Rechtsprechung
   BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 168/10 (A)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9714
BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 168/10 (A) (https://dejure.org/2012,9714)
BAG, Entscheidung vom 18.04.2012 - 4 AZR 168/10 (A) (https://dejure.org/2012,9714)
BAG, Entscheidung vom 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) (https://dejure.org/2012,9714)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9714) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • openjur.de

    Vorabentscheidungsersuchen; Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • Bundesarbeitsgericht

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 AEUV, Art 3 Abs 1 UAbs 1 Buchst c EGRL 71/96, § 1 Abs 1 AEntG vom 25.04.2007, § 1 Abs 3a AEntG vom 25.04.2007, § 4 VermBG 2 vom 04.03.1994
    Vorabentscheidungsersuchen - Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • hensche.de

    Mindestlohn, Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)

  • bag-urteil.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorlage an den EuGH - Arbeitgeberleistungen als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn ist nicht gleich Mindestlohn

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Berücksichtigung arbeitgeberseitiger Leistungen beim Mindestlohn

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn - vermögenswirksame Leistung

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf AÜG-Mindestlohnanspruch

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberleistungen als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberleistungen als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Arbeitgeberleistungen zählen im Reinigungsgewerbe als Erfüllung eines Mindestlohnanspruchs nach dem AEntG?

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Auch Arbeitgeberleistungen können den Mindestlohnanspruch erfüllen - aber nicht in jedem Fall

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG 2007)
    Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr, Niederlassungsrecht, Freier Dienstleistungsverkehr

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 173
  • NZA 2013, 386
  • BB 2012, 3008
  • DB 2013, 67
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 191/14

    Mindestlohn für pädagogisches Personal auch bei Entgeltfortzahlung an Feiertagen

    Der Begriff der "Mindestentgeltsätze" iSd. § 5 Satz 1 Nr. 1 und auch des § 2 Nr. 1 AEntG ist dabei einheitlich auszulegen, und zwar unabhängig davon, ob ein innerstaatlicher Sachverhalt oder ein Sachverhalt mit Auslandsbezug zu entscheiden ist (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 16, BAGE 141, 173) .
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Soweit die vom Arbeitgeber danach angewandte Regelung etwa die Arbeitsleistung als besonders schwierig oder als unter erschwerten Bedingungen geleistet ansieht und hierfür einen in den Entgeltabrechnungen gesondert ausgewiesenen "Zuschlag" an den Arbeitnehmer zahlt, ist dieser gleichwohl auf den Mindestentgeltanspruch anzurechnen, wenn der betreffende Mindestlohntarifvertrag diese Tätigkeit gerade nicht als zuschlagspflichtig ansieht, sondern sie als im Rahmen der mit dem Grundentgelt abzugeltenden "Normaltätigkeit" bewertet (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 20, BAGE 141, 173; - 4 AZR 139/10 - Rn. 31, BAGE 141, 163) .

    Die vermögenswirksamen Leistungen sind danach unter nationalrechtlichen Gesichtspunkten nicht "funktional gleichwertig" mit dem vom Arbeitgeber zu entrichtenden Mindestlohn (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 34, BAGE 141, 173) .

  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 495/14

    Mindestlohn - Entgeltfortzahlung

    Der Begriff der "Mindestentgeltsätze" iSd. § 5 Satz 1 Nr. 1 und auch des § 2 Nr. 1 AEntG ist dabei einheitlich auszulegen, und zwar unabhängig davon, ob ein innerstaatlicher Sachverhalt oder ein Sachverhalt mit Auslandsbezug zu entscheiden ist (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 16, BAGE 141, 173) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.01.2016 - 6 Sa 273/15

    Anrechnung einer "Funktionszulage Inkontinenzbeauftragte" auf den Mindestlohn

    3.4 In der Literatur wird die vom BAG zunächst in Anführungszeichen eingeführte Rede von der "Normalleistung" (BAG vom 18.04.2012 - 4 AZR 168/10 (A) - jurisRn.

    23 = NZA 2013, 386 = AP TVG § 1 Tarifverträge: Gebäudereinigung Nr. 22) und "Normaltätigkeit" (BAG vom 18.04.2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 20) übernommen: mindestlohnwirksam seien nur Leistungen für die Normalleistung (Erfurter Kommentar/Schlachter, 16. Aufl. 2016, AEntG , § 5 Rn. 3; Brors, NZA 2014, 938 (942); Tillmanns, in: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht, 6. Aufl. 2014, AEntG , Vorb.

  • LAG Niedersachsen, 19.08.2014 - 15 Sa 14/14

    Klage auf Zahlung von Mindestlohn für Krankheitszeiten und Feiertage -

    Dabei ist davon auszugehen, dass der Begriff "Mindestentgeltsätze" iSd. § 2 Nr. 1 AEntG bzw. § 5 Nr. 1 AEntG einheitlich auszulegen ist, und zwar unabhängig davon, ob ein rein innerstaatlicher Sachverhalt oder ein Sachverhalt mit Auslandsbezug zu entscheiden ist (vgl. auch BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 14ff., BAGE 141, 173).
  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 335/14

    Mindestlohn - Entgeltfortzahlung

    Der Begriff der "Mindestentgeltsätze" iSd. § 5 Satz 1 Nr. 1 und auch des § 2 Nr. 1 AEntG ist dabei einheitlich auszulegen, und zwar unabhängig davon, ob ein innerstaatlicher Sachverhalt oder ein Sachverhalt mit Auslandsbezug zu entscheiden ist (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 16, BAGE 141, 173) .
  • LAG Sachsen, 07.12.2016 - 1 Sa 234/16

    Anrechnung von Sonn- und Feiertagszuschlägen auf den gesetzlichen Mindestlohn in

    Anrechenbar sind grundsätzlich auch Einmalzahlungen (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 [A] - BAGE 141, 173 Rn. 28) sowie Erschwerniszulagen, wenn die Arbeit üblicherweise unter erschwerten Bedingungen zu leisten ist (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 139/10 - BAGE 141, 163 Rn. 32).
  • LAG Sachsen, 13.04.2016 - 8 Sa 657/15

    Anrechnung von Vergütungsbestandteilen gemäß dem Tarifvertrag Mindestbedingungen

    Soweit die vom Arbeitgeber danach angewandte Regelung etwa die Arbeitsleistung als besonders schwierig oder als unter erschwerten Bedingungen geleistet ansieht und hierfür einen in den Entgeltabrechnungen gesondert ausgewiesenen Zuschlag an den Arbeitnehmer zahlt, ist dieser gleichwohl auf den Mindestentgeltanspruch anzurechnen, wenn der betreffende Mindestlohntarifvertrag diese Tätigkeit gerade nicht als zuschlagspflichtig ansieht, sondern sie als im Rahmen der mit dem Grundentgelt abzugeltenden "Normaltätigkeit" bewertet (so BAG vom 16.04.2014 - 4 AZR 802/11 - BAGE 148, 68 ; BAG vom 18.04.20112 - 4 AZR 168/10 - BAGE 141, 173 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.03.2014 - 3 Sa 1728/13
    Dabei ist davon auszugehen, dass der Begriff "Mindestentgeltsätze" iSd. § 2 Nr. 1 AEntG bzw. § 5 Nr. 1 AEntG einheitlich auszulegen ist, und zwar unabhängig davon, ob ein rein innerstaatlicher Sachverhalt oder ein Sachverhalt mit Auslandsbezug zu entscheiden ist (vgl. auch BAG 18. April 2012 - 4 AZR 168/10 (A) - Rn. 14ff., BAGE 141, 173).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht