Rechtsprechung
   BAG, 18.01.2001 - 6 AZR 530/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9503
BAG, 18.01.2001 - 6 AZR 530/99 (https://dejure.org/2001,9503)
BAG, Entscheidung vom 18.01.2001 - 6 AZR 530/99 (https://dejure.org/2001,9503)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - 6 AZR 530/99 (https://dejure.org/2001,9503)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Tarifgeltung im Beitrittsgebiet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifgeltung im Beitrittsgebiet; Abgrenzung der Geltungsbereiche des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT) und des Tarifvertrags zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften (BAT-O); Ziel einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Vorliegen eines sachlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifgeltung im Beitrittsgebiet - Abgrenzung der Geltungsbereiche von BAT und BAT-O; Gleichbehandlung; Vertragsauslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 10.07.2003 - 6 AZR 348/02

    Tarifgeltung Ost-West; Ausbildungsverhältnis im Beitrittsgebiet

    Die vom Landesarbeitsgericht vorgenommene Auslegung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach die arbeitsvertragliche Verweisung auf den Geltungsbereich eines Tarifvertrags im Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes nur den Sinn hat, daß der Arbeitsvertrag das regeln soll, was nach allgemeinen Grundsätzen des Tarifrechts für tarifgebundene Angestellte gilt (vgl. BAG 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP BAT § 23a Nr. 27, zu I 3 b der Gründe mwN; 1. Juni 1995 - 6 AZR 922/94 - BAGE 80, 152, 155; 18. Januar 2001 - 6 AZR 530/99 -, zu 2 der Gründe).

    Für sie gelten die günstigeren Bedingungen des BAT weiter (BAG 18. Januar 2001 - 6 AZR 530/99 - EzBAT § 1 BAT Allg. Geltungsbereich Nr. 16).

    b) Diesem Ergebnis steht die Entscheidung des Senats vom 18. Januar 2001 (- 6 AZR 530/99 - EzBAT § 1 BAT Allg. Geltungsbereich Nr. 16) nicht entgegen.

  • BAG, 06.11.2003 - 6 AZR 454/02

    Tarifgeltung im Beitrittsgebiet

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Arbeitsverträge, wie hier, in einem inneren Zusammenhang stehen (vgl. Senat 18. Januar 2001 - 6 AZR 530/99 - EzBAT § 1 BAT Allg. Geltungsbereich Nr. 16, zu 1 b bb der Gründe).

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach die arbeitsvertragliche Verweisung auf den Geltungsbereich eines Tarifvertrags im Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes nur den Sinn hat, dass der Arbeitsvertrag das beinhalten soll, was nach den allgemeinen Grundsätzen des Tarifrechts auch für die tarifgebundene Angestellte gilt (vgl. BAG 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP BAT § 23a Nr. 27, zu I 3 b der Gründe mwN; 1. Juni 1995 - 6 AZR 922/94 - BAGE 80, 152, 155; 18. Januar 2001 - 6 AZR 530/99 - EzBAT § 1 BAT Allg. Geltungsbereich Nr. 16, zu 2 der Gründe).

  • LAG Thüringen, 22.04.2002 - 8 Sa 457/01

    Vergütung nach West- oder Ost-Tarif bei Absolvierung einer Ausbildung im

    Darüber hinaus sei angesichts der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu dieser Problematik, insbesondere des Urteils vom 18.01.2001 (6 AZR 530/99), davon auszugehen, dass es für die Anwendbarkeit der Ost-Tarifverträge ausreiche, wenn die Ausbildung im Beitrittsgebiet erfolgt sei, weil in diesem Falle bei der Übernahme in ein Arbeitsverhältnis mit dem gleichen Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis als im Beitrittsgebiet "begründet" zu gelten habe.

    Aus dem von ihr zitierten Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.01.2001 (6 AZR 530/99) kann sich die Beklagte - worauf die Klägerin bereits zu Recht hingewiesen hat - zur Begründung ihrer Rechtsauffassung nicht berufen, weil bei der dort zugrunde liegenden Fallkonstellation das Arbeitsverhältnis zunächst als bis zum 28.02.1992 befristetes Arbeitsverhältnis im Beitrittsgebiet begründet worden war und der Kläger als ABM-Kraft zunächst für eine Tätigkeit als Arbeitnehmer im Beitrittsgebiet eingestellt worden war.

  • LAG Brandenburg, 16.09.2005 - 5 Sa 229/05

    Vergütung BAT-O/ BAT

    Bei einer Rückkehr auf einen Arbeitsplatz im Beitrittsgebiet unterfällt das Arbeitsverhältnis wieder dem östlichen Tarifrecht (vgl. insgesamt BAG, Urt. v.18.01.2001 - 6 AZR 530/99 - Rdnr. 12, m.w.N.).

    2.2.2.1 Für die Frage des Entstehungsgrundes des Arbeitsverhältnisses ist es grundsätzlich unerheblich, ob dieses Arbeitsverhältnis zunächst befristet war wenn die unbefristete Beschäftigung in einem inneren Zusammenhang mit dem befristeten Arbeitsverhältnis steht (vgl. BAG, Urt. v. 18.01.2001 - 6 AZR 530/99).

    Durch die Regelungen haben die Tarifvertragsparteien nicht nur dem Zweck des BAT-O Rechnung getragen, die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in dem wirtschaftlich schwächer eingeschätzten Beitrittsgebiet zu fördern, sondern auch verhindert, dass Angestellte, deren Arbeitsverhältnisse zunächst ohne jeglichen Bezug zum Beitrittsgebiet entstanden sind, bei einer Umsetzung in das Beitrittsgebiet Arbeitsbedingungen hinzunehmen haben, die für sie ungünstiger sind und mit denen sie zuvor nicht rechnen mussten (BAG, Urt. v. 18.01.2001 - 6 AZR 530/99 - Rdnr. 15).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht