Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2013 - 4 AZR 592/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19783
BAG, 17.04.2013 - 4 AZR 592/11 (https://dejure.org/2013,19783)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2013 - 4 AZR 592/11 (https://dejure.org/2013,19783)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 (https://dejure.org/2013,19783)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Günstigkeitsvergleich von Zuschlägen zum Stundenlohn

  • IWW

    TVG § 4 Abs. 3 TVG § ... 5 Abs. 4 Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Berlin und Brandenburg (ETV vom 9. Oktober 2009) § 2 Abs. 2 Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Berlin und Brandenburg (ETV vom 9. Oktober 2009) § 3 Nr. 2.1 Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Berlin und Brandenburg (ETV vom 9. Oktober 2009) § 6
    Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Berlin

  • openjur.de

    Günstigkeitsvergleich von Zuschlägen zum Stundenlohn

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Günstigkeitsvergleich von Zuschlägen zum Stundenlohn

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Günstigkeitsvergleich von Zuschlägen zum Stundenlohn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 145, 37
  • MDR 2013, 1288
  • BB 2013, 2227
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 587/13

    Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Parteien des Arbeitsvertrags die vertraglichen Regelungen vor oder nach Inkrafttreten des Tarifvertrags vereinbart haben (BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 14, BAGE 145, 37; 25. Juli 2001 - 10 AZR 391/00 - zu II 2 a bb (2) der Gründe) .
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Für günstigere vertragliche Vereinbarungen wird das sowieso anwendbare Günstigkeitsprinzip des § 4 Abs. 3 TVG im Tarifvertrag festgehalten (vgl. BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 14) .
  • BAG, 19.02.2014 - 5 AZR 700/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - gestaffelte Bezugnahme auf

    Zu vergleichen sind dabei die in einem inneren, sachlichen Zusammenhang stehenden Teilkomplexe der unterschiedlichen Regelungen (sog. Sachgruppenvergleich; st. Rspr. BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 14 mwN) .
  • BAG, 19.02.2014 - 5 AZR 920/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Vergütungsabsenkung nach

    Zu vergleichen sind dabei die in einem inneren, sachlichen Zusammenhang stehenden Teilkomplexe der unterschiedlichen Regelungen (sog. Sachgruppenvergleich: st. Rspr. BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 14 mwN) .
  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 503/12

    Jubiläumszuwendung - Günstigkeitsvergleich

    Unerheblich ist, ob die Parteien des Arbeitsvertrags die vertraglichen Regelungen vor oder nach Inkrafttreten des Tarifvertrags vereinbart haben (BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 14, BAGE 145, 37; 25. Juli 2001 - 10 AZR 391/00 - zu II 2 a bb (2) der Gründe) .
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 123/18

    Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

    (aa) Dabei kann dahinstehen, ob es Tarifvertragsparteien rechtlich möglich ist, Regelungen, die nicht in dem erforderlichen inneren Zusammenhang stehen, zu einer Sachgruppe zusammenzufassen und damit abweichende Vergleichsmaßstäbe für einen Günstigkeitsvergleich festzulegen (sh. zB Kempen/Zachert/Schubert/Zachert 5. Aufl. TVG § 4 Rn. 413; Wiedemann/Wank TVG 7. Aufl. § 4 Rn. 471 ff.; aA Löwisch/Rieble TVG 4. Aufl. § 4 Rn. 615; Bayreuther Tarifautonomie als kollektiv ausgeübte Privatautonomie S. 694 ff.; offengelassen in BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 18, BAGE 145, 37) .
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 271/18

    Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

    (aa) Dabei kann dahinstehen, ob es Tarifvertragsparteien rechtlich möglich ist, Regelungen, die nicht in dem erforderlichen inneren Zusammenhang stehen, zu einer Sachgruppe zusammenzufassen und damit abweichende Vergleichsmaßstäbe für einen Günstigkeitsvergleich festzulegen (sh. zB Kempen/Zachert/Schubert/Zachert 5. Aufl. TVG § 4 Rn. 413; Wiedemann/Wank TVG 7. Aufl. § 4 Rn. 471 ff.; aA Löwisch/Rieble TVG 4. Aufl. § 4 Rn. 615; Bayreuther Tarifautonomie als kollektiv ausgeübte Privatautonomie S. 694 ff.; offengelassen in BAG 17. April 2013 - 4 AZR 592/11 - Rn. 18, BAGE 145, 37) .
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