Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 72/07   

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https://dejure.org/2008,9551
BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 72/07 (https://dejure.org/2008,9551)
BAG, Entscheidung vom 18.03.2008 - 9 AZR 72/07 (https://dejure.org/2008,9551)
BAG, Entscheidung vom 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 (https://dejure.org/2008,9551)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Umfang der durchschnittlichen wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung i.R.e. Altersteilzeitarbeitsverhältnisses; Berechnung der zu leistenden Stunden i.R.e. Altersteilzeitarbeitsverhältnisses anhand der bisher geleisteten durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 145/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (vgl. zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 33; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150).

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr., vgl. Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 14; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150).

    Die Klägerin konnte in der Arbeitsphase der Altersteilzeit deshalb eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150; 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer eines Schuljahres oder zumindest eines Schulhalbjahres vereinbarten Bedarfsaufstockungen nicht auf (vgl. nur Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 149/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (vgl. zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 33; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150).

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr., vgl. Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 14; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150).

    Der Kläger konnte deshalb in der Arbeitsphase der Altersteilzeit eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150; 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer eines Schuljahres oder zumindest eines Schulhalbjahres vereinbarten Bedarfsaufstockungen nicht auf (vgl. nur Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).

  • BAG, 18.08.2009 - 9 AZR 482/08

    Altersteilzeit - Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Privatwirtschaft

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer von zumindest zwei Jahren vereinbarten Arbeitszeitaufstockungen auf 38, 5 Stunden wöchentlich nicht auf (vgl. nur Senat 19. Mai 2009 - 9 AZR 145/08 - Rn. 55; 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).
  • LAG Düsseldorf, 02.11.2009 - 14 Sa 811/09

    Nacharbeitsklausel in Altersteilzeitvertrag; Verlängerung der Arbeitsphase bei

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG, Urteil vom 25.05.2005, AP Nr. 165 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; BAG, Urteil vom 18.03.2008 - 9 AZR 72/07- juris).
  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 394/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 - (vorliegend), - 9 AZR 400/07 - und - 9 AZR 468/07 -.
  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 400/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 -, - 9 AZR 400/07 -(vorliegend) und - 9 AZR 468/07 -.
  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 468/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 -, - 9 AZR 400/07 - und - 9 AZR 468/07 - (vorliegend).
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