Rechtsprechung
BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- lexetius.com
Arbeitsvergütung bei Minderleistung
- IWW
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Arbeitsvergütung bei Minderleistung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vergütungsansprüche aus Dienstvertrag und Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte; Möglichkeit der Aufrechnung des Arbeitgebers mit einem Schadensersatzanspruch wegen Schlechtleistung auch gegen den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers; Ausschluss der Möglichkeit ...
- Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)
Arbeitsvergütung bei Minderleistung
- Techniker Krankenkasse
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 611 ff. § § 387 ff.
Arbeitslohn - Arbeitsvergütung bei Minderleistung; Minderung; Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch - datenbank.nwb.de
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Arbeitsvergütung bei Minderleistung ? Minderung bei Mängeln der erbrachten Dienstleistung unzulässig ? Jedoch Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch im Rahmen gesetzlicher Vorgaben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Arbeitsvergütung bei Minderleistung
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Keine Lohnkürzung bei schlechter Arbeit
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Keine Lohnkürzung bei schlechter Arbeit
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Arbeitsvergütung bei Minderleistung
- wordpress.com (Kurzinformation)
Schlechtleistung - darf der Arbeitgeber den Arbeitslohn mindern?
Besprechungen u.ä. (4)
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Keine Minderung des Lohns bei schlechter Arbeitsleistung
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Arbeitsrecht - Keine Minderung des Lohns bei schlechter Arbeitsleistung
- arbrb.de , S. 6 (Entscheidungsbesprechung)
- stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)
Low Performer: Weniger Leistung? Weniger Geld?
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 14.09.2006 - 12 Ca 9120/06
- LAG Berlin-Brandenburg, 28.02.2007 - 4 Sa 1919/06
- BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07
Papierfundstellen
- NZA 2007, 1015 (Ls.)
- NZI 2008, 45
- BB 2007, 1903
- DB 2007, 2323
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02
Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen
Auszug aus BAG, 18.07.2007 - 5 AZN 610/07
Wenn das Landesarbeitsgericht den Umfang der Arbeitspflicht nach dem individuellen Leistungsvermögen bestimmt, entspricht das den dargestellten Ausführungen des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts (11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 - BAGE 109, 87).
- BGH, 21.08.2019 - 3 StR 221/18
Vermögensschaden beim Anstellungsbetrug (Eingehungsbetrug; Gefährdungsschaden; …
Danach steht einem Arbeitgeber in Fällen qualitativ mangelhafter Arbeitsleistungen kein Minderungsanspruch in Bezug auf das Arbeitsentgelt gegen den Arbeitnehmer zu (BAG, Urteil vom 6. Juni 1972 - 1 AZR 438/71, BAGE 24, 286, 289; Beschluss vom 18. Juli 2007 - 5 AZN 610/07, BB 2007, 1903). - LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011 - 15 Sa 980/11
Täuschung über die eigene Qualifikation bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses - …
Später hat das BAG in einem Beschluss nochmals betont, dass eine Minderung bei Mängeln der erbrachten Dienstleistung nicht möglich sei (18.07.2007 - 5 AZN 610/07 - juris Rn. 3, BB 2007, 1903). - LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - L 9 KR 152/11
Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit - Koch
Dies kommt den Verhältnissen bei einem angestellten Koch, dessen Entgelt nicht bei Schlechtleistung, sondern allenfalls bei einer Teilleistung gemindert werden dürfte (vgl. BAG, Beschluss vom 18. Juli 2007 - 5 AZN 610/07 -, juris), sehr nahe.