Rechtsprechung
   BAG, 18.06.2015 - 8 AZR 556/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,23136
BAG, 18.06.2015 - 8 AZR 556/14 (https://dejure.org/2015,23136)
BAG, Entscheidung vom 18.06.2015 - 8 AZR 556/14 (https://dejure.org/2015,23136)
BAG, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - 8 AZR 556/14 (https://dejure.org/2015,23136)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Versäumte Revisionsbegründungsfrist - Wiedereinsetzung

  • IWW

    § 74 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 ArbGG, § 552 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 233 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 1 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 85 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristenkontrolle - und die Vorlage der Handakte

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 05.07.2016 - B 6 KA 46/16 B

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Verschulden des Prozessbevollmächtigten;

    Selbst wenn man insofern aber nicht von einem Verschulden ausgeht, kommt eine Wiedereinsetzung nicht in Betracht, weil der Prozessbevollmächtigte die Vorlage der Akte nach Ablauf der Vorfrist nicht zum Anlass genommen hat, eine Fristenkontrolle durchzuführen (vgl dazu BSG Beschluss vom 10.3.2008 - B 1 KR 29/07 R - Juris RdNr 3; BAG Urteil vom 18.6.2015 - 8 AZR 556/14 - Juris RdNr 13 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2016 - 5 Sa 380/15

    Versäumte Einspruchsfrist - Wiedereinsetzung

    Werden einem Rechtsanwalt die Handakten zur Anfertigung einer Rechtsmittelschrift oder - wie hier - zwecks Fertigung eines Einspruchs nebst Begründung vorgelegt, hat er neben der Prüfung der Frist auch die ordnungsgemäße Notierung der zu diesem Zeitpunkt bereits feststehenden Einspruchsfrist oder Rechtsmittelbegründungsfrist zu prüfen (vgl. BAG 18.06.2015 - 8 AZR 556/14 - Rn. 13 mwN, Juris).
  • BSG, 25.11.2015 - B 6 KA 37/15 R
    Es kommt hinzu, dass die Prozessbevollmächtigte auch die Vorlage der Akte nach Ablauf der Vorfrist nicht zum Anlass genommen hat, eine Fristenkontrolle durchzuführen (vgl dazu Beschluss vom 10.3.2008 - B 1 KR 29/07 R - Juris; BAG Urteil vom 18.6.2015 - 8 AZR 556/14 - Juris RdNr 13 mwN).
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