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   BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 985/07   

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https://dejure.org/2008,468
BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 985/07 (https://dejure.org/2008,468)
BAG, Entscheidung vom 16.12.2008 - 9 AZR 985/07 (https://dejure.org/2008,468)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07 (https://dejure.org/2008,468)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Vorruhestand

  • openjur.de

    Benachteiligung; Schwerbehinderung; Vorruhestand; TV Vorruhestand Deutsche Flugsicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Vorruhestandsgeld - vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Benachteiligungsverbot

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorruhestandsregelung für Schwerbehinderte; Tarifvertragliches Erlöschen des Anspruchs und Benachteiligungsverbot des § 81 Abs. 2 SGB IX; Rückwirkung von Verbotsgesetzen

  • Betriebs-Berater

    Verbotsgesetz bei Dauerschuldverhältnis

  • judicialis

    EG Art. 139; ; Richtlinie 2000/78/EG Art. 1; ; Richtlinie 2000/78/EG Art. 2; ; Richtlini... e 2000/78/EG Art. 3; ; Richtlinie 2000/78/EG Art. 16; ; GG Art. 3; ; GG Art. 9; ; AGG § 1; ; AGG § 2; ; AGG § 7; ; AGG § 33; ; AltTZG § 4; ; AltTZG § 5; ; AltTZG § 15e; ; BGB § 133; ; BGB § 134; ; BGB § 139; ; BGB § 157; ; BGB § 611a; ; BGB § 611b; ; BGB § 612; ; SGB VI § 3; ; SGB VI § 77; ; SGB VI § 236a; ; SGB VI § 237a; ; SGB IX § 81; ; TVG § 4; ; VRG § 14; ; ZPO § 256; ; ZPO § 263; ; ZPO § 264; ; Vorruhestand-TV/FST in den Fassungen vom 24. November 1993 und 14. November 2002 § 1; ; Vorruhestand-TV/FST in den Fassungen vom 24. November 1993 und 14. November 2002 § 2; ; Vorruhestand-TV/FST in den Fassungen vom 24. November 1993 und 14. November 2002 § 4; ; Vorruhestand-TV/FST in den Fassungen vom 24. November 1993 und 14. November 2002 § 7; ; Vorruhestand-TV/FST in den Fassungen vom 24. November 1993 und 14. November 2002 § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorruhestandsregelung für Schwerbehinderte; Tarifvertragliches Erlöschen des Anspruchs und Benachteiligungsverbot des § 81 Abs. 2 SGB IX; Rückwirkung von Verbotsgesetzen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 129, 72
  • BB 2009, 1069
  • NZA-RR 2010, 32
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13

    Spätehenklausel - Gleichbehandlung

    Der zeitliche Geltungsbereich des AGG wird deshalb hier nicht durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes beschränkt (zu derartigen Beschränkungen BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07 - Rn. 38, BAGE 129, 72) .
  • BAG, 20.03.2012 - 9 AZR 529/10

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

    Es kommt allein auf den Zeitpunkt der Benachteiligungshandlung an (BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07 - Rn. 33, BAGE 129, 72) .

    Der zeitliche Geltungsbereich wird je nach Lage der Verhältnisse im Einzelfall nur durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes beschränkt (vgl. so bereits zu § 81 Abs. 2 SGB IX aF: BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07 - Rn. 38, BAGE 129, 72) .

  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

    Danach ist eine Feststellungsklage zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07 - Rn. 19, BAGE 129, 72).
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