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   BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16   

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https://dejure.org/2017,5984
BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16 (https://dejure.org/2017,5984)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2017 - 9 AZR 76/16 (https://dejure.org/2017,5984)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 (https://dejure.org/2017,5984)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerstatus - GmbH-Geschäftsführer - Überlassung

  • IWW

    §§ 145 ff. BGB, §§ ... 133, 157 BGB, § 1 Abs. 1 AÜG, § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG, Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2008/104/EG, Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 2008/104/EG, Richtlinie 2008/104/EG, §§ 15, 15a, 16 AÜG, § 10 Abs. 1 Satz 1 AÜG, § 9 Nr. 1 AÜG, § 10 Abs. 2 AÜG, § 1 Abs. 1 Satz 1, § 9 Nr. 1, § 1 AÜG, § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AÜG, § 12 Abs. 1 Satz 2 AÜG, § 12 Abs. 2 AÜG, § 242 BGB, § 117 Abs. 1 BGB, § 117 Abs. 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Die Selbstüberlassung von Geschäftsführern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der GmbH-Geschäftsführer als Leiharbeitnehmer

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Überlassung des Alleingesellschafters und alleinigen Geschäftsführers?

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Statuswechsel durch Selbstausleihe?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 158, 6
  • NJW 2017, 2058
  • ZIP 2017, 31
  • ZIP 2017, 836
  • MDR 2017, 827
  • NZA 2017, 572
  • BB 2017, 947
  • NZG 2017, 630
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Es handelt sich um ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers, das doppelte Relevanz hat: Einerseits ist es notwendige Bedingung, um überhaupt vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bzw. vom Status als Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinn ausgehen zu können (st. Rspr., vgl. zB zuletzt BAG 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 - Rn. 14; vgl. seit 1. April 2017 auch § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Es handelt sich um ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers, das doppelte Relevanz hat: Einerseits ist es notwendige Bedingung, um überhaupt vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bzw. vom Status als Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinn ausgehen zu können (st. Rspr., vgl. zB zuletzt BAG 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 - Rn. 14; vgl. seit 1. April 2017 auch § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.06.2017 - 5 Sa 209/16

    Arbeitnehmerüberlassung - Gemeinschaftsbetrieb - ambulante Dialyseeinrichtung

    Eine Überlassung zur Arbeitsleistung liegt vor, wenn einem Entleiher Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt werden, die in dessen Betrieb eingegliedert sind und ihre Arbeit nach Weisungen des Entleihers und in dessen Interesse ausführen (BAG, Urteil vom 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 - Rn. 21, juris = NZA 2017, 572).
  • SG Berlin, 08.05.2017 - S 81 KR 988/16

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Die Wertungen des AÜG stehen dem nicht entgegen (vgl. BAG, Urteil vom 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 -).

    Insofern folgt das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses zwischen der Klägerin zu 1 und dem Kläger zu 2 nicht schon aus § 10 Abs. 1 Satz 1 AÜG wegen des Fehlens einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis (siehe dazu BAG, Urteil vom 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 -, Rn. 20 ff.; Hoch, BB 2016, 1658, 1660 f.; Lembke, NZA 2013, 1312, 1315).

  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 522/17

    Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft

    Kein Scheingeschäft liegt vor, wenn es zur Herbeiführung des von den Parteien tatsächlich beabsichtigten Erfolgs der wirksamen Vornahme des betreffenden Rechtsgeschäfts gerade bedarf (BAG 17. Januar 2017 - 9 AZR 76/16 - Rn. 44, BAGE 158, 6; 28. Juni 2005 - 1 ABR 25/04 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 115, 165) .
  • LAG Hamm, 30.08.2017 - 15 Sa 800/16

    Selbständiger Handelsvertreter in Abgrenzung zum Arbeitnehmer.

    Da die Beklagte indes nach dem eigenen Vorbringen lediglich eine Vertragsbeziehung mit der X GbR gehabt und auch gewollt hat, scheitert ein konkludenter Abschluss eines Arbeitsvertrages bzw. einen Dienstverhältnisses zwischen dem Kläger und der Beklagten bereits am entgegenstehenden Rechtsbindungswillen der Beklagten (vgl. dazu BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16, NZA 2017, 572).

    In Wirklichkeit sollen die mit dem betreffenden Rechtsgeschäft verbundenen Rechtswirkungen nicht eintreten (BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16, NZA 2017, 572 mwN).

  • VG Düsseldorf, 30.04.2020 - 40 K 2401/18

    Arbeitnehmerüberlassung Eingliederung Beschäftigung Weisungsunterworfenheit

    vgl. BAG, Urteile vom 17. Januar 2017, 9 AZR 76/16, NZA 2017, 572 (= juris Rn. 21) und vom 20. September 2016 - 9 AZR 735/15, NZA 2017, 49 (= juris Rn. 29).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.08.2017 - 5 Sa 369/17

    Kündigungsschutzklage gegen Nicht-Arbeitgeber - Strohmanngeschäft

    (BAG v. 17.01.2017 - 9 AZR 76/16, Rz. 42) Wenn ein Arbeitgeber für bestimmte Arbeiten erforderliche Arbeitskräfte nicht selbst einstellt, sondern Dritte anweist, im eigenen Namen auf fremde Rechnung und nach bestimmten Richtlinien Arbeitsverträge für diese Arbeiten zu schließen, so kann darin ein Missbrauch der Rechtsform des mittelbaren Arbeitsverhältnisses und eine Umgehung von Gesetzen und Tarifverträgen liegen.
  • LAG Köln, 10.05.2017 - 11 Sa 72/16

    Begriff der Arbeitnehmerüberlassung

    Notwendiger Inhalt eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrags ist die Verpflichtung des Verleihers gegenüber dem Entleiher, diesem zur Förderung von dessen Betriebszwecken Arbeitnehmer zur Verfügung zu stellen (BAG, Urt. v. 17.01.2017 - 9 AZR 76/16 - m. w. N.).
  • LAG Hamm, 23.11.2018 - 2 Ta 372/18

    Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten für eine Klage auf

    Da es somit beim Vorliegen einer Sic-Non-Fallgestaltung nicht darauf ankommt, ob der Kläger die Voraussetzungen für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses schlüssig dargelegt hat, ist die Schlüssigkeit des Vorbringens des Klägers, die vorliegend in der Tat jedenfalls deswegen zweifelhaft ist, weil der Vertrag zwischen der Beklagten und der G GmbH abgeschlossen wurde und der Kläger nicht deren Arbeitnehmer, sondern Geschäftsführer gewesen ist (vgl. dazu BAG, Urt. vom 17.01.2017 - 9 AZR 76/16, juris; LAG Hamm, Beschl. v. 15.05.2017 2 Ta 508/16, unveröffentlicht), auch nicht bereits im Rechtswegbestimmungsverfahren, sondern von dem zuständigen Arbeitsgericht erst im Rahmen der Begründetheit der Klage zu prüfen.
  • LAG Hessen, 27.09.2019 - 10 Sa 501/19

    1. Steht fest, dass einer der Mitgesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen

  • LAG Köln, 14.06.2017 - 11 Sa 979/16

    Arbeitnehmerüberlassung, Abgrenzung Dienstvertrag

  • LAG Köln, 14.06.2017 - 11 Sa 816/16

    Arbeitnehmerüberlassung, Abgrenzung Dienstvertrag

  • LAG Köln, 14.06.2017 - 11 Sa 818/16

    Arbeitnehmerüberlassung, Abgrenzung Dienstvertrag

  • LAG Köln, 14.06.2017 - 11 Sa 817/16

    Arbeitnehmerüberlassung, Abgrenzung Dienstvertrag

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