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   BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07   

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https://dejure.org/2007,2712
BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07 (https://dejure.org/2007,2712)
BAG, Entscheidung vom 18.07.2007 - 5 AZN 610/07 (https://dejure.org/2007,2712)
BAG, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 5 AZN 610/07 (https://dejure.org/2007,2712)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütungsansprüche aus Dienstvertrag und Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte; Möglichkeit der Aufrechnung des Arbeitgebers mit einem Schadensersatzanspruch wegen Schlechtleistung auch gegen den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers; Ausschluss der Möglichkeit ...

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Arbeitsvergütung bei Minderleistung

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB §§ 611 ff.; ; BGB §§ 387 ff.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 611 ff. § § 387 ff.
    Arbeitslohn - Arbeitsvergütung bei Minderleistung; Minderung; Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Arbeitsvergütung bei Minderleistung ? Minderung bei Mängeln der erbrachten Dienstleistung unzulässig ? Jedoch Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch im Rahmen gesetzlicher Vorgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsvergütung bei Minderleistung

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Keine Lohnkürzung bei schlechter Arbeit

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Keine Lohnkürzung bei schlechter Arbeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvergütung bei Minderleistung

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Schlechtleistung - darf der Arbeitgeber den Arbeitslohn mindern?

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Minderung des Lohns bei schlechter Arbeitsleistung

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsrecht - Keine Minderung des Lohns bei schlechter Arbeitsleistung

  • arbrb.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 387, 611 BGB
    Aufrechnung bei Schlechtleistung

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Low Performer: Weniger Leistung? Weniger Geld?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1015 (Ls.)
  • NZI 2008, 45
  • BB 2007, 1903
  • DB 2007, 2323
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02

    Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

    Auszug aus BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07
    Wenn das Landesarbeitsgericht den Umfang der Arbeitspflicht nach dem individuellen Leistungsvermögen bestimmt, entspricht das den dargestellten Ausführungen des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts (11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 - BAGE 109, 87).
  • BGH, 21.08.2019 - 3 StR 221/18

    Vermögensschaden beim Anstellungsbetrug (Eingehungsbetrug; Gefährdungsschaden;

    Danach steht einem Arbeitgeber in Fällen qualitativ mangelhafter Arbeitsleistungen kein Minderungsanspruch in Bezug auf das Arbeitsentgelt gegen den Arbeitnehmer zu (BAG, Urteil vom 6. Juni 1972 - 1 AZR 438/71, BAGE 24, 286, 289; Beschluss vom 18. Juli 2007 - 5 AZN 610/07, BB 2007, 1903).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011 - 15 Sa 980/11

    Täuschung über die eigene Qualifikation bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses -

    Später hat das BAG in einem Beschluss nochmals betont, dass eine Minderung bei Mängeln der erbrachten Dienstleistung nicht möglich sei (18.07.2007 - 5 AZN 610/07 - juris Rn. 3, BB 2007, 1903).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - L 9 KR 152/11

    Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit - Koch

    Dies kommt den Verhältnissen bei einem angestellten Koch, dessen Entgelt nicht bei Schlechtleistung, sondern allenfalls bei einer Teilleistung gemindert werden dürfte (vgl. BAG, Beschluss vom 18. Juli 2007 - 5 AZN 610/07 -, juris), sehr nahe.
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