Rechtsprechung
   BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1537
BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 (https://dejure.org/1997,1537)
BAG, Entscheidung vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 (https://dejure.org/1997,1537)
BAG, Entscheidung vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 764/95 (https://dejure.org/1997,1537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialarbeiter - Zusammenwirken mit ärztlichem Personal - Therapiestation eines Krankenhauses - Suchtkranke Patienten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 2060
  • NZA-RR 1997, 448 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05

    Eingruppierung: Angestellter in einem Haus der Offenen Tür

    Die Tätigkeit des Sozialarbeiters hat die Veränderung des Menschen, seiner Lebenslage und Lebensqualität und der sie bedingenden gesellschaftlichen Strukturen als Ziel beruflichen Handelns (zB Senat 18. Juni 1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38 mwN; 26. Juli 1995 - 4 AZR 318/94 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 8).
  • LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07

    Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige

    Diese Definition steht im Einklang mit dem von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum BAT entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs (vgl. nur BAG v. 26.03.1997 - 4 AZR 622/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 35; BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38).

    Dies gilt aber nach dem Wortlaut der Protokollnotiz nur für die Beratung von Suchtmittel-Abhängigen, und nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Drogenentwöhnungsbehandlung (BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38, BAG v. 14.06.1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).

  • LAG Hamm, 29.10.1997 - 18 Sa 570/97
    Dazu gehört nicht nur die Beratung, sondern auch die Drogenentwöhnungsbehandlung (vgl. BAG, Urteil vom 14.06.1995 - 4 AZR 246/94 -;; BAG, Urteil vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 -).

    Die gesteigerte Bedeutung kann sich aus der Art oder Größe des Aufgabengebietes sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und für die Allgemeinheit ergeben (BAG AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; BAG, Urteil vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 -).

    Beispielhaft genannt seien die Eingruppierung einer Diplom-Sozialarbeiterin in der sogenannten Forensischen Abteilung eines Landeskrankenhauses, in dem psychisch-kranke Straftäter - vorrangig Sexual- und Gewalttäter, häufig nach langjährigen Haftstrafen und Sicherungsverwahrung - untergebracht sind (vgl. BAG, Urteil vom 26.10.1994 - 4 AZR 842/93 -;, n. v.), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters in der Drogenentwöhnungsbehandlung, und zwar im klinischen Entzug bei Drogenabhängigen mit stoffgebundenen Suchterkrankungen (vgl. BAG AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer Suchtklinik (vgl. BAG AP Nr. 202 zu §§ 22, 23 BAT 1975), die Eingruppierung eines Sozialarbeiters im sozialpsychiatrischen Dienst, in dem schwerstgestörte psychisch-kranke Menschen beraten und betreut werden (vgl. BAG AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), die Eingruppierung eines Diplom-Sozialpädagogen im psychiatrischen Krankenhaus, in dem für die Allgemeinheit gefährliche psychisch-kranke Rechtsbrecher untergebracht und behandelt werden (vgl. BAG, Urteil vom 12.02.1997 - 4 AZR 324/95 -;, n. v.), die Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters in einem Zentrum für Forensische Psychiatrie auf einer Station für psychisch-kranke und minderbegabte Rechtsbrecher mit schweren Persönlichkeitsstörungen (vgl. BAG, Urteil vom 16.04.1997 - 4 AZR 287/95 -;, n. v.) und schließlich die Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer psychotherapeutischen Tagesklinik (vgl. BAG, Urteil vom 28.05.1997 - 4 AZR 725/95 -) und eines Sozialarbeiters in der Suchttherapie (vgl. BAG, Urteil vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 -).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.03.2011 - 10 Sa 2291/10

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit einer Zusatzausbildung als

    Selbst wenn die Kostenträger die Zusatzausbildung der Klägerin gefordert haben, so ist doch nicht erkennbar, welche Bedeutung damit für die Tätigkeit im Tarifsinne verbunden ist (vgl. ausdrücklich BAG, Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 764/95).

    Ebenso hat das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass auch die Betreuung der in der Protokollnotiz Nr. 5 genannten Problemgruppen zum Ziel hat, diese Personen auf Dauer in die Lage zu versetzen, sich ohne Hilfen im Leben zurechtzufinden und der Allgemeinheit nicht mehr zur Last zu fallen, dass auch für diese Personengruppen die Tätigkeit des Sozialarbeiters wesentlichen Einfluss auf Gesundheit und Leben der Patienten hat, dass insbesondere durch die Tätigkeit in der Suchtbetreuung die Patienten auf ein suchtmittelunabhängiges Leben vorbereitet und die Allgemeinheit vor Rückfällen und den damit verbundenen Gefahren und Kosten geschützt werden sollen (vgl. beispielsweise BAG, Urteil vom 25. September 1996 - 4 AZR 195/95; Urteil vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94; Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 764/95).

  • BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Die letzte unmittelbar einschlägige Entscheidung des Senats stammt vom 18. Juni 1997 (4 AZR 764/95 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • LAG Nürnberg, 30.01.2001 - 6 Sa 41/00

    Richtigkeit einer Eingruppierung nach Bundesangestelltentarif (BAT)

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  • LAG Düsseldorf, 11.12.1997 - 5 Sa 64/97

    Eingruppierung: Elektroinstallateur nach MTB II

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. etwa: Urteil vom 12.02.1997 - 4 AZR 324/95 - ZTR 1997, Seite 328; Urteil vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
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