Rechtsprechung
   BAG, 17.02.2010 - 7 ABR 54/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8900
BAG, 17.02.2010 - 7 ABR 54/09 (https://dejure.org/2010,8900)
BAG, Entscheidung vom 17.02.2010 - 7 ABR 54/09 (https://dejure.org/2010,8900)
BAG, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - 7 ABR 54/09 (https://dejure.org/2010,8900)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs

  • Bundesarbeitsgericht

    Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 2 BetrVG, § 80 Abs 1 Nr 1 BetrVG, § 37 Abs 2 BetrVG, § 38 Abs 1 S 1 BetrVG, § 37 Abs 6 S 1 BetrVG
    Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs - mittelbare Kosten

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Internetnutzung durch den Betriebsrat - Geänderte Rechtsprechung des BAG!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Baden-Württemberg, 25.09.2013 - 4 TaBV 3/13

    Erforderlichkeit eines Zeitschriftenbezugs neben einem vollständigen

    (BAG 17. Februar 2010 - 7 ABR 54/09 - juris).

    Im Einzelfall kann aber zum Beispiel in kleineren Betrieben mit geringer wirtschaftlicher Leistungskraft, in denen der Inhaber selbst aus Kostengründen vom Einsatz teurer Arbeitsmittel absieht, auch vom Betriebsrat erwartet werden, dass er ebenfalls von einer solchen Forderung zur Verfügungsstellung absieht (BAG 17. Februar 2010 aaO).

    Entgegen der Auffassung der Beteiligten Ziffer 2 wurde in der Entscheidung des BAG vom 17. Februar 2010 (aaO) nicht der Rechtssatz aufgestellt, dass sich der Betriebsrat im Rahmen seines Beurteilungsspielraums entscheiden müsse, ob er entweder einen kostenfreien Internetzugang wolle oder auf andere Sachmittel zurückgreifen wolle.

    Die aufgabenbezogenen Bereiche, in denen sich der Betriebsrat im Internet effizient und effektiv Informationen beschaffen kann, sind nahezu allumfassend (BAG 17. Februar 2010 aaO).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.03.2011 - 10 TaBV 1984/10

    Konfiguration des Betriebsrats-PC

    Ganz im Gegenteil hat die spätere Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts den mutmaßlichen Erfolg des Begehrens des Betriebsrates bestätigt (vgl. BAG, Beschlüsse vom 17. Februar 2010 - 7 ABR 105/09, 7 ABR 103/09, 7 ABR 92/09, 7 ABR 81/09, 7 ABR 54/09 und 7 ABR 58/08).
  • LAG Hessen, 09.07.2009 - 9 TaBV 258/08

    Anspruch des Betriebsrats auf Zugang zum Internet

    Die dem Betriebsrat nach §§ 80 Abs. 1, 87 ff, 92 ff, 106 ff BetrVG obliegenden umfangreichen Aufgaben lassen sich sachgerecht nur durch laufende und aktuelle Unterrichtung über die arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie insbesondere durch die daraus gewonnenen Erkenntnisse über mögliche Handlungsspielräume lösen (LAG Baden-Württemberg Beschluss vom 18. Febr. 2009 - 12 TaBV 17/08 - Juris; Rechtsbeschwerde eingelegt unter dem Aktenzeichen 7 ABR 54/09; LAG Berlin-Brandenburg a. a. O.).
  • LAG Hessen, 09.07.2009 - 9 TaBV 13/09

    Anspruch des Betriebsrats auf Zugang zum Internet

    Die dem Betriebsrat nach §§ 80 Abs. 1, 87 ff, 92 ff, 106 ff BetrVG obliegenden umfangreichen Aufgaben lassen sich sachgerecht nur durch laufende und aktuelle Unterrichtung über die arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie insbesondere durch die daraus gewonnenen Erkenntnisse über mögliche Handlungsspielräume lösen (LAG Baden-Württemberg Beschluss vom 18. Febr. 2009 - 12 TaBV 17/08 - Juris; Rechtsbeschwerde eingelegt unter dem Aktenzeichen 7 ABR 54/09; LAG Berlin-Brandenburg a. a. O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht