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   BAG, 18.08.1982 - 5 AZR 493/80   

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BAG, 18.08.1982 - 5 AZR 493/80 (https://dejure.org/1982,1460)
BAG, Entscheidung vom 18.08.1982 - 5 AZR 493/80 (https://dejure.org/1982,1460)
BAG, Entscheidung vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 (https://dejure.org/1982,1460)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 40, 50
  • VersR 1983, 380
  • JR 1983, 528
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 10.03.1976 - 5 AZR 34/75

    Unfallverhütungsvorschriften - Privatrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers -

    Auszug aus BAG, 18.08.1982 - 5 AZR 493/80
    Sie fallen dem Arbeitgeber als Betriebsinhaber zur Last (vgl. Urteil des Senats vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB, zu 2 der Gründe, mit zustimmender Anmerkung von Herschel).
  • BAG, 19.07.1977 - 1 AZR 483/74

    Betriebsrat- rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht

    Auszug aus BAG, 18.08.1982 - 5 AZR 493/80
    Sie ist mit dem Wortlaut der Betriebsvereinbarung nicht zu vereinbaren (zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung vgl. BAG 27, 187, 192 = AP Nr. 1 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung).
  • BAG, 11.06.1975 - 5 AZR 217/74

    Betriebsvereinbarungen - Auslegung

    Auszug aus BAG, 18.08.1982 - 5 AZR 493/80
    Sie ist mit dem Wortlaut der Betriebsvereinbarung nicht zu vereinbaren (zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung vgl. BAG 27, 187, 192 = AP Nr. 1 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung).
  • BAG, 21.08.1985 - 7 AZR 199/83

    Schutzpflichten des Arbeitgebers: Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften,

    Im Ausgangspunkt hat das Landesarbeitsgericht zutreffend die Rechtsprechung des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts zur Kostentragungspflicht für persönliche Schutzkleidung, die aufgrund von Unfallverhütungsvorschriften für den Arbeitnehmer bereitzustellen ist, seiner Entscheidung zugrunde gelegt (vgl. BAG Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB; BAG Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAG 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB).

    Abgesehen davon, daß nach den bislang getroffenen tatsächlichen Feststellungen nicht davon ausgegangen werden kann, der Kläger habe diese Gebrauchsvorteile gewünscht, fehlt es im Streitfall an dem Vorliegen einer entsprechenden einzelvertraglichen oder kollektivrechtlichen Vereinbarung (vgl. hierzu BAG Urteil vom 10. März 1976 und Urteil vom 18. August 1982, aaO).

  • BAG, 01.12.1992 - 1 AZR 260/92

    Betriebsvereinbarung über Kosten für Arbeitskleidung

    Nur wenn der Arbeitnehmer die Kleidung auch privat nutzen dürfte, könnte eine andere Wertung erfolgen (vgl. dazu BAGE 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB).
  • BAG, 19.05.1998 - 9 AZR 307/96

    Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Anschaffungskosten für Dienstkleidung zu

    Der Arbeitnehmer hat dann, soweit er die Selbstbeschaffung für erforderlich halten durfte, einen Anspruch auf Ersatz der entstandenen Kosten (BAG Urteil vom 21. August 1985, aaO; BAG Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAGE 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB).
  • BAG, 14.02.1996 - 5 AZR 978/94

    Übernachtungskosten bei Arbeit auf auswärtigen Baustellen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB; Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAGE 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB; Urteil vom 21. August 1985 - 7 AZR 199/83 - AP Nr. 19 zu § 618 BGB) begründen Unfallverhütungsvorschriften, soweit ihr Inhalt geeignet ist, Gegenstand einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung zu werden, zugleich privatrechtliche Verpflichtungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer.
  • ArbG Düsseldorf, 29.08.2008 - 12 Ca 3625/08

    Anspruchsbegehren eines Fluggastkontrolleurs gegen seinen Arbeitgeber zur Zahlung

    Der Arbeitnehmer hat dann, soweit er die Reinigung für erforderlich halten durfte, einen Anspruch auf Ersatz der entstandenen Kosten (BAG, Urteil vom 21. August 1985, a.a.O.; BAG, Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAGE 40, 50).
  • BAG, 14.02.1996 - 5 AZR 202/95

    Übernachtungskosten bei Arbeit auf auswärtigen Baustellen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB; Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAGE 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB; Urteil vom 21. August 1985 - 7 AZR 199/83 - AP Nr. 19 zu § 618 BGB) begründen Unfallverhütungsvorschriften, soweit ihr Inhalt geeignet ist, Gegenstand einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung zu werden, zugleich privatrechtliche Verpflichtungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer.
  • BAG, 14.02.1996 - 5 AZR 913/94
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB; Urteil vom 18. August 1982 - 5 AZR 493/80 - BAGE 40, 50 = AP Nr. 18 zu § 618 BGB; Urteil vom 21. August 1985 - 7 AZR 199/83 - AP Nr. 19 zu § 618 BGB) begründen Unfallverhütungsvorschriften, soweit ihr Inhalt geeignet ist, Gegenstand einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung zu werden, zugleich privatrechtliche Verpflichtungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer.
  • LAG Hamm, 09.12.1999 - 17 Sa 1455/99
    1. Denn das Bundesarbeitsgericht hat bereits in seinen Urteilen vom 10.03.1976 - 5 AZR 34/75 - sowie vom 18.08.1982 - 5 AZR 493/80 - = AP Nrn. 17, 18 zu § 618 BGB die Auffassung vertreten,.
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