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   BAG, 18.01.1990 - 6 AZR 551/88   

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https://dejure.org/1990,2637
BAG, 18.01.1990 - 6 AZR 551/88 (https://dejure.org/1990,2637)
BAG, Entscheidung vom 18.01.1990 - 6 AZR 551/88 (https://dejure.org/1990,2637)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 551/88 (https://dejure.org/1990,2637)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beginn und Ende der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst - Unterscheidung der Begriffe Arbeitsstelle und Arbeitsplatz - Auslegung des Tarifvertrages - Begriff der Dienststelle - Räumliche Einheiten zwischen Station und Gebäude - Ermittlung der nächstkleineren Einheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 215
  • DB 1990, 331
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 28.07.1994 - 6 AZR 220/94

    Beginn und Ende der Arbeitszeit - öffentlicher Dienst

    Demgemäß hat der Senat in ständiger Rechtsprechung angenommen, daß der Begriff der Arbeitsstelle nicht mit dem des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen gegenüber diesem weiteren räumlichen Bereich umfaßt (vgl. Beschluß vom 29. April 19 82 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT, vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 -, n.v., sowie zuletzt Urteil vom 11. März 1993 - 6 AZR 234/91 -, n.v.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.1993 - PL 15 S 2158/92

    Umfang der Mitbestimmung über Beginn und Ende der Arbeitszeit; Gesetzesvorbehalt

    Dieses entschied im Sinne des Krankenpflegers dahin, daß nach den tariflichen Regelungen die Arbeitszeit eines Intensivpflegers mit Betreten und Verlassen des Krankenhausgeländes beginne und ende (Urteil vom 18.1.1990, 6 AZR 551/88; vgl. dazu Kurzbericht in BB 1990, 215).

    Dieser Punkt war damals abschließend in diesem Sinn tariflich geregelt, wie sich aus beiden Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 18.1.1990 ergibt (6 AZR 386/89, BAGE 65, 1 = PersR 1990, sowie 6 AZR 551/88, dazu Kurzbericht in BB 1990, 215).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.1993 - PL 15 S 2160/92

    Umfang der Mitbestimmung über Beginn und Ende der Arbeitszeit; Gesetzesvorbehalt

    Das Bundesarbeitsgericht legte in einem - von einem bei einem Krankenhaus der stadt beschäftigten Krankenpfleger erwirkten - Urteil vom 18.1.1990 - 6 AZR 551/88 - Grundsätze zur Auslegung des Tarifbegriffs Arbeitsstelle dar.

    Das ergibt sich aus den Grundsätzen, die das Bundesarbeitsgericht in den Urteilen vom 18.1.1990 (6 AZR 386/89 = BAGE 65, 1; ferner 6 AZR 551/88) zur Auslegung des Begriffs Arbeitsstelle in § 15 Abs. 7 BAT und insbesondere in der Protokollnotiz zu § 15 Abs. 7 BAT dargelegt hatte.

  • BAG, 28.07.1994 - 6 AZR 221/94

    Aufnahme und Beendigung der Arbeit bei Umkleiden von Zivilkleidung in

    Demgemäß hat der Senat in ständiger Rechtsprechung angenommen, daß der Begriff der Arbeitsstelle nicht mit dem des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen gegenüber diesem weiteren räumlichen Bereich umfaßt (vgl. Beschluß vom 29. April 1982 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT und vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 [BAG 18.01.1990 - 6 AZR 386/89] = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 -, n.v., sowie zuletzt Urteil vom 11. März 1993 - 6 AZR 234/91 -, n.v.).
  • LAG Hamm, 27.08.1998 - 4 Sa 1799/97

    Zeiten für Umkleiden und Duschen als vergütungspflichtige Arbeitszeit eines

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  • BAG, 25.03.1993 - 6 AZR 359/90

    Arbeitszeit: Beginn und Ende

    Der erkennende Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschluß vom 29. April 1982 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT und vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 [BAG 18.01.1990 - 6 AZR 386/89] = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 - n.v.) den Begriff der Arbeitsstelle dahingehend konkretisiert, daß dieser nicht mit dem Begriff des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen weiteren räumlichen Bereich umfaßt.
  • BAG, 26.11.1992 - 6 AZR 600/90

    Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit eines Krankenpflegers - Hauptpforte

    Der erkennende Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschluß vom 29. April 1982 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT und vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 [BAG 18.01.1990 - 6 AZR 386/89] = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 - n.v.) den Begriff der Arbeitsstelle dahingehend konkretisiert, daß dieser nicht mit dem Begriff des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen weiteren räumlichen Bereich umfaßt.
  • BAG, 11.03.1993 - 6 AZR 234/91

    Beginn und Ende der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst - Vielzahl von

    Der erkennende Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschluß vom 29. April 1982 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT und vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 [BAG 18.01.1990 - 6 AZR 386/89] = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 - n.v.) den Begriff der Arbeitsstelle dahingehend konkretisiert, daß dieser nicht mit dem Begriff des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen weiteren räumlichen Bereich umfaßt.
  • BAG, 11.03.1993 - 6 AZR 200/91

    Beginn und Ende der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst - Begriff der Arbeitstelle

    Der erkennende Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschluß vom 29. April 1982 - 6 ABR 54/79 - AP Nr. 4 zu § 15 BAT; Urteile vom 15. September 1988 - 6 AZR 637/86 - BAGE 59, 335 = AP Nr. 12 zu § 15 BAT und vom 18. Januar 1990 - 6 AZR 386/89 - BAGE 65, 1 [BAG 18.01.1990 - 6 AZR 386/89] = AP Nr. 16 zu § 15 BAT und - 6 AZR 551/88 - n.v.) den Begriff der Arbeitsstelle dahingehend konkretisiert, daß dieser nicht mit dem Begriff des Arbeitsplatzes identisch ist, sondern einen weiteren räumlichen Bereich umfaßt.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1993 - PL 15 S 3020/92

    Personalvertretung: Mitbestimmung und Mitwirkung bei Anweisungen der

    Das Bundesarbeitsgericht entschied mit zwei Urteilen vom 18.1.1990 dahin, daß nach diesen tariflichen Regelungen die Arbeitszeit mit Betreten und Verlassen des Krankenhausgeländes beginne und ende (Urteil vom 18.1.1990, 6 AZR 551/88; vgl. dazu Kurzbericht in BB 1990, 215; Urteil vom 18.1.1990, 6 AZR 386/89, BAGE 65, 1 = PersR 1990, 308).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.1993 - PL 15 S 2157/92

    Umfang der Mitbestimmung über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit; Wegfall

  • BAG, 25.03.1993 - 6 AZR 135/92

    Beginn und Ende der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst - Definition der

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