Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2702
BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
BAG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
BAG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

  • openjur.de

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Geltungsbereich des VTV; zur Einordnung von Abisolierarbeiten; Einschränkung der AVE des VTV; Abbrucharbeiten

  • Judicialis

    Baugewerbe; Isolierarbeiten; Abbruch

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 440 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

    Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

    Mit der isolierten Inspektion steht aber noch nicht fest, ob überhaupt Sanierungsarbeiten durchgeführt werden, selbst wenn der Prüfer deren Erforderlichkeit bestätigt (vgl. zu diesem Aspekt: BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 23 [Abisolierarbeiten]) .
  • BAG, 16.06.2010 - 4 AZR 934/08

    Baugewerbe - Nebenarbeiten für Subunternehmer - Einschränkung der

    Dämm-(Isolier-)Arbeiten iSd. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 9 VTV sind solche Arbeiten, die herkömmlicherweise dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309).
  • BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

    Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und

    Der VTV will vielmehr alle Betriebe erfassen, die Arbeiten ausführen, die herkömmlicherweise zum Isolierergewerbe zählen (BAG 17. November 2010 - 10 AZR 215/10 - Rn. 16; 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

    Das Isoliergewerbe gehört zum Baugewerbe (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18) .

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10

    Rohrverkleidungsarbeiten - Isoliergewerbe

    Dem Wortlaut ist eine Beschränkung der Isolierarbeiten auf die Verwendung bestimmter Materialien nicht zu entnehmen (Senat 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

    Daraus folgt, dass der Tarifvertrag alle Betriebe erfassen will, die Arbeiten durchführen, die herkömmlicherweise dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind (Senat 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

  • LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16

    Wartungsarbeiten an einzelnen Anlageteilen - hier: an Filterpressen; an

    Denn - so das BAG - auch die Tatsache, dass in § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 3 VTV technische Anlagen genannt seien, schließe nicht aus, dass es sich dabei um Bauwerke iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).

    Technische Anlagen (in dem entschiedenen Verfahren des BAG - 10 AZR 242/08 - Kraftwerke) können nämlich Bauwerke sein, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handele.

    Voraussetzung ist jedoch, dass die technischen Anlagen mit dem Erdboden verbunden oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).Keine baulichen Leistungen jedoch liegen hingegen vor, wenn die Arbeiten an anderen, nicht zum Bauwerk gehörenden Teilen ausgeführt werden und nicht für ein Bauwerk prägend sind ( BAG, Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09, nach juris ).

  • LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

    Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau

    Eine Einschränkung nach dem Material oder der Art der Arbeiten ist nur in Einzelfällen geregelt, z.B. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 3 oder 11 VTV (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - NZA-RR 2009, 440, Rz 19) .

    Auch technische Anlagen sind Bauwerke, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - NZA-RR 2009, 440, Rz 24).

  • LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

    § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV

    Auch technische Anlagen sind nämlich Bauwerke, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
  • LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
    Anders ist es zu beurteilen, wenn es sich nicht lediglich um Zusammenhangstätigkeiten handelt, sondern um zwingend notwendige Vorarbeiten für die nachfolgende bauliche Leistung (vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17

    Elektroinstallationsbetrieb - Montage von Photovoltaikanlagen -

    Für die Frage, ob in einem Betrieb Tätigkeiten verrichtet worden sind, die vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst werden, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer und nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht handels- und gewerberechtliche Kriterien abzustellen (BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - juris Rn. 15).

    Technische Anlagen sind Bauwerke im Sinne des VTV, da es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - Rn 24).

  • LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

    Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

    Sie verlieren ihren Charakter nicht dadurch, dass eine Aufteilung von Vorarbeiten und Hauptarbeiten, z.B. zwischen Nachunternehmer und Hauptauftragnehmer erfolgt (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309; BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; BAG Urteil vom 13. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 ).
  • LAG Hessen, 04.11.2009 - 18 Sa 1609/08

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich - Rohrleitungsbau -

  • LAG Hessen, 07.06.2011 - 12 Sa 1340/10

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Abbrucharbeiten -

  • LAG Hessen, 26.06.2015 - 10 Sa 8/14

    Teilabbrucharbeiten im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 29 VTV können sich auch

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2013 - 15 Sa 882/11

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Bautenschutzarbeiten im Sinne des VTV-Bau

  • LAG Hessen, 17.11.2009 - 12 Sa 175/09

    Beiträge im Rahmen des Sozialkassenverfahrens - Isolierarbeiten - bauliche

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.03.2012 - 15 Sa 2195/11

    Zahlung von Beiträgen für die Sozialkassen - VTV-Bau - Abbrucharbeiten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht