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   BAG, 17.01.2012 - 3 AZR 556/09   

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https://dejure.org/2012,12693
BAG, 17.01.2012 - 3 AZR 556/09 (https://dejure.org/2012,12693)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2012 - 3 AZR 556/09 (https://dejure.org/2012,12693)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 3 AZR 556/09 (https://dejure.org/2012,12693)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu führender Sache; 3 AZR 555/09 -

  • Bundesarbeitsgericht

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 3 AZR 555/09 -

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Störung der Geschäftsgrundlage - planwidrige Überversorgung - Wechsel von Bruttogesamtversorgungsobergrenze zu Nettogesamtversorgungsobergrenze - Ausübung des Anpassungsrechts - Besteuerung der Sozialversicherungsrente - Besteuerung der Betriebsrente - Beitragspflicht ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung; Störung der Geschäftsgrundlage; Wechsel von Bruttogesamtversorgungsobergrenze zu Nettogesamtversorgungsobergrenze bei planwidriger Überversorgung; Ausübung des Anpassungsrechts; Besteuerung der Sozialversicherungsrente; Besteuerung der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Störung der Geschäftsgrundlage; Wechsel von Bruttogesamtversorgungsobergrenze zu Nettogesamtversorgungsobergrenze bei planwidriger Überversorgung; Ausübung des Anpassungsrechts; Besteuerung der Sozialversicherungsrente; Besteuerung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 833/12

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrags -

    Mit Hilfe von Gesamtversorgungsobergrenzen wird dabei der Umfang der Versorgung festgelegt, die den Betriebsrentnern letztlich verbleiben soll, um ihren Lebensunterhalt nach Eintritt des Versorgungsfalls zu bestreiten (vgl. etwa BAG 17. Januar 2012 - 3 AZR 556/09 - Rn. 25) .
  • LAG München, 06.08.2015 - 3 Sa 264/15

    Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage; Rechtsverhältnis;

    Zwar ist anerkannt, dass bereits mit dem Entstehen einer Versorgungsanwartschaft ein betriebsrentenrechtliches Rechtsverhältnis begründet wird, so dass eine Klagepartei ein rechtliches Interesse an der alsbaldigen Feststellung des Inhalts und des Umfangs ihrer Versorgungsrechte hat, um frühzeitig etwa bestehende Versorgungslücken schließen zu können (vgl. BAG, Urteil vom 17.01.2012 - 3 AZR 556/09 - BeckRS 2012, 70482, Rn. 17 m.w.N.).
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