Rechtsprechung
   BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 376/02   

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https://dejure.org/2003,2248
BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 376/02 (https://dejure.org/2003,2248)
BAG, Entscheidung vom 17.07.2003 - 8 AZR 376/02 (https://dejure.org/2003,2248)
BAG, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 (https://dejure.org/2003,2248)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Diplompädagogen als Lehrer an einer Sonderschule in Sachsen-Anhalt, korrigierende Rückgruppierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Neueingruppierung eines Lehrers; Auslegung atypischer Verträge; Anwendung der Grundsätze zur korrigierenden Rückgruppierung; Vorliegen einer Willenserklärung; Wirkung der Angabe einer Vergütungsgruppe in einem Arbeitsvertrag im öffentlichen Dienst; Vermutung für Gewährung dessen, was dem Arbeitnehmer gesetzlich zusteht; Gewährung übertariflicher Vergütung; Zulässigkeit der unterschiedlichen Vergütung bei gleicher Tätigkeit und unterschiedlicher Ausbildung; Erwerb einer Teilqualifikation; Widersprüchliches Verhalten des Landes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Lehrer - Eingruppierung eines Diplompädagogen als Lehrer an einer Sonderschule in Sachsen-Anhalt, korrigierende Rückgruppierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 679 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

    Mit der Angabe der Vergütungs- oder Entgeltgruppe (im Arbeitsvertrag oder in einer Eingruppierungsmitteilung) wird danach nur wiedergegeben, welche Vergütungs- oder Entgeltgruppe der öffentliche Arbeitgeber bei Anwendung der maßgeblichen Eingruppierungsvorschriften als zutreffend ansieht (vgl. etwa BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 38; 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - zu II 2 a aa (3) der Gründe; 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 93, 340).
  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 23/07

    Kündigung während der Elternzeit

    Das ist insbesondere der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Vertragspartei - bewusst oder unbewusst - für die andere Vertragspartei ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen geschaffen worden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - ZTR 2004, 28; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - aaO).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 28/06

    Rückgruppierung eines Kraftfahrers

    Die Rückgruppierung ist rechtsmissbräuchlich, wenn das Verhalten des Arbeitgebers für den Arbeitnehmer einen Vertrauenstatbestand geschaffen hat (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112 mwN).
  • BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 417/05

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite - bewusst oder unbewusst (Senat 27. März 1963 - 4 AZR 72/62 - BAGE 14, 140, 145 f.; Erman/Hohloch BGB 11. Aufl. § 242 Rn. 106) - für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen geschaffen worden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112 mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg . Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31) .
  • BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 387/05

    Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung anderweitig erworbener

    Solche besonderen Umstände liegen insbesondere dann vor, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand der bisherigen Lage entstanden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - ZTR 2004, 28, zu II 2 a dd der Gründe; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - ZTR 2004, 635, zu II 3 a der Gründe; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 1 der Gründe).
  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 652/02

    Eingruppierung eines stellvertretenden Schulleiters - Zulage

    Hat der Arbeitgeber die objektive Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Eingruppierung dargelegt und gegebenenfalls die Tatsachen bewiesen, aus denen die Fehlerhaftigkeit folgt, so bleibt es bei der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers für die Umstände, aus denen folgt, dass ihm die begehrte Höhe der Vergütung zusteht (BAG 14. Februar 2002 - 8 AZR 313/01 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 99; 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 112).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 524/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers, Treuwidrigkeit

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 22.07.2004 - 8 AZR 352/03

    Eingruppierung einer Diplomingenieurökonomin als Lehrerin an einer beruflichen

    a) Nach dem Grundsatz des sog. "venire contra factum proprium" (widersprüchliches Verhalten) wird ein Verhalten ua. dann als rechtsmissbräuchlich angesehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - 14. Februar 2002 - 8 AZR 232/01 - BuW 2002, 784, 786).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.12.2009 - 10 Sa 2193/09

    Kündigungsschutz ehrenamtlicher Richter

    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (BAG, Urteil vom 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02; BAG, Urteil vom 10. März 2004 - 4 AZR 212/03).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 11.01.2011 - 6 Sa 11/10

    Keine Anwendbarkeit des § 14 TV-L auf Arbeitsverhältnisse mit Lehrkräften

  • BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 547/03

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer verbundenen Haupt- und Realschule in

  • BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 606/03

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer verbundenen Haupt- und Realschule in

  • BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 548/03

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer Realschule in Mecklenburg-Vorpommern

  • LAG Baden-Württemberg, 05.03.2008 - 13 Sa 20/07

    Keine korrigierende Rückgruppierung bei Verstoß gegen Treu und Glauben

  • BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 549/03

    Eingruppierung eines Diplomlehrers an einer Realschule in Mecklenburg-Vorpommern

  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 349/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers, Treuwidrigkeit

  • BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 594/03

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer verbundenen Haupt- und Realschule in

  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit

  • LAG Baden-Württemberg, 05.03.2008 - 13 Sa 10/07

    Keine korrigierende Rückgruppierung bei einzelvertraglicher Vereinbarung einer

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.10.2009 - 6 Sa 432/09

    Vorbeschäftigungszeit - Eingruppierung eines Mess- und Regelmechanikers in

  • ArbG Trier, 06.03.2007 - 2 Ca 1665/06
  • LAG Sachsen-Anhalt, 08.09.2010 - 4 Sa 121/09

    Eingruppierung nach BAT-O - korrigierende Rückgruppierung

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