Rechtsprechung
   BAG, 17.11.2015 - 1 ABN 39/15   

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https://dejure.org/2015,45109
BAG, 17.11.2015 - 1 ABN 39/15 (https://dejure.org/2015,45109)
BAG, Entscheidung vom 17.11.2015 - 1 ABN 39/15 (https://dejure.org/2015,45109)
BAG, Entscheidung vom 17. November 2015 - 1 ABN 39/15 (https://dejure.org/2015,45109)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • IWW

    § 72 Abs. 2 ArbGG, § ... 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, §§ 92a, 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ArbGG, 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, Art. 11 Abs. 1 EMRK, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, 72 Abs. 2 ArbGG, § 72a Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 72 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2, § 92a ArbGG, § 83 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2 ArbGG, § 97 Abs. 2 ArbGG, Art. 100 Abs. 1 GG, 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 92a ArbGG, § 72 Abs 3 S 2 Nr 1 ArbGG, Art 11 MRK, § 72 Abs 2 Nr 2 ArbGG, Art 103 Abs 1 GG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage - Entscheidungserheblichkeit

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an eine Divergenzbeschwerde bei Nichtzulassung der Revision; Verstoß gegen das rechtliche Gehör als Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • bag-urteil.com

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage - Entscheidungserheblichkeit

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör - und der Untersuchungsgrundsatz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Düsseldorf, 22.03.2017 - 4 TaBV 102/16

    Aussetzung des Verfahrens im Hinblick auf eine Verfassungsbeschwerde gegen eine

    Zuvor war unter dem 10.07.2015 gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 09.04.2015 - 9 TaBV 225/14 - Nichtzulassungsbeschwerde bei dem Bundesarbeitsgericht eingelegt (1 ABN 39/15) worden.

    Mit Beschluss vom 17.11.2015 (1 ABN 39/15) wies das Bundesarbeitsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 09.04.2015 - 9 TaBV 225/14 - zurück.

    Die gemäß § 97 Abs. 3 Satz 1 ArbGG erforderliche formelle Rechtskraft der Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts trat erst mit Zurückweisung der eigenlegten Nichtzulassungsbeschwerde durch das Bundesarbeitsgericht am 17.11.2015 (1 ABN 39/15) ein (zur Frage der formellen Rechtskraft BAG 28.02.2008 - 3 AZB 56/07, NJW 2008, 1610).

    Formelle Rechtskraft i.S.v. § 97 Abs. 3 Satz 1 ArbGG trat erst mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.11.2015 (1 ABN 39/15) über die Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 09.04.2015 ein.

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZN 872/16

    Zeugenbeweis - schriftliche Befragung des Zeugen - Fragerecht der Parteien -

    Art. 103 Abs. 1 GG schützt allerdings nicht davor, dass das Gericht dem Vorbringen der Parteien nicht die aus deren Sicht richtige Bedeutung beimisst (vgl. etwa BAG 17. November 2015 - 1 ABN 39/15 - Rn. 14 mwN) und auch nicht davor, dass das Landesarbeitsgericht den Behandlungsplan ggf. nicht zutreffend ausgelegt hat.
  • LAG Düsseldorf, 15.08.2018 - 12 TaBV 55/17

    Rechtsfolgen der Zustellung eines erstinstanzlichen Beschlusses ohne Nennung der

    Mit Beschluss vom 17.11.2015 (Az.: 1 ABN 39/15) wies das Bundesarbeitsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts zurück.

    Dieser Beschluss ist, nachdem die eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen wurde (BAG, Beschluss vom 17.11.2015 - 1 ABN 39/15), rechtskräftig.

  • BAG, 15.05.2019 - 7 ABR 35/17

    Wahl von Gewerkschaftsvertretern im Aufsichtsrat - Nichtigkeit

    Diese wurde mit Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17. November 2015 (- 1 ABN 39/15 -) zurückgewiesen.
  • ArbG Düsseldorf, 16.09.2016 - 14 BV 160/15

    Nichtigkeit, Aufsichtsratswahl, Gewerkschaftseigenschaft, formelle Rechtskraft

    Unter dem 10.07.2015 wurde gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 09.04.2015 - 9 TaBV 225/14 - Nichtzulassungsbeschwerde bei dem Bundesarbeitsgericht eingelegt, die dort unter dem Aktenzeichen 1 ABN 39/15 geführt wurde.

    Mit Beschluss vom 17.11.2015 (Az.: 1 ABN 39/15) wies das Bundesarbeitsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 09.04.2015 - 9 TaBV 225/14 - zurück.

  • LAG Düsseldorf, 12.08.2016 - 4 Ta 488/16

    Aussetzung des Verfahrens; Verfassungsbeschwerde; Tariffähigkeit; Wahlanfechtung;

    Die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wies das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 17.11.2015 - 1 ABN 39/15 - zurück.
  • LAG Baden-Württemberg, 12.03.2019 - 15 Sa 15/18

    Spätarbeitszuschlag; Nachtarbeitszuschlag, bezahlte Dreischichtpause; Gelegenheit

    Somit geht die Berufungskammer nicht davon aus, dass die Klärung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage hier von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen zumindest eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (vgl. zu diesen Voraussetzungen BAG 17.11.2015 - 1 ABN 39/15 - Juris Rn. 3 mwN).
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