Rechtsprechung
   BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit einer Verfallklausel wegen Einbezug des Mindestlohns

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfrist - Mindestlohn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfallklausel erfasst auch Mindestlohn: Regelung unwirksam!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer vom Arbeitgeber vorformulierten arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist beim Mindestlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Mindestlohn und arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verfallsklausel im Arbeitsvertrag ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erledigungsklausel im arbeitsgerichtlichen Vergleich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Abrechnungs- und Zahlungsklausel im arbeitsgerichtlichen Vergleich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragliche Verfallsklauseln: Vom Mindestlohn kann man nicht ausschließen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit einer vertraglichen Ausschlussfrist beim Mindestlohn

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer arbeitsvertragliche Ausschlussfrist im Hinblick auf § 3 S. 1 MiLoG

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Möglichkeit zur sachgrundlosen Befristung eingeschränkt

  • esche.de (Kurzinformation)

    Ausschlussfristen: Stolperfalle Mindestlohn!

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragliche Verfallklausel die gegen Mindestlohngesetz verstößt, ist für Arbeitsverträge nach dem 31.12.2014 insgesamt unwirksam

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Ausschluss- und Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausklammern

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Ausschlussfristen in einem Arbeitsvertrag, die Ansprüche nach dem MiLoG nicht herausnehmen, sind unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

Besprechungen u.ä. (5)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BAG erklärt übliche Ausschlussfristen für unwirksam

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 133, 157, 305, 306, 307, 397 BGB; §§ 1, 3 MiLoG; § 7 BUrlG
    Vollständige Unwirksamkeit einer Ausschlussfristenregelung bei Ausschluss des Mindestlohnanspruchs

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Ausschlussklauseln ohne Mindestlohnausnahme sind unwirksam!

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verfallklausel und Mindestlohn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mindestlohn wird mit umfasst: Verfallklausel unwirksam! (IBR 2019, 76)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 456
  • ZIP 2018, 2433
  • NZA 2018, 1619
  • NZA-RR 2019, 55



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LAG Niedersachsen, 20.11.2018 - 3 Sa 496/16  

    Anpassung einer Versorgungsordnung wegen Äquivalenzstörung

    Letztlich kann jedoch offenbleiben, ob es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen handelt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB), denn der Arbeitsvertrag ist ein Verbrauchervertrag iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB (vgl. BAG 18.09.2018 - 9 AZR 162/18 - Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht