Rechtsprechung
   BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 494/94   

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https://dejure.org/1996,32416
BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 494/94 (https://dejure.org/1996,32416)
BAG, Entscheidung vom 17.01.1996 - 4 AZR 494/94 (https://dejure.org/1996,32416)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 (https://dejure.org/1996,32416)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Eingruppierung in eine andere Vergütungsgruppe bei einer Krankrnkasse - Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten - Abrechnung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 558/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Danach handelt es sich etwa dann um die Wahrnehmung "umfassender Aufgaben", wenn die Sachbearbeiterin auf nahezu allen in Betracht kommenden Aufgabengebieten innerhalb eines Bereichs (Leistungs-, Versicherungs-, Beitrags- oder Vertragsbereich) einer Krankenkasse tätig ist (vgl. schon BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - zu II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 509/95

    Eingruppierung einer Angestellten im Beitragsbereich einer IKK

    4.2.2.3 Der Senat hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 17. Januar 1996 (- 4 AZR 494/94 - ZTR 1996, 363) mit der Auslegung dieser Begriffskombination befaßt, die sich in der gleichlautenden Beispielsgruppe Nr. 2 zur VergGr.

    Hinweise: Zur Begriffskombination "Angestellte ... mit umfassenden Aufgaben" in der Anlage 1 a zum BAT/OKK vgl. das Urteil des Senats vom 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - ZTR 1996, 363.

  • LAG Sachsen-Anhalt, 08.07.2003 - 8 Sa 610/02

    Tarifgerechte Eingruppierung bei Tätigkeit im Beitragseinzugsbereich einer

    Es wird auf die Ausführungen des Arbeitsgerichts verwiesen sowie auf die Entscheidungen des BAG vom 17.01.1996 (4 AZR 494/94, ZTR 1996, 336 ff.), auf die das Gericht die Parteien mit Beschluss vom 19.05.2003 hingewiesen hat.

    In Bezug auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der VG 7 BAT/AOK-Ost soll dahinstehen, ob die Tätigkeit der Klägerin selbstständige Leistungen erfordert (verneinend für die Rückstandssachbearbeitung in einer Ortskrankenkasse BAG vom 17.01.1996, aaO).

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 560/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Danach handelt es sich etwa dann um die Wahrnehmung "umfassender Aufgaben", wenn die Sachbearbeiterin auf nahezu allen in Betracht kommenden Aufgabengebieten innerhalb eines Bereichs (Leistungs-, Versicherungs-, Beitrags- oder Vertragsbereich) einer Krankenkasse tätig ist (vgl. schon BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - zu II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 559/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Danach handelt es sich etwa dann um die Wahrnehmung "umfassender Aufgaben", wenn die Sachbearbeiterin auf nahezu allen in Betracht kommenden Aufgabengebieten innerhalb eines Bereichs (Leistungs-, Versicherungs-, Beitrags- oder Vertragsbereich) einer Krankenkasse tätig ist (vgl. schon BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - zu II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 561/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Danach handelt es sich etwa dann um die Wahrnehmung "umfassender Aufgaben", wenn die Sachbearbeiterin auf nahezu allen in Betracht kommenden Aufgabengebieten innerhalb eines Bereichs (Leistungs-, Versicherungs-, Beitrags- oder Vertragsbereich) einer Krankenkasse tätig ist (vgl. schon BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - zu II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 562/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Danach handelt es sich etwa dann um die Wahrnehmung "umfassender Aufgaben", wenn die Sachbearbeiterin auf nahezu allen in Betracht kommenden Aufgabengebieten innerhalb eines Bereichs (Leistungs-, Versicherungs-, Beitrags- oder Vertragsbereich) einer Krankenkasse tätig ist (vgl. schon BAG 17. Januar 1996 - 4 AZR 494/94 - zu II 4 a der Gründe) .
  • LAG Sachsen, 08.09.2016 - 6 Sa 365/15

    Eingruppierung einer Kassiererin an einer Scannerkasse nach dem Tarifvertrag zu

    Erfüllt der Arbeitnehmer keine der Beispielstätigkeiten, ist auf die allgemeinen Merkmale der begehrten Vergütungsgruppe zurückzugreifen (vgl. BAG, Urteil vom 17.01.1996 - 4 AZR 494/94 -, zitiert nach JURIS; BAG Urteil vom 15.06.1994 - 4 AZR 327/93 - zitiert nach JURIS).
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