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   BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06   

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https://dejure.org/2007,2729
BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06 (https://dejure.org/2007,2729)
BAG, Entscheidung vom 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06 (https://dejure.org/2007,2729)
BAG, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 (https://dejure.org/2007,2729)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - Beschäftigungsumfang - keine Durchschnittsberechnung bei vorheriger bedarfsbedingter Erhöhung - § 2 Abs 2 iVm. Abs 3 ArbeitsplatzsicherungsTV Schulen LSA 2003

  • openjur.de

    Altersteilzeit; Beschäftigungsumfang; keine Durchschnittsberechnung bei vorheriger bedarfsbedingter Erhöhung; § 2 Abs 2 iVm. Abs 3 ArbeitsplatzsicherungsTV Schulen LSA 2003

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung einer Lehrerin während der Altersteilzeit; Die zur Erfüllung aller anderen im Schulbetrieb für Lehrkräfte anfallenden Aufgaben entsprechend des Umfangs ihrer Lehrtätigkeit anfallende Zeit als für die Altersteilzeit ...

  • Judicialis

    AltTZG § 6; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 idF vom 30. Juni 2000 § 3; ; Arbeitspla... tzsicherungstarifvertrag Schulen LSA 2003 § 1 Abs. 1; ; Arbeitsplatzsicherungstarifvertrag Schulen LSA 2003 § 2; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 310 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeit; Lehrerpersonalkonzept; Beschäftigungsumfang

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2008, 134
  • NZA-RR 2008, 162
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 404/08

    Fluggesellschaft - Bordpersonal - Einsatzort

    Solche Mustererklärungen unterliegen der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung (Senat 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 31, AP ATG § 6 Nr. 3).
  • BAG, 14.10.2008 - 9 AZR 511/07

    Altersteilzeit - Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags -

    Insoweit ist ihre Regelungsbefugnis zwar nicht rechtlich, wohl aber faktisch begrenzt (vgl. Senat 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 34, AP ATG § 6 Nr. 3).
  • BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 46/09

    Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit während der Altersteilzeit

    Gleiches gilt hinsichtlich der für den Arbeitnehmer mit Altersteilzeit verbundenen sozialversicherungsrechtlichen Vergünstigungen, bestehend aus der Berücksichtigung der vom Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b AltTZG zusätzlich abzuführenden Rentenversicherungsbeiträge und dem Anspruch auf vorzeitige Altersrente nach Altersteilzeitarbeit gemäß § 237 SGB VI. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG gehören Arbeitnehmer nur dann zum begünstigten Personenkreis, wenn sie aufgrund einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber ihre Arbeitszeit auf die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit vermindert haben (vgl. Senat 15. April 2008 - 9 AZR 111/07 - Rn. 35, BAGE 126, 264; 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 34, AP ATG § 6 Nr. 3).

    Insoweit ist eine Durchschnittsberechnung nicht vorgesehen, da § 6 Abs. 2 Satz 2 AltTZG lediglich die zugrunde zu legende Arbeitszeit auf höchstens die Arbeitszeit beschränkt, die im Durchschnitt der letzten 24 Monate vor dem Übergang in Altersteilzeitarbeit vereinbart war (vgl. Senat 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 28, AP ATG § 6 Nr. 3).

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 145/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Die Klägerin konnte in der Arbeitsphase der Altersteilzeit deshalb eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150; 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).
  • LAG Schleswig-Holstein, 04.11.2009 - 6 Sa 18/09

    Altersteilzeit, Anspruch auf Altersteilzeit, Altersteilzeitarbeitsvertrag,

    Ihre Regelungsbefugnis - auch hinsichtlich des Personenkreises, der Zugang zur Altersteilzeit haben soll - ist danach beschränkt, wenn nicht rechtlich, so aber faktisch (vgl. BAG 17.07.2007 - 9 AZR 1113/06 - AP ATG § 6 Nr. 3).
  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 471/08

    Fluggesellschaft - Bordpersonal - Einsatzort

    Solche Mustererklärungen unterliegen der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung (Senat 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 31, AP ATG § 6 Nr. 3).
  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 149/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Der Kläger konnte deshalb in der Arbeitsphase der Altersteilzeit eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150; 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).
  • BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 1114/06

    Altersteilzeit - Beschäftigungsumfang

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 -, - 9 AZR 1114/06 -(vorliegend).
  • LAG Schleswig-Holstein, 22.06.2010 - 5 Sa 415/09

    Altersteilzeit, Anspruch auf Altersteilzeit, Altersteilzeitarbeitsvertrag,

    Ihre Regelungsbefugnis ­ auch hinsichtlich des Personenkreises, der Zugang zur Altersteilzeit haben soll ­ ist danach beschränkt, wenn nicht rechtlich, so aber faktisch (vgl. BAG Urt. v. 17.07.2007 ­ 9 AZR 1113/06 ­, AP Nr. 3 zu § 6 ATG).
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