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   BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10   

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https://dejure.org/2012,14405
BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 (https://dejure.org/2012,14405)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • IWW

    BetrAVG § 1 (Gleichbehandlung) Tarifv... ertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 1 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 4 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 16 Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) Protokollnotiz I Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Cockpitpersonal (vom 4. Dezember 2004) § 2 Manteltarifvertrag Nr. 5 für das Cockpitpersonal § 19 Abs. 1 Manteltarifvertrag Nr. 5 für das Cockpitpersonal § 19 Abs. 2 AGG § 1 AGG § 2 Abs. 2 S. 2 AGG § 3 Abs. 1 AGG § 3 Abs. 2 AGG § 6 Abs. 1 AGG § 7 Abs. 1 AGG § 7 Abs. 2 AGG § 10 S. 1, 2, 3 Nr. 4 GG Art. 3 Abs. 1 AEUV Art. 267 Richtlinie 2000/78/EG des Rates (vom 27. November 2000) zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Art. 6 Abs. 1

  • openjur.de

    Berechnung einer Betriebsrente; Diskriminierung wegen Alters

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 929
  • BB 2012, 1792
  • BB 2012, 2695
  • DB 2012, 2947
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 496/16

    Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung

    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 16) .

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die begehrte Feststellung geeignet ist, den Streit der Parteien über die Durchführung und Berechnung der Gehaltsanpassung nach § 37 Abs. 4 BetrVG endgültig beizulegen (vgl. zum Feststellungsinteresse: BAG 12. Februar 2013 - 3 AZR 100/11 - Rn. 13, BAGE 144, 231; 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 17; 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18) .

  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 72/16

    Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen

    Zu diesem Zeitpunkt stand die Klägerin noch in einem Arbeitsverhältnis und damit in einem Rechtsverhältnis mit der Beklagten; das ist für die zeitliche Anwendbarkeit des Gesetzes ausreichend (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .

    Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 AGG gilt das Gesetz nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für andere Beschäftigte, sondern auch für Personen wie die Klägerin, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .

  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 587/16

    Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung

    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 16) .

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die begehrte Feststellung geeignet ist, den Streit der Parteien über die Durchführung und Berechnung der Gehaltsanpassung nach § 37 Abs. 4 BetrVG endgültig beizulegen (vgl. zum Feststellungsinteresse: BAG 12. Februar 2013 - 3 AZR 100/11 - Rn. 13, BAGE 144, 231; 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 17; 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18) .

  • BAG, 17.10.2017 - 3 AZR 199/16

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters -

    Zu diesem Zeitpunkt stand die Klägerin noch in einem Arbeitsverhältnis und damit in einem Rechtsverhältnis mit der Beklagten; das ist für die zeitliche Anwendbarkeit des Gesetzes ausreichend (vgl. BAG 17. April 2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25 mwN) .
  • LAG München, 10.02.2016 - 11 Sa 924/15

    Altersdiskriminierung, betriebliche Altersversorgung, Limitierungsklausel

    Eine Feststellungsklage muss sich allerdings nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG Urteil v. 17.04.2012 - 3 AZR 481/10; Urteil v. 10.02.2009 - 3 AZR 653/07).
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 788/16

    Spätehehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 787/16

    Spätehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2018 - 3 Sa 786/16

    Spätehenklausel mit Altersgrenze

    Ausreichend ist hierfür, wenn der Arbeitnehmer ein Betriebsrentner ist und das damit begründete Versorgungsverhältnis bei oder nach Inkrafttreten des AGG noch besteht bzw. bestand (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 - Rn. 25; 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 39).
  • LAG Hamm, 03.07.2013 - 4 Sa 540/11

    Unverfallbare Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgunggesetzliche

    Er könnte sich nur dann auf die Richtlinie 2000/78/EG berufen, wenn er mit einer unverfallbaren Anwartschaft ausgeschieden wäre, weil damit ein fortbestehendes Rechtsverhältnis bestünde, das den zeitlichen Anwendungsbereich der Richtlinie eröffnen würde (vgl. BAG, Urteil vom 17.04.2012 - 3 AZR 481/10 = NZA 2012, 929 ff. zum AGG).
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