Rechtsprechung
   BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4230
BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Der Senat legt dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV die folgenden Fragen vor:

    Art 4 Abs 2 EGRL 78/2000, Art 17 AEUV, Art 21 Abs 1 EUGrdRCh, Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG
    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung in einem "Hilfswerk" der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD); Reichweite und Inhalt des kirchlichen Privilegs der Selbstbestimmung bei den Arbeitsverhältnissen der jeweiligen kirchlichen Organisationen; Prüfungsmaßstab und Prüfungsumfang der Gerichte zu Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG und zu § 9 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

  • hensche.de

    Religion, Bewerbung, Diskriminierung

  • rechtsportal.de

    Vorgabe einer bestimmten Religion als gerechtfertigte berufliche Anforderung für eine bestimmte Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konfessionelle Bindung für die Pressearbeit?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorlage an den EuGH: Wann dürfen Kirchen konfessionslose Bewerber ablehnen?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    BAG legt Fragen zur Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung EuGH vor

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Dürfen Kirchen nur christliche Stellenbewerber berücksichtigen?

  • taz.de (Pressebericht, 29.03.2016)

    Wann dürfen Christen bevorzugt werden?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Stellenausschreibung und Diskriminierung: Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Darf der kirchliche Arbeitgeber den Bewerber nach seiner Konfession fragen?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber, wenn Zugehörigkeit zu einer bestimmten Konfession verlangt wird?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung nichtchristlicher Bewerber bei kirchlichen Stellenausschreibungen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ablehnung konfessionsloser Bewerber durch kirchliche Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Mitgliedschaft in einer evangelischen Kirche als Einstellungsvoraussetzung?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche bei der Bewerbung

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 285
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 28.07.2016 - 2 AZR 746/14

    Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederverheiratung - Aussetzung

    Soweit etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Hinblick auf Loyalitätskonflikte im bestehenden Arbeitsverhältnis - auch unter Bezugnahme auf die Richtlinie 2000/78/EG - anerkennt, dass sich eine besondere Art beruflicher Anforderungen aus der Tatsache ergeben kann, dass sie von einem Arbeitgeber festgelegt wurden, dessen Ethos auf religiösen Grundsätzen oder Weltanschauungen beruht, scheint er im Grundsatz von der Überprüfbarkeit durch staatliche Gerichte auszugehen (EGMR 3. Februar 2011 - 18136/02 - [Siebenhaar] Rn. 46; 23. September 2010 - 425/03 - [Obst] Rn. 51) , ohne dass jedoch die gebotene Prüfungsintensität eindeutig erkennbar würde (ebenso BAG 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 (A) - Rn. 64) .
  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14

    Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen

    Der Senat hat mit Beschluss vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV ua. Fragen zur Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG vorgelegt, die dieser mit Urteil vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger]) beantwortet hat.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 562/16

    Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.
  • LAG Niedersachsen, 14.12.2016 - 17 Sa 288/16

    Zahlungsklagen

    § 9 AGG stellt somit - anders als die Richtlinie - auf das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ab, dass seine Grundlage in dem durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 137 Abs. 3 WRV hat ( vgl. hierzu EuGH-Vorlage des 8. Senats des BAG vom 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 A- ).
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