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   BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 585/17   

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https://dejure.org/2019,352
BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 585/17 (https://dejure.org/2019,352)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2019 - 6 AZR 585/17 (https://dejure.org/2019,352)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 (https://dejure.org/2019,352)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 8 SVG, § 16 Abs. 2 TV-L, § 1 Abs. 2 TV Prakt, § ... 559 Abs. 1 ZPO, § 5 SVG, § 6 ArbPlSchG, § 8 Abs. 1, Abs. 2 SVG, § 8 Abs. 3 SVG, § 8 Abs. 4 SVG, § 3 der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die individuelle Förderung der beruflichen Fortbildung und Umschulung, § 6 Abs. 2 ArbPlSchG, § 6 Abs. 1 ArbPlSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • juris.de

    § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • bag-urteil.com

    § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von Wehrdienstzeiten als Berufserfahrung

  • rewis.io

    § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - § 8 SVG ; keine Fiktion von Zeiten bei der Bundeswehr und dem Studium für die Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an früher erworbene Berufserfahrungen als anrechnungsfähige einschlägige Berufserfahrung für die aktuelle Beschäftigung

  • datenbank.nwb.de

    § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Tarifvertragsrecht: § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    § 8 SVG - keine Fiktion von Zeiten bei der Bundeswehr und dem Studium für die Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anrechnung u.a. von Wehrdienstzeiten im Rahmen der tariflichen Stufenzuordnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anrechnung u.a. von Wehrdienstzeiten im Rahmen der tariflichen Stufenzuordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2019, 270
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 24.06.2020 - 6 AZR 10/19

    Bundesagentur für Arbeit - Stufenzuordnung - § 8 SVG

    Die als Stufenfeststellungsklage übliche zulässige Klage (vgl. BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 9, BAGE 165, 36) ist unbegründet.

    Andernfalls hätte es der Protokollerklärung nicht bedurft (vgl. zu § 16 Abs. 2 TV-TgDRV und für Zeiten eines berufspraktischen Studienteils während eines dualen Studiums BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 13, BAGE 165, 36) .

    § 8 SVG regelt ungeachtet des Umstands, dass ein solcher Anspruch zum Teil nicht schon bei der Einstellung, sondern erst nach sechs Monaten der Tätigkeit bzw. Zugehörigkeit zum Betrieb besteht, nicht die Anerkennung der genannten Zeiten als Zeiten einschlägiger Berufserfahrung (BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 15, BAGE 165, 36) .

    Als bloße Ergänzungsnorm schreibt § 8 SVG den Tarifvertragsparteien nicht die Schaffung einer Anspruchsnorm vor, sondern setzt diese voraus (ausführlich hierzu BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 18 ff. mwN, BAGE 165, 36) .

    Aus diesem Grund ist die von § 18 Abs. 5 TV-BA vorausgesetzte einschlägige Berufserfahrung auch unter Berücksichtigung der Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 5 TV-BA entgegen der Annahme des Klägers nicht gleichbedeutend mit der nach § 8 SVG angeordneten Fiktion zurückgelegter Berufs- oder Betriebszugehörigkeitszeiten (vgl. zu § 16 Abs. 2 TV-TgDRV BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 22, BAGE 165, 36) .

  • BAG, 18.02.2021 - 6 AZR 205/20

    Stufenzuordnung - einschlägige Berufserfahrung iSd. TV-L

    Nach der Vorstellung der Tarifvertragsparteien versetzt die in früheren Arbeitsverhältnissen erworbene Berufserfahrung den Beschäftigten nur dann in die Lage, ohne nennenswerte Einarbeitungszeit die Tätigkeit beim neuen Arbeitgeber auszuüben, wenn die Vorbeschäftigung qualitativ im Wesentlichen die gesamte inhaltliche Breite der aktuellen Beschäftigung abdeckte und deshalb einschlägig ist (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12 - Rn. 22; zu § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-TgDRV vgl. BAG 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - Rn. 11, BAGE 165, 36) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.11.2020 - 7 Sa 50/20

    Eingruppierung eines Leiters der kommunalen Vollstreckungsstelle

    Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Januar 2019 - 6 AZR 585/17 - passe daher nicht auf die vorliegende Fragestellung.
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