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   BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08   

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https://dejure.org/2010,2401
BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 (https://dejure.org/2010,2401)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 (https://dejure.org/2010,2401)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 (https://dejure.org/2010,2401)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

  • openjur.de

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

  • Bundesarbeitsgericht

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 313 BGB, § 1 Abs 7 LBSG SH, § 3 S 2 LBSG SH
    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer als Gesamtzusage; Bausparvertrag als Anspruchsgrundlage; Passivlegitimation nach Ausgliederung in eine neu gegründete AG; Störung der Geschäftsgrundlage

  • bag-urteil.com
  • Betriebs-Berater

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an frühere Arbeitnehmer

  • Betriebs-Berater

    Gesamtzusage bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 157; BGB § 313
    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer als Gesamtzusage; Bausparvertrag als Anspruchsgrundlage; Passivlegitimation nach Ausgliederung in eine neu gegründete AG; Störung der Geschäftsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 1312 (Ls.)
  • BB 2010, 2366
  • BB 2010, 2443
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 523/10

    Änderungskündigung

    Die Auslegung typischer Willenserklärungen unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 28, AP BGB § 133 Nr. 58; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 18 mwN, BAGE 132, 78) .
  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 83/09

    Betriebliche Altersversorgung - Invalidenrente

    Er musste den Feststellungsantrag auch im Laufe des Rechtsstreits nicht teilweise auf Leistung umstellen (vgl. BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 22) .
  • BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 318/09

    Betriebsrente - vorgezogene Inanspruchnahme - vorzeitiges Ausscheiden

    Sie musste den Feststellungsantrag auch im Laufe des Rechtsstreits nicht teilweise auf Leistung umstellen (vgl. BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 22) .
  • LAG Düsseldorf, 29.10.2010 - 9 Sa 1589/09

    Ruhestandzuwendung gemäß der Richtlinie über die Ruhestandzuwendungen für die

    a)Eine Gesamtzusage liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einseitig bekannt gibt, dass er jedem Arbeitnehmer, der die von ihm abstrakt festgelegten Voraussetzungen erfüllt, eine bestimmte Leistung gewährt (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346; BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 04.06.2008 - 4 AZR 421/07 - NZA 2008, 1360).

    Maßgeblich ist der objektive Erklärungssinn aus der Sicht des Empfängers (BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziel gelten (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

  • LAG Düsseldorf, 29.10.2010 - 9 Sa 517/10

    Anspruch auf Zahlung von Ruhestandszuwendungen auf Grund einer Gesamtzusage nach

    a)Eine Gesamtzusage liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einseitig bekannt gibt, dass er jedem Arbeitnehmer, der die von ihm abstrakt festgelegten Voraussetzungen erfüllt, eine bestimmte Leistung gewährt (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346; BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 04.06.2008 - 4 AZR 421/07 - NZA 2008, 1360).

    Maßgeblich ist der objektive Erklärungssinn aus der Sicht des Empfängers (BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziel gelten (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

  • LAG Düsseldorf, 29.10.2010 - 9 Sa 173/10

    Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch eine Versorgungszusage nach

    a)Eine Gesamtzusage liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einseitig bekannt gibt, dass er jedem Arbeitnehmer, der die von ihm abstrakt festgelegten Voraussetzungen erfüllt, eine bestimmte Leistung gewährt (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346; BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 04.06.2008 - 4 AZR 421/07 - NZA 2008, 1360).

    Maßgeblich ist der objektive Erklärungssinn aus der Sicht des Empfängers (BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 509/08 - DB 2010, 2000; BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziel gelten (BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - FA 2010, 346).

  • LAG Düsseldorf, 30.09.2010 - 11 Sa 690/10

    Durchschnittliche Höhe des Urlaubsentgelts bei Werksfeuerwehrleuten im

    Der Begünstigte erwirbt einen einzelvertraglichen Anspruch auf diese Leistung, wenn er die vom Arbeitgeber genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, ohne dass es einer gesonderten Erklärung der Annahme des in der Zusage enthaltenen Angebots bedarf (BAG 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - Rz. 27 juris; vgl. auch BAG 17.11.2009 - 9 AZR 765/08 - Rz. 19 EzA § 242 BGB 2002 Betriebliche Übung Nr. 12 juris).

    Gesamtzusagen werden bereits dann wirksam, wenn sie gegenüber den Arbeitnehmern in einer Form verlautbart werden, die den einzelnen Arbeitnehmer typischerweise in die Lage versetzt, von der Erklärung Kenntnis zu nehmen (BAG 22.12.2009 - 3 AZR 136/08 - Rz. 22 DB 2010, 1074; BAG 18.05.2010 - 3 AZR 102/08 - Rz. 27 juris).

  • LAG Baden-Württemberg, 14.06.2012 - 3 Sa 152/11

    Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen

    Gesamtzusagen werden bereits dann wirksam, wenn sie gegenüber den Arbeitnehmern in einer Form verlautbart werden, die den einzelnen Arbeitnehmer typischerweise in die Lage versetzt, von der Erklärung Kenntnis zu nehmen (vgl. BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - = NJOZ 2010, 1834 Rn. 27).

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - aaO Rn. 28; BAG 17. Januar 2012 - 3 AZR 135/10 - = juris Rn. 25).

  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 617/10

    Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit

    Die Auslegung typischer Willenserklärungen unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 28, AP BGB § 133 Nr. 58; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 18 mwN, BAGE 132, 78) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 11.06.2008 - 3 Sa 15/08

    Sonderzins; Bausparvertrag; freiwillige Sozialleistung; verdeckte Sachleistung;

    Sie hält das angefochtene Urteil für rechtlich fehlerhaft und verweist insoweit unter anderem auf das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 16.1.2008 - 3 Sa 347/07 - das zu einem Parallelverfahren ergangen ist und gegen das beim Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 3 AZR 102/08 ein Revisionsverfahren durchgeführt wird.

    Auf das bereits anhängige Revisionsverfahren 3 AZR 102/08 wird verwiesen.

  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 613/10

    Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit

  • ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 10279/15

    Formularvertraglich zugesagte Invaliditätsrente zur Vermeidung des

  • BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 930/08

    Invaliditätsversorgung - Auslegung eines Versorgungsstatuts

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 548/11

    Eintrittspflicht eines Treuhänders für Versorgungsansprüche - Auslegung eines

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 538/11

    Eintrittspflicht eines Treuhänders für Versorgungsansprüche - Auslegung eines

  • BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 683/08

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen

  • ArbG Düsseldorf, 16.04.2012 - 14 Ca 4745/11

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Leistungen aus betrieblicher Altersversorgung nach

  • ArbG Düsseldorf, 16.04.2012 - 7 Ca 3967/11

    Auswirkungen der Anhebung der gesetzlichen Altersgrenzen bzgl. des

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