Rechtsprechung
   BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,39959
BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13 (https://dejure.org/2014,39959)
BAG, Entscheidung vom 16.12.2014 - 9 AZR 295/13 (https://dejure.org/2014,39959)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 (https://dejure.org/2014,39959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,39959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausschluss von Doppelansprüchen beim Urlaub

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaub - und der Ausschluss von Doppelansprüchen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindesturlaub im ersten Beschäftigungsjahr

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Verbot des doppelten Urlaubsanspruchs - Arbeitnehmer muss Nachweis erbringen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine doppelten Urlaubsansprüche bei Arbeitgeberwechsel im laufenden Jahr

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Urlaubsabgeltung - Auslegung der Ausschlussfristenregelung in einem Formularbeitsvertrag - Minderung des Urlaubsanspruchs bei Wechsel des Arbeitsverhältnisses im Kalenderjahr

  • bn-anwaelte.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche bei Arbeitgeberwechsel

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Urlaub - Keine doppelte Urlaubsgewährung bei Arbeitgeberwechsel

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch bei Arbeitgeberwechsel im laufenden Kalenderjahr

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Urlaub: Kein Doppelanspruch durch Arbeitgeberwechsel

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Kein doppelter Anspruch auf Urlaub

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch bei Wechsel im Kalenderjahr in ein neues Arbeitsverhältnis

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Doppelansprüche beim Urlaub

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.12.2014)

    Fester Urlaubsanspruch auch bei Arbeitgeberwechsel

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberwechsel: Anspruch auf den Resturlaub?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberwechsel: Anspruch auf den Resturlaub?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberwechsel: Anspruch auf den Resturlaub?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine doppelten Urlaubsansprüche für Arbeitnehmer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberwechsel darf nicht zu weniger Urlaub führen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geld statt Urlaub?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Probleme bei Urlaubsansprüchen im Falle eines Arbeitgeberwechsels

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch bei Arbeitgeberwechsel im laufenden Kalenderjahr

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch bei Wechsel des Arbeitgebers im laufenden Kalenderjahr - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Doppelter Urlaubsanspruch?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber sogar berechtigt ist, die Urlaubsgewährung so lange zu verweigern, bis der Arbeitnehmer die Urlaubsbescheinigung für das laufende Kalenderjahr von seinem alten Arbeitgeber vorgelegt hat.

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Umfang des Urlaubsanspruchs bei Gewährung von Urlaub durch einen früheren Arbeitgeber

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Information des Arbeitgebers über eventuelle Urlaubsansprüche bei Stellenwechsel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 150, 207
  • MDR 2015, 599
  • NZA 2015, 827
  • BB 2015, 1408
  • BB 2015, 51
  • BB 2015, 756
  • BB 2015, 890
  • DB 2015, 871
  • JR 2016, 408
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Ziff. 5 des Vergleichs vom 15. August 2016 bezieht sich zwar - für sich betrachtet - auf "alle Ansprüche der Parteien ... aus dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung", zu denen auch der Anspruch auf Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG gehört (vgl. BAG 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 29, BAGE 150, 207; 13. Dezember 2011 - 9 AZR 399/10 - Rn. 17, BAGE 140, 133) .

    Anderenfalls liefe das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB weitgehend leer (st. Rspr., zB BAG 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 20, BAGE 150, 207; 13. Dezember 2011 - 3 AZR 791/09 - Rn. 30 mwN; vgl. auch BGH 22. September 2015 - II ZR 341/14 - Rn. 20) .

    b) Die Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung (vgl. hierzu jeweils mwN: BAG 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 37 ff.; 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 21, BAGE 150, 207) sind nicht gegeben.

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Eine geltungserhaltende Reduktion von Klauseln auf den zulässigen Inhalt durch die Gerichte findet grundsätzlich nicht statt (vgl. nur BAG 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - Rn. 39, BAGE 116, 66; 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 20, BAGE 150, 207; 17. März 2016 - 8 AZR 665/14 - Rn. 29; ErfK/Preis 16. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 104; HWK/Gotthardt/Roloff 7. Aufl. § 306 BGB Rn. 4; Bonin in Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht 4. Aufl. § 306 BGB Rn. 18, alle mwN; krit. Schlewing in Clemenz/Kreft/Krause AGB - Arbeitsrecht § 306 BGB Rn. 73 ff.) .
  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 362/18

    Elternzeit - Kürzung von Urlaubsansprüchen

    Damit korrespondierend verhindert § 6 Abs. 1 BUrlG bei aufeinanderfolgenden Arbeitsverhältnissen, dass ein Arbeitnehmer, dem der volle Jahresurlaub bereits von seinem früheren Arbeitgeber gewährt worden ist, für denselben Zeitraum zweimal Urlaub verlangen kann (vgl. BT-Drs. IV/785 S. 3; BAG 16. Dezember 2014 - 9 AZR 295/13 - Rn. 37, BAGE 150, 207; 21. Februar 2012 - 9 AZR 487/10 - Rn. 16, BAGE 141, 27) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht