Rechtsprechung
   BAG, 18.01.1990 - 2 AZR 358/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,713
BAG, 18.01.1990 - 2 AZR 358/89 (https://dejure.org/1990,713)
BAG, Entscheidung vom 18.01.1990 - 2 AZR 358/89 (https://dejure.org/1990,713)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 (https://dejure.org/1990,713)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigungsbefugnis eines Vereinsvertreters - Geltung der Vorschriften über die rechtsgeschäftlich erteilte Vollmacht für den besonderen Vereinsvertreter - Gesetzliche Vermutung der Erstreckung der Vertretungsmacht eines durch Vereinssatzung bestellten besonderen Vertreters auf alle Rechtsgeschäfte - Geschäftsführende Direktor eines Vereins aufgrund satzungsmäßiger Bestimmung als Repräsentant des Instituts - Vorlage einer Vollmachtsurkunde als Wirksamkeitsvoraussetzung für die Erklärungen eines gesetzlichen Vertreters

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 30, 174; KSchG § 1
    Kündigungsbefugnis eines Vereinsvertreters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 64, 50
  • NZA 1990, 520
  • NZA 1990, 552
  • BB 1990, 1130
  • BB 1990, 711
  • DB 1990, 1471
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06

    Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht

    Für gesetzliche oder ihnen gleichzustellende Vertreter ist der Anwendungsbereich der Vorschrift nicht eröffnet (BAG 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 - BAGE 64, 50; 10. Februar 2005 - 2 AZR 584/03 - AP BGB § 174 Nr. 18 = EzA BGB 2002 § 174 Nr. 3).

    ddd) Das Recht zur Zurückweisung besteht auch im Falle der organschaftlichen Vertretung grundsätzlich nicht (BAG 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 - BAGE 64, 50; 10. Februar 2005 - 2 AZR 584/03 - AP BGB § 174 Nr. 18 = EzA BGB 2002 § 174 Nr. 3; BGH 9. November 2001 - LwZR 4/01 - AuR 2003, 115; Palandt/Heinrichs 65. Aufl. § 174 Rn. 4; MünchKommBGB/Schramm 4. Aufl. § 174 Rn. 10; Soergel/Leptien 13. Aufl. § 174 Rn. 8; Staudinger/Schilken 2004 § 174 Rn. 6).

  • BAG, 10.02.2005 - 2 AZR 584/03

    Anwendung von § 174 Satz 1 BGB bei Organhandeln

    Grundsätzlich besteht deshalb das Recht zur Zurückweisung gem. § 174 Satz 1 BGB auch im Falle der organschaftlichen Vertretung nicht (BGH 9. November 2001 - LwZR 4/01 - AuR 2003, 115; BAG 18. Januar 1990 - 2 AZR 258/89 - BAGE 64, 50, zu II 3 der Gründe; MünchKomm/Schramm BGB 4. Aufl. § 174 Rn. 10; Soergel/Leptien BGB 13. Aufl. § 174 Rn. 8; Staudinger/Schilken BGB 2004 § 174 Rn. 6; Wertenbruch DB 2003, 1099, 1100 f.).
  • BGH, 28.10.2002 - II ZR 353/00

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung des

    Gegenüber gesetzlichen Vertretern gilt § 174 BGB nicht (vgl. BAG, BB 1990, 1130; MünchKomm./Schramm, BGB 4. Aufl. § 174 Rdn. 10).
  • BAG, 15.11.2001 - 2 AZR 380/00

    Außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten und Kündigungserklärungsfrist

    Sie findet keine Anwendung auf die gesetzlichen oder ihnen gleichzustellenden Vertreter, wie den besonderen Vereinsvertreter iSv. § 30 BGB (Senat 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 - AP BGB § 30 Nr. 1) und den nach § 86 BGB besonders bestellten Vertreter einer Stiftung.
  • LAG Hessen, 18.07.2006 - 1 Sa 361/06

    Unanwendbarkeit des § 174 S 1 BGB mangels rechtsgeschäftlich erteilter Vollmacht

    § 174 S. 1 BGB ist auch auf eine Kündigungserklärung nicht anwendbar, die ein Vorgesetzter auf Grund der ihm durch eine satzungsemäß erlassene Geschäftsordnung eingeräumten Vertretungsmacht für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts als Arbeitgeberin ausspricht (in Anschluss an BAG vom 18.01.1990 - 2 AZR 358/89 - AP Nr. 1 zu § 30 BGB).

    Das sind auch solche, denen durch oder aufgrund der Satzung die Vertretung bei allen Rechtsgeschäften übertragen ist, die der ihnen zugewiesene Rechtskreis gewöhnlich mit sich bringt, wie das Bundesarbeitsgericht hinsichtlich des besonderen satzungsmäßigen Vertreters eines privatrechtlichen, eingetragenen Vereins gem. § 30 BGB entschieden hat (BAG, Urteil vom 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 - NZA 1990, 520, 521).

  • BAG, 23.03.1993 - 1 ABR 65/92

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Änderung des Kreises der Nutzungsberechtigten

    Als solche sind sie organschaftliche Vertreter im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG (Dietz/Richardi, aaO., § 5 Rz 100; Kraft, GK-BetrVG, aaO., § 5 Rz 43; so auch zur entsprechenden Vorschrift des § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG KR-Becker, 3. Aufl., § 14 KSchG Rz 12; zur entsprechenden Vorschrift des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG, § 5 Rz 30; vgl. zur Stellung des besonderen Vereinsvertreters gem. § 30 BGB auch BAG Urteil vom 18. Januar 1990, BAGE 64, 50, 58 f. = AP Nr. 1 zu § 30 BGB, zu II 1 und 2 der Gründe).
  • LAG Hessen, 11.11.1991 - 16 Sa 745/91

    Kündigungsschutz für Schwerbehinderte

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 11.07.1991 - 2 AZR 633/90

    Nichtigkeit einer Personalratswahl - Kündigungsbefugnis des Vorsitzenden des

    Der besondere Vertreter ist ein zusätzliches Vereinsorgan, dessen Stellung auf satzungsmäßiger Grundlage beruht und dem bestimmte Aufgaben zur selbständigen, eigenverantwortlichen Erfüllung übertragen sind (vgl. Senatsurteil vom 18. Januar 1990 - 2 AZR 358/89 - AP Nr. 1 zu § 30 BGB, zu II 1 und 2 der Gründe, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).
  • LAG Hamm, 27.09.2005 - 19 Sa 1364/05

    Einvernehmlicher Wechsel der Mitgliedschaftsform in einem Arbeitgeberverband;

    Danach erstreckt sich die Vertretungsmacht eines durch eine Vereinssatzung bestellten besonderen Vertreters im Zweifel auf alle Rechtsgeschäfte, die der ihm zugewiesene Geschäftskreis gewöhnlich mit sich bringt (BAG, Urteil vom 18.01.1990 - 2 AZR 358/89, NZA 1990, 552).
  • LAG Hamm, 27.09.2005 - 19 Sa 936/05

    Einvernehmlicher Wechsel der Mitgliedschaftsform in einem Arbeitgeberverband;

    Danach erstreckt sich die Vertretungsmacht eines durch eine Vereinssatzung bestellten besonderen Vertreters im Zweifel auf alle Rechtsgeschäfte, die der ihm zugewiesene Geschäftskreis gewöhnlich mit sich bringt (BAG, Urteil vom 18.01.1990 - 2 AZR 358/89, NZA 1990, 552).
  • LAG Niedersachsen, 28.04.2008 - 9 Sa 1325/07

    satzungsmäßiger Vertreter; Kommunalverfassung; Kündigungsbefugnis;

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.1995 - 1 (3) Sa 734/94

    Kündigung: Kündigung eines Profifußballers durch den "Manager" des Vereins -

  • LAG Berlin, 26.05.1997 - 9 TaBV 3/97

    Betriebsrat: Zustimmung bei Versetzung - Begriff der Versetzung

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2007 - 1 Sa 374/06

    Zurückweisung einer Kündigung wegen nicht erfolgter Vorlage einer Vollmacht

  • BAG, 13.08.1992 - 2 AZR 131/92

    Auflösung eines Forschungsbereichs einer privaten Hochschule als unternehmerische

  • SG Köln, 26.05.2006 - S 26 KR 104/04

    Krankenversicherung

  • LAG Hessen, 25.03.1997 - 9 Sa 2097/96

    Kündigung durch den Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

  • LG Baden-Baden, 06.12.1991 - 1 O 314/91

    Abschluss einer Krankentagegeldversicherung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht