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   BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 127/15   

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https://dejure.org/2016,56004
BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 (https://dejure.org/2016,56004)
BAG, Entscheidung vom 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 (https://dejure.org/2016,56004)
BAG, Entscheidung vom 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 (https://dejure.org/2016,56004)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 870
  • NZA-RR 2017, 369
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    (bbb) Dass sich der Anspruch auf eine Funktionsstufe - wie bei der streitgegenständlichen Tätigkeit - bereits aus der dem Beschäftigten übertragenen Tätigkeit ergeben kann, bedeutet aber nicht, dass damit auch die Eingruppierungsvoraussetzungen einer bestimmten Tätigkeitsebene im Sinne einer Art Richtbeispiel (vgl. dazu zB BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27) automatisch erfüllt wären.
  • BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

    Lediglich wenn ausdrücklich geregelt oder aus anderen Bestimmungen des Tarifvertrags zuverlässig zu entnehmen ist, dass diese Wirkung gerade nicht eintreten soll, sondern es auch bei Vorliegen eines Tätigkeitsbeispiels auf die Erfüllung der in den Oberbegriffen niedergelegten Merkmale ankommt, reicht die Ausübung einer darin genannten Aufgabe allein nicht aus (BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27; 28. September 2005 - 10 AZR 34/05 - zu II 2 c bb der Gründe) .
  • BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

    Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität -

    Bei der Eingruppierung handelt es sich um einen rein geistigen Akt der wertenden Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einem Tätigkeitsmerkmal einer Vergütungsordnung (vgl. BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 11) und damit nicht um einen rechtsgestaltenden Akt des Arbeitgebers (Eylert/Kreutzberg-Kowalczyk NZA-RR 2020, 337, 340) .
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 161/20

    Eingruppierung eines (Teilzeit-)Praxisanleiters - Funktionsmerkmal - Bestimmung

    Diese Grundsätze gelten auch in der Privatwirtschaft (st. Rspr., zuletzt zB BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 11 mwN) .
  • BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 364/18

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

    Lediglich wenn ausdrücklich geregelt oder aus anderen Bestimmungen des Tarifvertrags zuverlässig zu entnehmen ist, dass diese Wirkung gerade nicht eintreten soll, sondern es auch bei Vorliegen eines Tätigkeitsbeispiels auf die Erfüllung der in den Oberbegriffen niedergelegten Merkmale ankommt, reicht die Ausübung einer darin genannten Aufgabe allein nicht aus (BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27; 28. September 2005 - 10 AZR 34/05 - zu II 2 c bb der Gründe) .
  • LAG Baden-Württemberg, 23.07.2020 - 14 Sa 68/19

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Arbeitsvorgang - Serviceeinheit -

    An diese von den Tarifvertragsparteien vorgegebene Wertung - nämlich allein das Kriterium der unterschriftsreifen Vorbereitung von Verfügungen und Beschlüssen - ist die Kammer gebunden (vgl. BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27; 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17

    Eingruppierung nach dem Manteltarifvertrag der Feinkost-, Nährmittel- und

    Zwar sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Berufungskammer folgt, die allgemeinen Merkmale einer Gehaltsgruppe regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die als Regel-, Richt- oder Tätigkeitsbeispiel zu dieser Vergütungsgruppe genannt ist (vgl. BAG 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27 mwN).
  • LAG Düsseldorf, 26.04.2018 - 5 Sa 870/17

    Eingruppierung einer Küchenhilfe nach dem Entgelttarifvertrag für das

    Die Ausübung einer in einem Tätigkeitsbeispiel genannten Aufgabe reicht jedoch dann nicht aus, wenn ausdrücklich geregelt oder aus anderen Bestimmungen des Tarifvertrags zuverlässig zu entnehmen ist, dass diese Wirkung gerade nicht eintreten soll, sondern es auch bei Vorliegen eines Tätigkeitsbeispiels auf die Erfüllung der in den Oberbegriffen niedergelegten Merkmale ankommt (BAG vom 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 R.27 m.w.N.).
  • ArbG München, 25.06.2019 - 16 Ca 13174/18

    Eingruppierungsfeststellungsklage - Tarifvertrag zur ERA-Einführung bei der

    Es handelt sich um eine typische Eingruppierungsfeststellungsklage, die auch in der Privatwirtschaft in der Regel ohne Weiteres zulässig ist (BAG, Urteil vom 16.11.2016 - 4 AZR 127/15).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2017 - 4 Sa 240/16

    Eingruppierung einer Büroangestellten

    Den Gerichten für Arbeitssachen ist es in einem solchen Fall verwehrt, die Erfüllung der abstrakten Oberbegriffe der jeweiligen Entgeltgruppe eigenständig zu überprüfen, weil sie dadurch in die Tarifhoheit der Tarifvertragsparteien eingreifen würden (BAG v. 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 - NZA RR 217, 369 m. w. N.).
  • LAG Hessen, 18.07.2018 - 18 Sa 206/18

    Eine Ausbildung zum/zur Schneider/in ist keine "technische (Berufs-)Ausbildung im

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