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   BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18   

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https://dejure.org/2019,351
BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18 (https://dejure.org/2019,351)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2019 - 6 AZR 17/18 (https://dejure.org/2019,351)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 (https://dejure.org/2019,351)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Betriebs-Berater

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  • Wolters Kluwer

    Bereitschaftsdienst als Aliud zur regelmäßigen Arbeitszeit im tariflichen Arbeitszeitsystem des öffentlichen Dienstes; Keine tarifliche Vorgabe für die zeitliche Lage des Bereitschaftsdienstes; Tarifliche Faktorisierung der Bereitschaftsdienstzeit als ...

  • rewis.io

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung; Freizeitausgleich

  • rechtsportal.de

    Bereitschaftsdienst als Aliud zur regelmäßigen Arbeitszeit im tariflichen Arbeitszeitsystem des öffentlichen Dienstes

  • datenbank.nwb.de

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung - Freizeitausgleich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bereitschaftsdienst ist zusätzlich zur regelmäßigen Arbeitszeit zu leisten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 496
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 16.12.2021 - 2 AZR 235/21

    Personenbezogene Daten - Bestimmtheit des Klageantrags

    b) Vorliegend bedarf es wegen der Unzulässigkeit der Anträge zu 1. und 2. (erstinstanzlicher Tenor zu 3. und 4.) keiner Entscheidung, ob es sich bei ihnen um Globalanträge (BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 29, BAGE 165, 48; 17. September 2013 - 1 ABR 26/12 - Rn. 8 ff.; 27. Oktober 2010 - 7 ABR 36/09 - Rn. 35; 13. Oktober 2009 - 9 AZR 139/08 - Rn. 23, BAGE 132, 195) handelte und diese - im Fall ihrer Zulässigkeit - als unbegründet abzuweisen wären, weil die Beklagte jedenfalls zu einzelnen Themen bereits Auskünfte erteilt und Kopien zur Verfügung gestellt hat, so dass eine nochmalige unbegrenzte Leistung nicht verlangt werden könnte.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - 23 Sa 1133/21

    Keine wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages allein mit Scan der Unterschrift

    Es würde nicht weniger als beantragt zugesprochen, sondern etwas anderes (BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 29 mwN).
  • BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 303/18

    Doppeltreuhand - Insolvenz - Rentenanpassungsbedarf

    Auch wenn von ihm möglicherweise Fallgestaltungen erfasst werden, bei denen die Unterlassung von Zahlungen trotz einer Ausnahme verlangt wird, etwa in Fällen des § 7 Abs. 3 BetrAVG, führte dies lediglich zur Unbegründetheit des gesamten Antrags als Globalantrag, nicht aber zu seiner Unzulässigkeit (vgl. BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 13, BAGE 165, 48) .

    Es würde nicht weniger als beantragt zugesprochen, sondern etwas Anderes (BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 29, BAGE 165, 48) .

  • BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 250/18

    Rettungsdienst - Vergütung von 24-Stunden-Diensten

    aa) Mit dem Begriff der "regelmäßigen Arbeitszeit" definieren die Tarifvertragsparteien - sofern sie nicht ausdrücklich anderes festschreiben - üblicherweise den zeitlichen Umfang der vom Arbeitnehmer zu leistenden Vollarbeit (vgl. BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 17) .

    § 8 Abs. 2 Satz 2 TV RD LOS enthält somit eine gesonderte Vergütungsregelung für Bereitschaftszeiten (zur Faktorisierung als gesonderte Vergütungsregelung für Sonderformen der Arbeit sh. auch BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 19) .

  • BAG, 24.06.2020 - 5 AZR 93/19

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Sehe ein Schichtplan neben einer regelmäßigen täglichen Arbeitszeit Bereitschaftsdienst vor, lege er die regelmäßige Arbeitszeit des Beschäftigten mit einem im Voraus feststehenden Unterbrechungszeitraum fest, der außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liege (BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 16, 32, BAGE 165, 48) .
  • BAG, 26.05.2021 - 7 ABR 17/20

    Zuständigkeit des Betriebsrats - Betriebszugehörigkeit

    Auch wenn von dem Antrag möglicherweise Fallgestaltungen erfasst werden, bei denen dem Antragsteller die geltend gemachten Beteiligungsrechte für die im Antrag genannten Arbeitnehmer nicht zustehen, führte dies lediglich zur Unbegründetheit des Antrags in Bezug auf das jeweilige Beteiligungsrecht als Globalantrag, nicht aber zu seiner Unzulässigkeit (vgl. BAG 29. September 2020 - 1 ABR 21/19 - Rn. 22; 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 - Rn. 13, BAGE 165, 48) .
  • KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 07.12.2020 - KGH.EKD I-0124/9-2020
    Ein sogenannter Globalantrag, bei dem dieses der Fall wäre, führte zur Unbegründetheit des Antrags, nicht zur Unzulässigkeit (BAG, Urteil vom 17. Januar 2019 - 6 AZR 17/18 -, BAGE 165, 48-60, Rn. 13):.
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