Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 615/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4357
BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 615/05 (https://dejure.org/2006,4357)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2006 - 6 AZR 615/05 (https://dejure.org/2006,4357)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 6 AZR 615/05 (https://dejure.org/2006,4357)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Erlöschen eines Arbeitsverhältnisses mit Ernennung zur Beamtin auf Widerruf

  • openjur.de

    Erlöschen eines Arbeitsverhältnisses mit Ernennung zur Beamtin auf Widerruf

  • Judicialis

    Erlöschen eines Arbeitsverhältnisses mit Ernennung zur Beamtin auf Widerruf

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erlöschen eines Arbeitsverhältnisses mit Ernennung zur Beamtin auf Widerruf; Anspruch auf unbezahlten Sonderurlaub; Auslegung eines Gesetzes; Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Gewährung von Sonderurlaub; Umfang des Grundrechts der Berufsfreiheit

  • datenbank.flsp.de

    Vorbereitungsdienst - Arbeitsverhältnis und Ernennung zum Beamten auf Widerruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaub; Beamtenrecht - Erlöschen eines Arbeitsverhältnisses mit Ernennung zur Beamtin auf Widerruf; Anspruch auf Sonderurlaub

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 56 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 279/08

    Vergangenes Rechtsverhältnis - Feststellungsinteresse - Teilerledigungserklärung

    die hierarchische Einordnung der ausgeübten - nicht der auszuübenden - Tätigkeit wirkt nicht über den Zeitpunkt der Rückversetzung auf die Position eines Wartungsmonteurs in der Abteilung Technik am 10. März 2008 hinaus (zu abweichend hiervon fortbestehenden Rechtswirkungen eines vergangenen Rechtsverhältnisses etwa BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 615/05 - Rn. 12, ZTR 2006, 667; BFH 5. Oktober 2005 - VI R 152/01 - zu II 1 der Gründe, BFHE 211, 249).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2019 - 8 Sa 8/18

    Verpflichtung zur Rückzahlung eines Teils der Studienvergütung nach § 17 TV

    Auch aus der von der Beklagten hierfür herangeführten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 615/05 -) folge nichts anderes.

    So hat der Sechste Senat ausgeführt (vgl. BAG 18. Mai 2016 - 6 AZR 615/05 - Rn. 16 ff) , die § 6 Abs. 6 SBG entsprechende Regelung in § 10 Abs. 4 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW - in der bis 1. April 2009 geltenden Fassung vom 1. Mai 1981 - neu § 16 Abs. 4 LBG NW) diene einer klaren und eindeutigen zeitlichen Abgrenzung zwischen früherem und neuem Beschäftigungsverhältnis unter Vermeidung eines unvereinbaren Nebeneinanders von privatrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Rechtsverhältnis.

  • LAG Baden-Württemberg, 09.08.2012 - 18 Sa 22/12

    Betriebliche Altersversorgung - nachträgliche Anpassung der Betriebsrente -

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer zweckmäßigen, vernünftigen und gerechten Regelung führt (vgl. BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 615/05 - Rn. 14, ZTR 2006, 667 mwN).
  • LAG Baden-Württemberg, 30.01.2014 - 21 Sa 42/13

    Anwendungsbereich der Vorschrift über die Rückwirkung der demnächstigen

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer zweckmäßigen, vernünftigen und gerechten Regelung führt (vgl. BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 615/05 - Rn. 14, ZTR 2006, 667 mwN).
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