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   BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 465/15   

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https://dejure.org/2016,51052
BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 465/15 (https://dejure.org/2016,51052)
BAG, Entscheidung vom 17.11.2016 - 6 AZR 465/15 (https://dejure.org/2016,51052)
BAG, Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 (https://dejure.org/2016,51052)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • IWW

    § 15 Abs. 6 Unterabs. 1 BAT, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Nr 3 Abs 3 S 4 TV-L, § 6 Abs 3 TV-L, § 43 Nr 5 TV-L
    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • Wolters Kluwer

    Konkreter Freizeitausgleich bei dienstplanmäßiger Arbeit am gesetzlichen Wochenfeiertag; Feiertagszuschlag für dienstplanmäßige Arbeit am gesetzlichen Wochenfeiertag; Voraussetzungen des institutionalisierten Freizeitausgleichs durch automatische Sollstundenreduzierung

  • bag-urteil.com

    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • Betriebs-Berater

    Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit durch Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht öffentlicher Dienst - Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit; Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan; Zulässigkeit des Freizeitausgleichs durch Sollstundenreduzierung?

  • rechtsportal.de

    Konkreter Freizeitausgleich bei dienstplanmäßiger Arbeit am gesetzlichen Wochenfeiertag

  • datenbank.nwb.de

    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feiertagszuschlag - und die Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feiertagsarbeit - und der nicht gewährte Freizeitausgleich

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan - Zulässigkeit des Freizeitausgleichs durch Sollstundenreduzierung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 243
  • NZA-RR 2017, 136
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 143/16

    Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

    Die Antragstellung berücksichtigt, dass sich die begehrte Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit nach § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K bzw. § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K nicht durch einen gestaltenden Akt des Arbeitgebers, sondern von Rechts wegen gleichsam "automatisch" vollzieht (vgl. BAG 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 - Rn. 18) .
  • BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 581/18

    Arbeit innerhalb der Rufbereitschaft im Bereich des TV-L - Freizeitausgleich

    Auf die zwischen den Parteien erörterte Frage, ob die Gutschrift eines in Zeit umgewandelten Entgelts für Überstunden nach § 8 Abs. 5 Satz 5 TV-L auf dem Arbeitszeitkonto zugleich auch einen Freizeitausgleich darstellt und der Arbeitgeber deshalb den Feiertagszuschlag nur noch in Höhe von 35 % gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d Spiegelstrich 2 TV-L schuldet, kommt es hingegen nicht streitentscheidend an (vgl. dazu BAG 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 - Rn. 23 ff. zu § 43 Nr. 3 Abs. 3 Satz 5, § 43 Nr. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d TV-L) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.10.2018 - 8 Sa 35/18

    Vergütung für nicht dienstplanmäßige Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach

    Ein Anspruch auf Freizeitausgleich für dieselbe Stunde könne nur einmal entstehen (so z.B. BAG 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 - Rn. 21 ff.) .

    In den zitierten Entscheidungen (BAG 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 -; 10.Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 -; 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - und 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 -) ging es jeweils um Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan arbeiteten, der Wechselschicht - bzw. Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsah.

  • LAG Baden-Württemberg, 19.06.2017 - 1 Sa 3/17

    Feiertagszuschlag - Freizeitausgleich - regelmäßige Arbeitszeit - Feiertagsarbeit

    Im kommunalen Bereich haben die Tarifvertragsparteien allerdings von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, anstelle eines konkreten Freizeitausgleichs (so im Bereich des TV-L nach dessen § 43 Nr. 3 Abs. 3 Satz 4, hierzu BAG 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 - Rn 16 ff.) einen automatischen Freizeitausgleich durch eine Reduzierung der Soll-Arbeitszeit vorzusehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2019 - 6 B 708/19

    Hinreichende Aktualität der Beurteilungen von Konkurrenten um eine

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 6 B 1131/16 -, ZTR 2017, 153 = juris Rn. 44, vom 2. Oktober 2015 - 6 B 794/15 -, juris Rn. 20, und vom 24. Juli 2006 - 6 B 807/06 - NWVBl 2007, 57= juris Rn. 15.
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