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   BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10   

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https://dejure.org/2011,8656
BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 (https://dejure.org/2011,8656)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 (https://dejure.org/2011,8656)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 201/10 (https://dejure.org/2011,8656)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen

  • openjur.de

    Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen; Änderung einer Arbeitsanweisung; Schulbegriff

  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2013, 111
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.10.2013 - 5 Sa 252/13

    Direktionsrecht - Grenzen durch Stellenbeschreibung - arbeitsvertragliche

    Das Direktionsrecht als Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses (BAG 23.09.2004 EzA § 106 GewO Nr. 1) ermöglicht es dem Arbeitgeber, diese rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Einzelnen nach zeitlicher Verteilung, Art und Ort unter Beachtung billigen Ermessens festzulegen (vgl. BAG 15.09.2009 EzA § 106 GewO Nr. 4; 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, ZTR 2012, 184).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2014 - 3 Sa 541/13

    Versetzung an einen anderen Arbeitsort

    Das Direktionsrecht als Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses (BAG 23.09.2004 EzA § 106 GewO Nr. 1) ermöglicht es dem Arbeitgeber, diese rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Einzelnen nach zeitlicher Verteilung, Art und Ort unter Beachtung billigen Ermessens festzulegen (vgl. BAG 15.09.2009 EzA § 106 GewO Nr. 4; 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, ZTR 2012, 184; s.a. LAG SchlH 13.06.2012 - 5 Sa 367/12, NZA-RR 2013, 456; Arbeitsbereich).

    Die Beschäftigung auf einer bestimmten Arbeitsstelle kann zwar grds. eine Konkretisierung der geschuldeten Arbeitsleistung darstellen, die dann das Direktionsrecht des Arbeitgebers nachträglich und stillschweigend auf eben diese Tätigkeit einschränkt (BAG 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, ZTR 2012, 184; vgl. KR-Rost § 2 KSchG Rn. 40 ff., vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 12. Aufl. 2015, Kap. 1 Rz. 606 ff.).

    Es muss sich um Umstände handeln, aufgrund derer der Arbeitnehmer erkennen kann und darauf vertrauen darf, dass er nicht in anderer Weise eingesetzt werden soll (BAG 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, ZTR2012, 184; 13.06.2012 EzA § 106 GewO Nr. 11 = NZA 2012, 1154); dies gilt auch für die langjährige Tätigkeit an einem bestimmten Arbeitsort (BAG 13.03.2007 - 9 AZR 433/06, NZA-RR 2008, 504 LS).

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 367/17

    Insolvenzverwalterhaftung - Urlaubsabgeltung

    Mit einer Urlaubssperre bestimmt der Arbeitgeber Zeiträume, in denen er Arbeitnehmern keinen Urlaub gewähren will (vgl. BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 61) .
  • BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 648/10

    Ministerialzulage bei Gestellung

    Für eine Zuordnung in diesem Sinn ist unabdingbar, dass der Arbeitnehmer dem Direktionsrecht der obersten Bundesbehörde unterliegt, denn das Direktionsrecht nach § 106 GewO ist Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses (BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 43, ZTR 2012, 184, im Anschluss an BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - BAGE 112, 80, 83) .
  • LAG Düsseldorf, 17.04.2012 - 8 Sa 1334/11

    Formularmäßige Vereinbarung der geschuldeten Arbeitszeit "nach dem jeweiligen

    Die Vorgreiflichkeit ersetzt das ansonsten für die Feststellungsklage erforderliche Feststellungsinteresse (BAG, zuletzt etwa im Urteil vom 17.05.2011 - 9 AZR 201/10, juris).
  • LAG Hamm, 25.05.2016 - 4 Sa 1620/15

    Anwendbarkeit des MiLoG auf Arbeitsverhältnisse in der Pflege

    Ungeachtet der Frage, ob man diesem Rechtsansatz beitreten kann, ist jedenfalls anerkannt, dass für die sogenannte Konkretisierung nicht der bloße Zeitablauf genügt, sondern besondere weitere Umstände hinzutreten müssen, aufgrund derer der Arbeitnehmer erkennen kann und darauf vertrauen darf, dass diese Übung auch zukünftig beibehalten bleiben soll (vgl. BAG, Urteil vom 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 = AP Nr. 12 zu § 106 GewO; BAG, Urteil vom 13.03.2007 - 9 AZR 433/06 = AP Nr. 26 zu § 307 BGB).
  • LAG Düsseldorf, 29.06.2012 - 6 Sa 333/12

    Feststellung des Beginns einer Betriebsrente sowie der etwaigen Anrechnung einer

    Dies gilt auch im Bereich des Landespersonalvertretungsrechts (vgl. etwa BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 64 f., juris; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 214/07 - AP Nr. 50 zu § 14 TzBfG; BAG v. 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 -, unter II. 7. b) der Entscheidungsgründe, AP Nr. 23 zu § 24 BAT).
  • LAG Düsseldorf, 29.06.2012 - 6 Sa 283/12

    Betriebliche Altersversorgung; Abschaffung des vorzeitigen Altersrentenbezugs für

    Dies gilt auch im Bereich des Landespersonalvertretungsrechts (vgl. etwa BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 64 f., juris; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 214/07 - AP Nr. 50 zu § 14 TzBfG; BAG v. 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 -, unter II. 7. b) der Entscheidungsgründe, AP Nr. 23 zu § 24 BAT).
  • LAG Düsseldorf, 30.11.2012 - 6 Sa 1511/12

    Anpassung einer Betriebsrente für Frauen ab Vollendung des 60. Lebensjahres

    Dies gilt auch im Bereich des Landespersonalvertretungsrechts (vgl. etwa BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 64 f., juris; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 214/07 - AP Nr. 50 zu § 14 TzBfG; BAG v. 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 -, unter II. 7. b) der Entscheidungsgründe, AP Nr. 23 zu § 24 BAT).
  • LAG Düsseldorf, 29.06.2012 - 6 Sa 334/12

    Beanspruchung einer Betriebsrente vor Bezug einer gesetzlichen Rente; Einordnung

    Dies gilt auch im Bereich des Landespersonalvertretungsrechts (vgl. etwa BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 201/10 - Rn. 64 f., juris; BAG v. 18.06.2008 - 7 AZR 214/07 - AP Nr. 50 zu § 14 TzBfG; BAG v. 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 -, unter II. 7. b) der Entscheidungsgründe, AP Nr. 23 zu § 24 BAT).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2013 - 10 Sa 25/13

    Anspruch auf kostenfreie Nutzung des Dienstwagens für Privatfahren - betriebliche

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 5 Sa 435/12

    Versetzung des Arbeitnehmers - Direktionsrecht - billiges Ermessen - umfassende

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 674/11

    Teils unzulässige, teils unbegründete Klage auf Wechselschichtbeschäftigung genau

  • ArbG Düsseldorf, 16.04.2012 - 14 Ca 4745/11

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Leistungen aus betrieblicher Altersversorgung nach

  • ArbG Düsseldorf, 16.04.2012 - 7 Ca 3967/11

    Auswirkungen der Anhebung der gesetzlichen Altersgrenzen bzgl. des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.11.2012 - 5 Sa 295/12

    Versetzungsklausel - AGB-Kontrolle - Direktionsrecht - Ermessensausübung

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