Rechtsprechung
   BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 232/17 (A)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011, § 16 Abs. 2 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L, Richtlinie 1999/70/EG, Art. 3 des Grundgesetzes, Art. 7 der Vero... rdnung (EU) Nr. 492/2011, VO (EU) Nr. 492/2011, § 12 Abs. 1 Satz 2, § 16 Abs. 1 TV-L, § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-L, Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes, § 44 Nr. 2a TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 2, § 44 Nr. 2a Ziffer 1 TV-L, § 559 der Zivilprozessordnung, Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L, Art. 7 Abs. 1 VO (EU) Nr. 492/2011, Art. 48 Abs. 4, Art. 39 Abs. 4 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), § 4 Abs. 2 Satz 3 TzBfG, § 4 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, Art. 30 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 65/65/EWG, Richtlinie 89/666/EWG

  • Bundesarbeitsgericht

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Jurion
  • bag-urteil.com

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von einschlägig erworbener Berufserfahrung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV?

  • rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung bei Landesbedienstetengemäß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung - und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 3 GG
    TV-L-Stufenzuordnung: Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Entgeltgruppenzuordnung gem. § 16 TV-L: Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung zu Lasten Arbeitnehmerfreizügigkeit i.S.d. Art. 45 AEUV?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L ; Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Entgeltfindung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder nach Entgeltgruppe und Stufenzuordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1640



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

    Der Hinweis des Prozessbevollmächtigten der Klägerin auf das Verfahren - 6 AZR 232/17 -, welches seiner Ansicht nach ein Vorabentscheidungsersuchen erforderlich macht, führt nicht weiter.
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung nach Überleitung in eine neue

    Die Vorschriften des AEUV über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung ergangenen Verordnungen sind nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die keinerlei Berührungspunkte mit einem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff. auch zum Problem der sog. Inländerdiskriminierung, BAGE 161, 356; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 46 f. mwN; zu einem Fall mit Unionsbezug vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 30 ff.) .

    Gleiches gilt für die von § 4 TzBfG gebotene uneingeschränkte Berücksichtigung der einschlägigen Berufserfahrung, die neu eingestellte Beschäftigte aufweisen, die zuvor bei demselben Arbeitgeber befristet beschäftigt waren (vgl. dazu BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 40; 6. September 2018 - 6 AZR 836/16 - Rn. 17 f.) .

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