Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14405
BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • IWW

    BetrAVG § 1 (Gleichbehandlung) Tarifver... trag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 1 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 4 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 16 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) Protokollnotiz I Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 2 Manteltarifvertrag Nr. 5 für das Cockpitpersonal § 19 Abs. 1 Manteltarifvertrag Nr. 5 für das Cockpitpersonal § 19 Abs. 2 AGG § 1 AGG § 2 Abs. 2 S. 2 AGG § 3 Abs. 1 AGG § 3 Abs. 2 AGG § 6 Abs. 1 AGG § 7 Abs. 1 AGG § 7 Abs. 2 AGG § 10 S. 1, 2, 3 Nr. 4 GG Art. 3 Abs. 1 AEUV Art. 267 Richtlinie 2000/78/EG des Rates (vom 27. November 2000) zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Art. 6 Abs. 1

  • openjur.de

    Berechnung einer Betriebsrente; Diskriminierung wegen Alters

  • Bundesarbeitsgericht

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 1 AGG, § 2 Abs 2 S 2 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG
    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Betriebliche Altersversorgung; Berechnung einer Betriebsrente; Verbot der Altersdiskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1 (Gleichbehandlung); GG Art. 3 Abs. 1
    Betriebliche Altersversorgung; Berechnung einer Betriebsrente; Verbot der Altersdiskriminierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 17.04.2012, Az.: 3 AZR 481/10 (Altersdiskriminierung - Berechnung einer Betriebsrente)" von RA Dr. Thomas Frank, original erschienen in: BB 2012, 2695 - 2700.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 929
  • BB 2012, 1792
  • BB 2012, 2695
  • DB 2012, 2947



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 72/16

    Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen

    Zu diesem Zeitpunkt stand die Klägerin noch in einem Arbeitsverhältnis und damit in einem Rechtsverhältnis mit der Beklagten; das ist für die zeitliche Anwendbarkeit des Gesetzes ausreichend (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .

    Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 AGG gilt das Gesetz nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für andere Beschäftigte, sondern auch für Personen wie die Klägerin, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .

  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 496/16

    Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung

    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 16) .

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die begehrte Feststellung geeignet ist, den Streit der Parteien über die Durchführung und Berechnung der Gehaltsanpassung nach § 37 Abs. 4 BetrVG endgültig beizulegen (vgl. zum Feststellungsinteresse: BAG 12. Februar 2013 - 3 AZR 100/11 - Rn. 13, BAGE 144, 231; 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 17; 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18) .

  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 587/16

    Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung

    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 16) .

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die begehrte Feststellung geeignet ist, den Streit der Parteien über die Durchführung und Berechnung der Gehaltsanpassung nach § 37 Abs. 4 BetrVG endgültig beizulegen (vgl. zum Feststellungsinteresse: BAG 12. Februar 2013 - 3 AZR 100/11 - Rn. 13, BAGE 144, 231; 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 17; 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18) .

  • BAG, 17.10.2017 - 3 AZR 199/16

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters -

    Zu diesem Zeitpunkt stand die Klägerin noch in einem Arbeitsverhältnis und damit in einem Rechtsverhältnis mit der Beklagten; das ist für die zeitliche Anwendbarkeit des Gesetzes ausreichend (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 787/16

    Spätehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 788/16

    Spätehehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 786/16

    Spätehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Hamm, 03.07.2013 - 4 Sa 540/11

    Unverfallbare Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgunggesetzliche

    Er könnte sich nur dann auf die Richtlinie 2000/78/EG berufen, wenn er mit einer unverfallbaren Anwartschaft ausgeschieden wäre, weil damit ein fortbestehendes Rechtsverhältnis bestünde, das den zeitlichen Anwendungsbereich der Richtlinie eröffnen würde (vgl. BAG, Urteil vom 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 = NZA 2012, 929 ff. zum AGG).
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