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   BAG, 17.06.2020 - 7 AZR 398/18   

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BAG, 17.06.2020 - 7 AZR 398/18 (https://dejure.org/2020,14992)
BAG, Entscheidung vom 17.06.2020 - 7 AZR 398/18 (https://dejure.org/2020,14992)
BAG, Entscheidung vom 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 (https://dejure.org/2020,14992)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

  • IWW

    §§ 21, ... 14 Abs. 1 TzBfG, § 620 Abs. 3 BGB, § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB, § 611a BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 14 Abs. 2 KSchG, § 5 Abs. 3 BetrVG, 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, 17 Satz 1, Satz 3, § 15 Abs. 2 TzBfG, 17 Satz 1 TzBfG, 15 Abs. 2 TzBfG, § 12 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 GKG-LSA, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 12 Abs. 3 Satz 4 Nr. 2 GKG-LSA, § 12 Abs. 3 Satz 5 GKG-LSA, § 12 Abs. 3 GKG-LSA, Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG, 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 3 GG, § 12 Abs. 4 GKG-LSA, § 12 Abs. 4 Satz 1 Halbs. 2 GKG-LSA, § 12 Abs. 4 Satz 2 GKG-LSA, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis Nr. 8 TzBfG, Richtlinie 1999/70/EG, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, 4, 5, 6 und 8 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bag-urteil.com
  • rewis.io

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

  • Betriebs-Berater

    Zur Abgrenzung eines Arbeitsverhältnis zu einem Beamtenverhältnis eines Verbandsgeschäftsführers

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsrechtlicher Status eines Verbandsgeschäftsführers eines Zweckverbandes

  • rechtsportal.de

    Arbeitsrechtlicher Status eines Verbandsgeschäftsführers eines Zweckverbandes

  • datenbank.nwb.de

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2020, 1470
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 24.02.2021 - 7 AZR 108/20

    Sachgrundlose Befristung - Verlängerung - Arbeitszeitreduzierung

    Dabei kann offenbleiben, ob der Änderungsvertrag vom 2. Dezember 2015 atypische Willenserklärungen enthält, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung darauf unterliegt, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 50 mwN) , oder ob es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB handelt, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung zugänglich ist (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .
  • BAG, 28.04.2021 - 7 AZR 212/20

    Sachgrundlose Befristung - Höchstdauer - Dienstreise - Verlängerung

    Die Auslegung von typischen Erklärungen wie Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB durch das Berufungsgericht unterliegt hingegen einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .
  • BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 4/20 R

    Hat ein im Handelsregister als allein vertretungsberechtigt eingetragener

    Sie berücksichtigt nicht hinreichend, dass nach allgemeiner Ansicht zwischen der Organstellung und dem Innenverhältnis zu differenzieren ist, wie das LSG zutreffend erkannt hat (statt aller BGH vom 23.1.2003 - IX ZR 39/02 - NZA 2003, 439 ff; BAG vom 17.6.2020 - 7 AZR 398/18 - NZA 2020, 1470 ff; Giesen, ZfA 2016, 47, 48, 59; Henssler, RdA 1992, 289, 291) .

    Bezeichnen die Parteien ihre Vereinbarung selbst als Arbeitsvertrag, besteht nach ständiger Rechtsprechung des BAG kein Anlass zur Prüfung, ob tatsächlich kein Arbeitsverhältnis, sondern ein anderer Austauschvertrag gewollt war (BAG vom 8.9.2015 - 9 AZB 21/15 - NJW 2015, 3469 ff RdNr 13 mwN; BAG vom 17.6.2020 - 7 AZR 398/18 - NZA 2020, 1470 ff) .

  • BAG, 20.07.2022 - 7 AZR 247/21

    Sachgrundlose Befristung; Tarifvertrag; Auslegung

    Die Tarifvertragsparteien haben in Übereinstimmung mit der dem TzBfG zugrundeliegenden Wertung (vgl. dazu zB BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 34 mwN) den unbefristeten Arbeitsvertrag als Normalfall und den befristeten Vertrag als Ausnahme angesehen.
  • BAG, 26.05.2021 - 7 AZR 248/20

    Personalratsmitglied - Arbeitszeitkonto - Stundengutschrift - Begünstigung

    Dabei kann offenbleiben, ob die vom Landesarbeitsgericht ausgelegten Absprachen atypische Willenserklärungen enthalten, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung darauf unterliegt, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BAG 24. Februar 2021 - 7 AZR 108/20 - Rn. 23; 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 50 mwN) , oder ob es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB handelt, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung zugänglich ist (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - aaO; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .
  • BAG, 01.06.2022 - 7 AZR 151/21

    Befristung; Eigenart der Arbeitsleistung

    Die Arbeitsleistung wird im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erbracht und kann nicht davon losgelöst betrachtet werden (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 34) .

    Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG erfordert daher eine Abwägung der beiderseitigen Interessen, bei der auch das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers angemessen zu berücksichtigen ist (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 34 mwN) .

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 16.03.2021 - 5 Sa 295/20

    Befristung - sachlicher Grund - Eigenart der Arbeitsleistung - Zweckbefristung -

    Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG erfordert daher eine Abwägung der beiderseitigen Interessen, bei der auch das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers angemessen zu berücksichtigen ist (BAG, Urteil vom 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 34, juris = NZA 2020, 1470; BAG, Urteil vom 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 16, juris = NZA 2018, 703).
  • LAG Hamm, 16.09.2021 - 5 Sa 616/21

    Anforderungen an wirksame Urlaubserteilung im Profisport.

    Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG erfordert daher eine Abwägung der beiderseitigen Interessen, bei der auch das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers angemessen zu berücksichtigen ist (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. März 2021 m.w.N., 5 Sa 295/20, Rn. 31 - 33, juris; BAG, Urteil vom 16. Januar 2018, 7 AZR 312/16, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 17. Juni 2020, 7 AZR 398/18, Rn. 34, juris).
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