Rechtsprechung
   BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 515/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1772
BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 515/98 (https://dejure.org/1999,1772)
BAG, Entscheidung vom 18.05.1999 - 9 AZR 515/98 (https://dejure.org/1999,1772)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 (https://dejure.org/1999,1772)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Urlaubsentgelts bei Überstunden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Bemessung des Urlaubsentgelts bei Überstunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2000, 155
  • BB 2000, 1411
  • DB 2000, 428



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BAG, 05.11.2002 - 9 AZR 658/00

    Tarifliche Urlaubsentgeltberechnung

    Dabei geht der Senat davon aus, daß bei fehlender Nennung des Gesetzes an solche zusätzlichen Anhaltspunkte weniger strenge Anforderungen zu stellen sind (18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 223 = EzA BUrlG § 11 Nr. 43; BAG 16. Juni 1998 - 5 AZR 638/97 - BAGE 89, 108 und - 5 AZR 67/97 - BAGE 89, 95; weitergehend für in Zweifel konstitutive Regelung Wiedemann Anm. zu AP TVG § 1 Auslegung Nr. 133; Rieble RdA 1997, 134; Sandmann RdA 2002, 73 mwN).

    Auch geringfügige Abweichungen sind Abweichungen (Senat 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - aaO).

    Im Unterschied zu anderen Tarifverträgen enthalten die von den Parteien vereinbarten urlaubsrechtlichen Bestimmungen noch nicht einmal einen Hinweis auf die ergänzende Anwendung des gesetzlichen Urlaubsrechts (vgl. Senat 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - aaO).

  • BAG, 12.12.2000 - 9 AZR 508/99

    Bemessung der Urlaubsentgelts in der Textilindustrie

    b) Die Auslegung des § 12 Nr. 1 a TV Urlaub ergibt, daß die Tarifvertragsparteien nach den von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelten Kriterien (vgl. die zusammenfassende Darstellung im Senatsurteil 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 223 = EzA BUrlG § 11 Nr. 43) eine von der jeweiligen Fassung der gesetzlichen Bemessungsvorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG unabhängige Regelung getroffen haben.

    Das ist jedoch kein Gesichtspunkt, der gegen einen eigenständigen Regelungswillen der Tarifvertragsparteien spricht (vgl. Senat 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 223 = EzA BUrlG § 11 Nr. 43, zu I 2 c aa der Gründe).

  • BAG, 12.10.2010 - 9 AZR 522/09

    Urlaubsgeld" als saisonale Sonderleistung - Stundungsvereinbarung - MTV Pro

    Zahlt der Arbeitgeber im Einverständnis mit dem Arbeitnehmer das Urlaubsgeld abweichend von vertraglichen Bestimmungen, liegt hierin eine Stundungsvereinbarung, durch die die Fälligkeit des Anspruchs hinausgeschoben wird (vgl. Senat 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - zu I 2 d der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 223 = EzA BUrlG § 11 Nr. 43; siehe ferner Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 648/02 - zu I 4 der Gründe, EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 171) .
  • BAG, 18.03.2003 - 9 AZR 44/02

    Vertragsauslegung - Ausschlußfristen

    Der Lauf der hier vereinbarten Ausschlußfristen begann daher mit den Terminen, zu denen die Beklagte die Zahlungen bisher betriebsüblich erbracht hat (vgl. BAG 18. Mai 1999 - 9 AZR 515/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 223 = EzA BUrlG § 11 Nr. 43).
  • LAG Niedersachsen, 04.04.2003 - 10 Sa 1845/01

    Tariffähigkeit der ITF - Urlaubsabgeltung im Heuerverhältnis - Umfang des

    Durch diese Praxis, mit der der Kläger einverstanden war, ist der gesetzliche Fälligkeitstermin durch Stundung aufgeschoben worden (vgl. BAG, 18.5.1999, 9 AZR 515/98, AP Nr. 223 zu § 1 TVG - Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hamm, 08.01.2003 - 18 (13) Sa 1027/02

    Urlaubsvergütung, Geldfaktor, Zeitfaktor

    Damit ist der Arbeitgeber auch nach § 611 BGB verpflichtet, die infolge der urlaubsbedingten Arbeitsbefreiung konkret ausfallende Arbeitszeit zu bezahlen (vgl. BAG, Urteil vom 07.07.1988 - 8 AZR 472/86 - NZA 1989, 68; BAG, Urteil vom 07.07.1988 - 8 AZR 198/88 - NZA 1989, 65; BAG, Urteil vom 12.01.1989 - 8 AZR 404/87 - NZA 1989, 758; BAG, Urteil vom 23.04.1996 - 9 AZR 856/94 - NZA 1996, 1207; BAG, Urteil vom 18.05.1999 - 9 AZR 515/98 - NZA 2000, 155; BAG, Urteil vom 22.02.2000 - 9 AZR 107/99 - NZA 2001, 268).
  • LAG Hamm, 06.09.2001 - 4 Sa 466/01

    Geltendmachung von zum Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens noch nicht

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