Rechtsprechung
   BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98   

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https://dejure.org/1999,22403
BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
BAG, Entscheidung vom 18.08.1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
BAG, Entscheidung vom 18. August 1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 183/06

    Eingruppierung einer Rechtspflegerin

    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG zB Senat 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 -AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 241; 5. Mai 1999 - 4 AZR 327/98 - 18. August 1999 - 4 AZR 492/98 - ZTR 2000, 26; 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B.1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr. IVa Nr. 18, jeweils mwN).
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