.11.2011 - 7 ABR 27/10 (https://dejure.org/2011,47927)
BAG, Entscheidung vom 16. November 2011 - 7 ABR 27/10 (https://dejure.org/2011,47927)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Leistungsbeurteilung - Tarifvertrag - Betriebsvereinbarung - Regelungssperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG

  • openjur.de

    Leistungsbeurteilung nach § 7 Ziff 2 ERA-TV für die bayerische Metall- und Elektroindustrie; Regelungssperre des § 77 Abs 3 Satz 1 BetrVG

  • Bundesarbeitsgericht

    Leistungsbeurteilung - Tarifvertrag - Betriebsvereinbarung - Regelungssperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 983
  • NZA-RR 2012, 579
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 3 Sa 33/14

    Werkvertrag; verdeckte Arbeitnehmerüberlassung; Scheinwerkvertrag; Treu und

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, gesetzeskonformen und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 16. November 2011 - 7 ABR 27/10 - EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 143).
  • LAG Hamm, 08.08.2017 - 7 TaBV 33/17

    Betriebsvereinbarung; Durchführungsanspruch; Unterlassungsanspruch; Bestimmtheit

    Dieser Anspruch, der mit dem Durchführungsanspruch gemäß § 77 Abs. 3BetrVG korrespondiert, unterliegt keinen weiteren Voraussetzungen, da es ausschließlich um die Beachtung einer zwischen den Betriebsparteien getroffenen Vereinbarung geht, also quasi um die Vertragstreue (vgl. hierzu auch BAG vom 29.04.2004, 1 ABR 30/02 Rdnr. 128 juris; vom 16.11.2011, 7 ABR 27/10 Rdnr. 18 juris).
  • BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 754/10

    Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers - tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, gesetzeskonformen und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 16. November 2011 - 7 ABR 27/10 - Rn. 25 mwN, EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 143) .
  • LAG Düsseldorf, 19.04.2016 - 14 TaBV 6/16

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrates; Auslegung einer Betriebsvereinbarung;

    Der Betriebsrat hat in diesem Zusammenhang auch einen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber gegen eine Betriebsvereinbarung verstoßende Maßnahme unterlässt (BAG, Beschluss v. 16.11.2011 - 7 ABR 27/10 -, Rn. 18, juris; BAG, Beschluss v. 29.04.2004 - 1 ABR 30/02 -, Rn. 99, juris; BAG, Beschluss v. 27.10.1998 - 1 ABR 3/98 -, Rn. 40, juris).
  • LAG München, 08.02.2018 - 4 TaBVGa 16/17

    Mitbestimmung bei Arbeitszeit - Unterlassungsanspruch

    Der Betriebsrat kann die Durchführung einer Betriebsvereinbarung von der Arbeitgeberin unabhängig davon verlangen, ob ein grober Pflichtenverstoß i.S.v. § 23 Abs. 3 BetrVG vorliegt (vgl. BAG, Beschluss vom 16. November 2011 - 7 ABR 27/10 -, juris, Rn. 18).
  • LAG München, 07.12.2017 - 4 TaBV 30/17

    Mitbestimmung bei Arbeitszeit - Verwendung eines Textbausteins zur Unterrichtung

    Der Betriebsrat kann die Durchführung einer Betriebsvereinbarung von der Arbeitgeberin unabhängig davon verlangen, ob ein grober Pflichtenverstoß i.S.v. § 23 Abs. 3 BetrVG vorliegt (vgl. BAG, Beschluss vom 16. November 2011 - 7 ABR 27/10 -, juris, Rn. 18).
  • LAG Baden-Württemberg, 28.11.2012 - 10 Sa 60/12

    Leistungsermittlung nach ERA-TV-Metall-Baden-Württemberg - Verdienstsicherung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, gesetzeskonformen und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG v. 16.11.2011- 7 ABR 27/10 - NZA-RR 2011, 579).
  • LAG Thüringen, 26.04.2012 - 2 Sa 332/11

    Rechtliche Einordnung der Bestimmung einer individuellen Jahresarbeitszeit in

    Nach den überzeugenden ständigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (vgl. etwa BAG vom 16.11.2011 - 7 ABR 27/10 m. w. N.) folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (BAG a. a. O. m. w. N.).
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