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   BAG, 18.08.1993 - 10 AZR 177/91   

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https://dejure.org/1993,2133
BAG, 18.08.1993 - 10 AZR 177/91 (https://dejure.org/1993,2133)
BAG, Entscheidung vom 18.08.1993 - 10 AZR 177/91 (https://dejure.org/1993,2133)
BAG, Entscheidung vom 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 (https://dejure.org/1993,2133)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Feststellung des Betriebs eines Baubetriebs im Sinne der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes - Beschichtung von Industriefußböden (Estrich) als bauliche Leistung - Verpflichtung zur Erteilung von Auskünften bei Erfassung vom betrieblichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschichtung von Industriefußböden als bauliche Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1994, 575 (Ls.)
  • BB 1993, 2536
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 22.01.2020 - 10 AZR 387/18

    Sozialkassenverfahren - betrieblicher Geltungsbereich

    (3) Danach kommt es für die nach § 1 Abs. 2 Abschn. VI Satz 1 der Verfahrenstarifverträge erhebliche Frage, ob in einem Betrieb die unter den Abschnitten I bis V genannten Leistungen überwiegend erbracht werden, grundsätzlich auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer an (BAG 9. Dezember 2009 - 10 AZR 850/08 - Rn. 23 mwN; 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 22.01.1997 - 10 AZR 223/96

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Bautenschutzarbeiten - Betrieb des Maler- und

    Der betriebliche Geltungsbereich des VTV erstreckt sich somit grundsätzlich auch auf das gesamte Ausbaugewerbe und nimmt nur die in Abschn. VII des § 1 Abs. 2 VTV genannten Betriebe des Ausbaugewerbes von seinem Geltungsbereich aus (vgl. BAG Urteile vom 7. April 1993 - 10 AZR 618/90 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler; vom 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 - AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Seinen bestimmungsgemäßen Gebrauch erfüllt ein Bauwerk erst dann, wenn es durch Beschichtung der Oberflächen gegen Umwelteinflüsse widerstandsfähig gemacht worden ist bzw. wenn die im Gebäude befindlichen Fußböden durch Beschichtung den geforderten optischen Eindruck vermitteln oder die erstrebte Pflegeleichtigkeit aufweisen (vgl. BAG Urteil vom 7. April 1993, aaO) bzw. staubfrei, antistatisch oder gegen Umwelteinflüsse resistent werden (vgl. BAG Urteil vom 18. August 1993, aaO).

  • BAG, 24.08.1994 - 10 AZR 980/93

    Baugewerbliche Tätigkeit - Arbeitszeit des Arbeitgebers

    Werden von den tariflichen Bestimmungen deshalb grundsätzlich nur Betriebe erfaßt, die Arbeitnehmer beschäftigen, so ist es sachgerecht, für die Beurteilung der Frage, ob überwiegend die in den Abschnitten I bis V genannten Leistungen erbracht werden, auf die überwiegende Arbeitszeit der Arbeitnehmer des Betriebes abzustellen, Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (ausdrücklich seit: BAG Urteil vom 10. September 1975 - 4 AZR 456/74 - AP Nr. 24 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), der sich der Senat angeschlossen hat (BAG Urteil vom 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 - AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 611/92

    Tarifpluralität - Betrieb des Baugewerbes - Landwirtschaftliches

    Diese Tätigkeiten stellen baugewerbliche Arbeiten im Sinne des § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 2 VTV dar, so daß der Betrieb dem Geltungsbereich des VTV unterfällt, ohne daß zu prüfen ist, ob die allgemeinen Merkmale des § 1 Abs. 2 Abschn. I bis III VTV erfüllt sind (ständige Rechtsprechung; vgl. statt aller: BAG Urteil vom 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, m.w.N.).
  • BAG, 03.12.2003 - 10 AZR 107/03

    Sozialkassen des Baugewerbes - Sanierung von eigenen Gebäuden zum Zwecke der

    Der betriebliche Geltungsbereich des VTV erstreckt sich danach grundsätzlich auch auf das gesamte Ausbaugewerbe und nimmt nur dessen in Abschnitt VII des § 1 Abs. 2 VTV genannte Betriebe von seinem Geltungsbereich aus (vgl. BAG 7. April 1993 - 10 AZR 618/90 - AP TVG Tarifverträge: Maler Nr. 7 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 67; 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 166).
  • LAG Hessen, 27.11.1995 - 15 Sa 974/95
    Die Entscheidung vom 07.04.1993 (AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler) über die Beschichtung von Fußböden ist unergiebig, weil sie sich mit der Einschränkungsklausel der AVE ebensowenig befaßt wie die Entscheidung vom 18.08.1993 (AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) und zudem in beiden Fällen die Herstellung eines nutzbaren Fußbodens im Vordergrund stand, während in dieser Richtung im vorliegenden Fall seitens des Klägers nichts vorgetragen worden ist.
  • BAG, 22.06.1994 - 10 AZR 656/93

    Verlegung von PVC-Bahnen in Schwimmbädern, Garagen und auf Balkonen ;

    Davon ist auch der Senat bei der Beurteilung der Beschichtung von Fußböden mit Kunststoff in den Urteilen vom 7. April 1993 - 10 AZR 618/90 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler; vom 7. April 1993 - 10 AZR 696/92 - nicht veröffentlicht und im Urteil vom 18. August 1993 - 10 AZR 177/91 - AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ausgegangen.
  • LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 1169/93
    Da ein Bauwerk erst dann vollendet ist, wenn es seinen bestimmungsgemässen Zweck zu erfüllen in der Lage ist (vgl. BAG AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), gehört zur Erstellung eines Bauwerks wie eines Brunnens, daß dieser imstande ist, seinem bestimmungsgemäßen Zweck, nämlich der Wasserförderung, gerecht zu werden.
  • LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 797/93

    Auskunftsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes

    Da ein Bauwerk nämlich erst dann vollendet ist, wenn es seinen bestimmungsgemäßen Zweck zu erfüllen in der Lage ist (vgl. BAG AP Nr. 166 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau m.w.N.) gehört zur Erstellung eines Bauwerkes wie eines Brunnens, daß dieser imstande ist, seinem bestimmungsgemäßen Zweck, nämlich der Wasserförderung, gerecht zu werden.
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