Rechtsprechung
BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 441/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Eingruppierung einer Architektin
- openjur.de
Eingruppierung einer Architektin; BAT-KF; akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22 Abs 1 BAT-KF vom 26.06.1986, § 22 Abs 2 BAT-KF vom 26.06.1986, Anl 1a Abschn 6 Fallgr 1 BAT-KF vom 26.06.1986, Anl 1a Abschn 4.3 BAT-KF vom 26.06.1986
Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung einer Architektin in die Entgeltgruppe 14 BAT-KF
- rewis.io
Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
- Bundesarbeitsgericht
(Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung einer Architektin in die Entgeltgruppe 14 BAT -KF
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hochschultätigkeit: Wie erfolgt Vergütungszuordnung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Eingruppierung einer Architektin - abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung mit entsprechender Tätigkeit
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 29.04.2009 - 8 Ca 8045/08
- LAG Düsseldorf, 25.06.2010 - 10 Sa 663/09
- BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 441/10
Papierfundstellen
- NZA 2012, 1455
Wird zitiert von ... (41)
- BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 964/13
Eingruppierung einer IT-Sicherheitsbeauftragten
notwendig sein (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 23 ; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 5 a der Gründe, BAGE 90, 53; 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 - zu II 3 b der Gründe; 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 -) .Insbesondere fehlt es an den erforderlichen Feststellungen zu den im Hochschulstudium erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten der Klägerin und weshalb diese für ihre auszuübende Tätigkeit nicht bloß nützlich oder erwünscht, sondern notwendig sind, um die auszuübende Tätigkeit ordnungsgemäß erledigen zu können (vgl. BAG 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 37; 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24; 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - zu I 3 c bb (1) der Gründe; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 6 a der Gründe, BAGE 90, 53; 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 -) .
Auf die Notwendigkeit eines schlüssigen Vortrags hatte bereits das Arbeitsgericht mit seiner klageabweisenden Entscheidung hingewiesen (vgl. zu einem ähnl. gelagerten Fall bereits BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 31) und ausgeführt, die Klägerin habe es versäumt, im Einzelnen darzulegen, welche konkreten Kenntnisse und Fertigkeiten ihr die Hochschulbildung vermittelt habe und aus welchen Gründen ohne diese Kenntnisse und Fertigkeiten ihre Aufgabe als IT-Sicherheitsbeauftragte nicht ordnungsgemäß erledigt werden könne.
- BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 486/11
Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der …
a) Der für das Vorliegen des tariflichen Merkmals "mit entsprechender Tätigkeit" darlegungs- und beweispflichtige Kläger (st. Rspr., s. etwa BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24; 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - zu I 3 c bb (1) der Gründe) hat bisher nicht schlüssig dargetan, dass er als Angestellter iSd. Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT die sonstigen Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der VergGr. IIb BAT für "Sportlehrer an Bundeswehrschulen" mit Ausnahme der geforderten Vorbildung oder Ausbildung erfüllt.aa) Nach der Senatsrechtsprechung sind bei einer Tätigkeit mit sog. akademischen Zuschnitt die in der der Tätigkeit entsprechenden Hochschulausbildung erworbenen Kenntnisse für den Aufgabenbereich des Angestellten nicht lediglich nützlich und erwünscht, sondern sie müssen für die auszuübende Tätigkeit erforderlich bzw. notwendig sein (st. Rspr., vgl. nur BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 23 mwN; 7. Juni 2006 - 4 AZR 225/05 -; 15. März 2006 - 4 AZR 157/05 -; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 5 a der Gründe, BAGE 90, 53; 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 -) .
Dazu ist im Eingruppierungsrechtsstreit im Einzelnen darzulegen, welche Kenntnisse und Fertigkeiten durch die Ausbildung vermittelt werden und aus welchen Gründen die Aufgabe ohne diese Kenntnisse und Fertigkeiten nicht ordnungsgemäß erledigt werden kann (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24 mwN; 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 -;… 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 6 a der Gründe, aaO; 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 -) .
- BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13
Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz
Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den "Normaltätigkeiten", und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 48; 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 18; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21 mwN) .
- ArbG Düsseldorf, 16.03.2015 - 15 Ca 8/15
OSD-Mitarbeiter unterliegen im Streit um Bezahlung nach höherer Entgeltgruppe
Insbesondere liegt das erforderliche Feststellungsinteresse vor (vgl. nur BAG v. 13.11.2013 - 4 AZR 53/12, juris; BAG v. 18.04.2012 - 4 AZR 441/10, juris; BAG v. 10.12.2008 - 4 AZR 862/07, juris). - BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14
Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer …
notwendig sein (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 23 mwN; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 5 a der Gründe, BAGE 90, 53) . - BAG, 05.05.2021 - 4 AZR 666/19
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst …
Es kann in der Revisionsinstanz nur dahingehend überprüft werden, ob es den Rechtsbegriff als solchen nicht verkannt und ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ob es Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat sowie darauf, ob es in sich widerspruchsfrei ist (vgl. zur Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 50, BAGE 168, 306; 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 28) . - LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2022 - 8 Sa 150/21
Einschlägige Berufserfahrung einer Psychologin im Sinne des § 16 Abs. 2 TV-L
Mit ihm möchte die Klägerin erreichen, dass Vergütungspflicht, deren Höhe sich aus der Entgeltgruppe und der hier streitigen Stufenzuordnung ergibt, festgestellt wird (BAG, Urteil vom 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 13, zitiert nach juris, ebenso im Folgenden;… Urteil vom 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 -, Rn. 10;… Hamacher, Antragslexikon ArbR, Eingruppierung Rn. 1). - BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 988/11
Stufenzuordnung einer Ärztin ohne Facharztausbildung nach Überleitung in die …
Der Antrag ist dahin gehend zu verstehen, dass entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Feststellung der Vergütungspflicht, deren Höhe sich aus der Entgeltgruppe und der hier streitigen Stufenzuordnung ergibt, festgestellt worden soll (vgl. BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 13; 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15, BAGE 124, 240) . - BAG, 16.03.2016 - 4 ABR 32/14
Eingruppierung - Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung
Eine Rechtskontrolle darf sich dann nur auf eine Verkennung des maßgebenden Rechtsbegriffs, die Verletzung von Denkgesetzen und allgemeinen Erfahrungssätzen und die Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände beziehen (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 28 mwN) . - LAG Düsseldorf, 21.02.2020 - 10 Sa 252/19
Befristungskontrollklage; einvernehmliche Vorverlegung des Beginns des …
Sie müssen vielmehr zur Ausübung der Tätigkeit notwendig sein (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn 16, juris; BAG, Urteil vom 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn 23, juris, jeweils mwN). - LAG Düsseldorf, 27.06.2019 - 11 Sa 903/18
Eingruppierung eines Stadtplaners - Ausübung einer Tätigkeit, die einer …
- LAG Baden-Württemberg, 10.04.2018 - 19 Sa 57/17
Eingruppierung nach TVöD und TV EntgO Bund - Entgeltgruppe 13 - Entscheiderin in …
- LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 6 Sa 409/16
Eingruppierung einer Diplom-Psychologin
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 7 Sa 410/16
Eingruppierung einer Diplom-Psychologin
- ArbG Düsseldorf, 16.03.2015 - 15 Ca 9/15
OSD-Mitarbeiter verlangen Bezahlung nach höherer Entgeltgruppe
- BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 484/11
Lehrereingruppierung - Fehlen einer besetzbaren Planstelle
- ArbG Köln, 20.01.2015 - 17 Ca 8190/14
Eingruppierungsbegehren eines Arbeitnehmers in eine bestimmte Vergütungsgruppe; …
- BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 667/14
Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer …
- BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 668/14
Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer …
- ArbG Kiel, 24.06.2021 - 3 Ca 149 öD e/21
Eingruppierung - Serviceeinheit beim Arbeitsgericht - anzuwendender Tarifvertrag …
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2020 - 5 Sa 118/19
Eingruppierung einer Qualitätsmanagement-Mitarbeiterin in einem …
- ArbG Oberhausen, 06.09.2017 - 1 Ca 388/17
- LAG Düsseldorf, 28.05.2021 - 6 Sa 51/21
Eingruppierung einer Leiterin "Checkout" - Auslegung des Begriffs "Abteilung" …
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2017 - 5 Sa 64/17
Eingruppierung einer Medienpädagogischen Referentin im Bildungsministerium
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.11.2020 - 7 Sa 50/20
Eingruppierung eines Leiters der kommunalen Vollstreckungsstelle
- LAG Köln, 08.06.2016 - 11 Sa 16/16
Tarifliche Eingruppierung einer in der Widerspruchsstelle des Job-Centers …
- LAG Hamm, 16.01.2020 - 17 Sa 710/19
Höhergruppierung aufgrund des in der bis zum 28.02.2017 geltenden Fassung
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.09.2021 - 3 Sa 110/21
Konkurrentenklage ; endgültige Besetzung einer ausgeschriebenen Stelle vor …
- LAG Hessen, 02.08.2021 - 7 Sa 1252/20
- LAG Düsseldorf, 25.09.2012 - 16 Sa 1204/12
Eingruppierung eines Staplerfahrers nach dem Entgelt-Bundesrahmentarifvertrag für …
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2016 - 5 Sa 402/15
Eingruppierung und Stufenzuordnung eines Landwirts nach dem DRK …
- LAG Hamm, 11.07.2019 - 17 Sa 168/19
Sachliche Rechtfertigung einer Stichtagsregelung bei Konzeptänderung
- LAG München, 24.10.2012 - 4 Sa 502/12
"Sportlehrer an Bundeswehrschulen", Höhergruppierung
- LAG Berlin-Brandenburg, 23.10.2020 - 8 Sa 1943/19
Eingruppierung einer Restauratorin - Protokollerklärung Nr. 1 a) bis j) sehr …
- LAG Hamm, 07.05.2020 - 17 Sa 1668/19
Keine Anwendung des § 17 Abs. 4 TVöD-VKA in der ab dem 01.03.2017 geltenden …
- LAG Hamm, 25.11.2020 - 3 Sa 649/20
- LAG Hamm, 11.07.2019 - 17 Sa 169/19
Keine unmittelbare Grundrechtsbindung bei tariflicher Normsetzung
- ArbG Köln, 29.08.2016 - 15 Ca 2122/16
Eingruppierungsfeststellungsklage eines Diplom-Sporttherapeuten innerhalb des …
- LAG Hamm, 01.10.2020 - 11 Sa 1361/19
- LAG Hamm, 11.07.2019 - 17 Sa 142/19
- ArbG Münster, 04.09.2020 - 4 Ca 181/20