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   BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 23/06   

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https://dejure.org/2007,575
BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 23/06 (https://dejure.org/2007,575)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2007 - 7 AZR 23/06 (https://dejure.org/2007,575)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - 7 AZR 23/06 (https://dejure.org/2007,575)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerüberlassung - Konzern - Verwirkung

  • openjur.de

    Arbeitnehmerüberlassung; Konzern; Verwirkung

  • Judicialis

    Arbeitnehmerüberlassung, Konzern, Verwirkung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Festlegung des Zeitpunkts des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses; Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags zwischen einem Verleiher und einem Leiharbeitnehmer aufgrund fehlender Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung; Anwendbarkeit der Vorschriften des ...

  • bag-urteil.com

    Arbeitnehmerüberlassung - Konzern - Verwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlaubnispflicht gewerbsmäßiger konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung nach altem Recht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 768 (Ls.)
  • DB 2007, 1034
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 735/15

    Arbeitnehmerüberlassung - Abgrenzung zur Tätigkeit aufgrund eines Dienstvertrags

    Es bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, ob das Recht, sich auf den Bestand eines Arbeitsverhältnisses zu berufen, verwirken kann (so BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 239/90 - zu II 1 der Gründe; offengelassen von BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 23/06 - Rn. 26) .
  • BAG, 21.08.2008 - 8 AZR 201/07

    Betriebsübergang - Kündigungstermin - Wiedereinstellungsanspruch

    Der Siebte Senat hat es offen gelassen, ob das Recht, sich auf den Bestand eines Arbeitsverhältnisses zu berufen, verwirken kann (vgl. 10. Oktober 2007 - 7 AZR 487/06 - 17. Januar 2007 - 7 AZR 23/06 - DB 2007, 1034 mwN).

    Allerdings unterliegt der revisionsrechtlichen Überprüfung, ob das Gericht der Tatsacheninstanz alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt hat und die Bewertung dieser Gesichtspunkte von den getroffenen tatsächlichen Feststellungen getragen wird (BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 23/06 - DB 2007, 1034).

  • BAG, 04.11.2015 - 7 AZR 933/13

    Befristeter Arbeitsvertrag - Schriftform - "Auflockerungsrechtsprechung"

    Der revisionsrechtlichen Beurteilung unterliegt allein, ob das Gericht der Tatsacheninstanz alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt hat und die Bewertung dieser Gesichtspunkte von den getroffenen tatsächlichen Feststellungen getragen wird (vgl. zur Verwirkung etwa BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 23/06 - Rn. 28) .
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