Rechtsprechung
   BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 752/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6263
BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 (https://dejure.org/2008,6263)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 (https://dejure.org/2008,6263)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - 2 AZR 752/06 (https://dejure.org/2008,6263)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sozialwidrigkeit einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung wegen Minderleistung bei gleichzeitig bestehenden anderen Beschäftigungsmöglichkeiten; Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung aufgrund einer auf Pflichtverletzungen beruhenden Schlechtleistung; Konkretisierung einer Leistungspflicht anhand der individuellen Leistungsfähigkeit eines Arbeitnehmers nach den Regeln der abgestuften Darlegungslast; Geeignetheit absoluter Bezugsgrößen zur sicheren Eingrenzung der Kündigungsrelevanz von einem Arbeitnehmer vorgeworfenen Pflichtverletzungen im Falle qualitativer Minderleistung; Voraussetzungen für die Pflicht eines Arbeitgebers zur Umorganisation bei verhaltensbedingten Kündigungsgründen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzlei-potthast.de (Kurzinformation)

    Häufige Fehler stellen nicht unbedingt einen Kündigungsgrund dar

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Häufige Fehler nicht unbedingt Kündigungsgrund

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • ArbG Düsseldorf, 13.01.2017 - 14 Ca 3558/16

    Fristlose Kündigung, Schlelchtleistung, Verdachtskündigung, Tatkündigung,

    Die Leistungspflicht ist also nicht starr, sondern dynamisch und orientiert sich an der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers, weshalb kein objektiver Maßstab bei der Bewertung der Leistung anzusetzen ist (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 17.01.2008 - 2 AZR 536/06, aaO.; 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, aaO.).

    Selbst wenn der Arbeitnehmer unterdurchschnittliche Leistungen erbringt, muss dies nicht zwangsläufig bedeuten, dass er seine persönliche Leistungsfähigkeit nicht ausschöpft, weil in einer Vergleichsgruppe stets ein Angehöriger der Gruppe das "Schlusslicht ist (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 17.01.2008 - 2 AZR 536/06, aaO.).

    Das deutliche und längerfristige Unterschreiten des von vergleichbaren Arbeitnehmern erreichbaren Mittelwerts ist dabei oft der einzige für den Arbeitgeber erkennbare Hinweis darauf, dass der schwache Ergebnisse erzielende Arbeitnehmer Reserven nicht ausschöpft, die mit zumutbaren Anstrengungen nutzbar wären (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 17.01.2008 - 2 AZR 536/06, aaO.; 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, aaO.).

    (b) Der Konflikt zwischen den genannten widerstreitenden Gesichtspunkten ist nach den Regeln der abgestuften Darlegungslast angemessen zu lösen (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, aaO.).

    Das ist jedenfalls bei einer langfristigen Unterschreitung der Durchschnittsleistung um deutlich mehr als 1/3 der Fall (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, aaO.).

    Es ist dann davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer seine Leistungsfähigkeit nicht ausschöpft (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, aaO.).

    Die Prüfung hat sich auch hier an dem Maßstab zu orientieren, ob und ggf. in welchem Umfang das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung beeinträchtigt ist (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 -).

    Hierbei ist insbesondere darzulegen, welche betrieblichen Beeinträchtigungen durch die konkret darzulegenden Fehler verursacht werden und dass es sich insoweit nicht lediglich um Fehler handelt, die trotz einer gewissen Häufigkeit angesichts der konkreten Umstände der Arbeitsleistung vom Arbeitgeber hinzunehmen sind (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 -).

    Als verhaltensbedingter Grund ist insbesondere eine rechts- oder (vertrags-)widrige Pflichtverletzung aus dem Arbeitsverhältnis geeignet, wobei regelmäßig Verschulden erforderlich ist (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 17.01.2008 - 2 AZR 536/06, AP Nr. 85 zu § 1 KSchG 1969; 11.12.2003 - 2 AZR 667/02, AP Nr. 48 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).

    Dabei genügt ein Umstand, der einen ruhig und verständig urteilenden Arbeitgeber zur Kündigung bestimmen kann (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - 17.01.2008 - 2 AZR 536/06, aaO.; 17.06.2003 - 2 AZR 62/02, ZTR 2004, 25).

    (2)Auf Pflichtverletzungen beruhende Schlechtleistungen sind grundsätzlich geeignet, eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen (BAG 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 -).

  • ArbG Berlin, 30.10.2015 - 28 Ca 7745/15

    Arbeitgeberseitige Abmahnung der Verfehlung einer auf bezifferten Umsatzzahlen

    Der Dienstverpflichtete schuldet das ,Wirken', nicht das ,Werk'"; im Anschluss etwa BAG 17.1.2008 - 2 AZR 536/06 - BAGE 125, 257 = AP § 1 KSchG 1969 Nr. 85 = EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 72 = NZA 2008, 693 = BB 2008, 1454 [B.I.2 c. - "Juris"-Rn. 15]; 17.1.2008 - 2 AZR 752/06 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.2 c. - "Juris"-Rn. 15]; s. ferner BAG 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 - AP § 611 BGB Abmahnung Nr. 33 = EzA § 314 BGB 2002 Nr. 4 = NZA 2009, 842 [B.I.3 b, aa.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.09.2018 - 7 Sa 85/18

    Verhaltensbedingte ordentliche Kündigung wegen unhöflichen und unprofessionellen

    Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss der Arbeitgeber auch vor einer verhaltensbedingten Kündigung prüfen, ob eine Umsetzung, eine Versetzung auf einen anderen Arbeitsplatz oder eine Änderungskündigung - gegebenenfalls zu schlechteren Arbeitsbedingungen - möglich und zumutbar ist (BAG, Urteil vom 26. November 2009 - 2 AZR 272/08 - NZA 2010, 628, 630 Rz. 34; vom 17. Januar 2008 - 2 AZR 752/06 - BeckRS 2011, 78832 Rz. 28, jeweils m. w. N.).

    Dies hängt sowohl von den Ursachen des Fehlverhaltens und dem am neuen Arbeitsplatz zu erwartenden Verhalten als auch von der Schwere des Pflichtverstoßes ab, also von der Intensität und den Folgen der Vertragspflichtverletzung (BAG, Urteil vom 17. Januar 2008 - 2 AZR 752/06 - BeckRS 2011, 78832 Rz. 29; vom 6. Oktober 2005 - 2 AZR 280/04 - NZA 2006, 431, 433 Rz. 33).

  • LAG Köln, 07.08.2009 - 4 Sa 1394/08

    ordentliche Kündigung

    Der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.01.2008 - 2 AZR 752/06 - liegt im Kern zugrunde, dass eine kündigungsbegründende Leistungsstörung dem Arbeitnehmer vorwerfbar sein muss (Rn. 13) und dass es in Bezug auf das Verschulden nicht auf objektive, sondern auf subjektive Maßstäbe ankommt, nämlich auf das persönliche, subjektive Leistungsvermögen des Arbeitnehmers (Rn. 15).
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